Bildungshaushalt stellt Weichen für Verbesserungen


Landeshaushalt 2014/2015: Ahnen: Investitionen in Bildung sichern Zukunftsfähigkeit Mainz, 12.12.13 „Wir wollen den derzeit im Land lebenden Kindern und Jugendlichen aber auch zu- künftigen Generationen ein leistungsfähiges und chancengerechtes Bildungssystem in Rheinland-Pfalz bieten. Dies zeigt auch die klare Schwerpunktsetzung zugunsten der Bildungsangebote in Schulen und Hochschulen im Landeshaushalt 2014/2015, der zudem weitere wichtige Beiträge liefert, damit das gemeinsame politische Ziel dieser Landesregierung auch in Zukunft abgesichert wird.“ Das unterstrich Bildungsministerin Doris Ahnen heute bei der Abschlussberatung des Doppelhaushalts im Landtag. Allein für die Bereiche Bildung und Wissenschaft sind in den beiden kommenden Haushaltsjahren mehr als 9,87 Milliarden Euro vorgesehen. Mehr als ein Drittel aller Landesausgaben und sogar fast 60 Prozent der Personalausgaben des Landes entfal- len auf diese Felder. Die Landesregierung setze dabei klare Schwerpunkte bei zentra- len Zukunftsfragen, so die Ministerin. Dazu zählten: Liste mit 2 Einträgen  Die Sicherung einer guten Unterrichtsversorgung: Dafür sind im Doppelhaushalt mehr als 3,4 Milliarden Euro vorgesehen.  Der Ausbau des Vertretungspools mit verbeamteten Lehrkräften, der mit ei-ner verlässlichen Unterrichtsversorgung in Verbindung steht: Der Pool wird mit dem Doppelhaushalt um 500 Stellen aufgestockt; derzeit um-fasst er 300 Vollzeitstellen. Listenende Liste mit 5 Einträgen  Unterstützung und weiterer Ausbau des Ganztagsschulangebots: Dafür sind im Doppelhaushalt mehr als 150 Millionen Euro vorgesehen.  Mehr gemeinsamer Unterricht von behinderten und nicht-behinderten Schülerinnen und Schülern: Für den Ausbau der inklusiven Unterrichtsangebote sind im Doppelhaushalt rund 76 Millionen Euro vorgesehen. Zur Unterstützung dieses Prozesses wird zudem ein eigener Haushaltstitel für Weiterbildungen von Lehrkräften neu geschaffen, aus dem Schulen Fortbildungen finanzieren können. Dabei soll die Inklusion eine wichtige Rolle spielen. Für den neuen Haushaltstitel sind im Doppelhaushalt 1,3 Millionen Euro vorgesehen.  Kleinere Klassen – mehr individuelle Förderung: Ab dem kommenden Schuljahr wird in allen Grundschulklassen die maximale Größe auf 24 Schülerinnen und Schüler abgesenkt sein. In allen Orientierungs-stufen (also den Klassenstufen 5 und 6) von Gymnasien und Integrierten Ge- samtschulen (IGSen) wird sie auf 28 Schülerinnen und Schüler beschränkt. Zum Schuljahr 2015/2016 folgt eine weitere Absenkung in den Eingangsklas-sen von Gymnasien und IGSen auf 25 Schülerinnen und Schüler. In der Orien-tierungsstufe der Realschule plus gilt seit deren Start im Jahr 2009 die Zahl von 25 Schülerinnen und Schülern als maximale Klassengröße.  Bessere Medienkompetenz bei Schülerinnen und Schülern, Lehrkräften und Eltern im Land: Das Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule“ kann auf hohem Ni-veau weiter fortgesetzt werden. Zur Verbesserung der Ausstattung von Schulen mit Notebooks und digitalen Lehrmaterialien sowie für Schulungen von Schüle-rinnen, Schülern, Fortbildungen von Lehrerinnen und Lehrern sowie für Infor-mationsangebote für Eltern sind im Doppeletat 2,9 Millionen Euro vorgesehen.  Die Stärkung der kulturellen Bildung und der Angebote in der Soziokultur: Dafür sind im Doppelhaushalt rund 7 Millionen Euro vorgesehen. Kultur und Bildung vereint auch eine von den Regierungsfraktionen initiierte Erhöhung der Fördermittel für die Musikschulen. Mit zusätzlich 100.000 Euro pro Jahr soll die außerschulische Kulturerziehung weiter gestärkt werden. Listenende Liste mit 4 Einträgen  Die Sicherung guter Studienbedingungen an den Hochschulen: Die Grundausstattung der Hochschulen wird in zwei Schritten von knapp 797 Millionen Euro im laufenden Jahr auf 834 Millionen Euro im Jahr 2015 an-gehoben. Um den anhaltenden Anstieg der Studierendenzahlen bewältigen zu können, werden die Universitäten und Fachhochschulen zusätzlich dazu und zu den Bundesmitteln aus dem Hochschulpakt mit Zuwendungen aus dem Sondervermögen „Wissen schafft Zukunft“ unterstützt. 2014 und 2015 stehen den Hochschulen dadurch rund 217 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.  Die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für das Hochschulpersonal: Mit dem Haushalt 2014/2015 werden zudem vom Land 100 dauerhafte Stellen in den Hochschulen zusätzlich verankert. Die Hochschulen können so mehr unbefristete Einstellungen vornehmen und mehr Nachwuchswissenschaftlerin-nen und -wissenschaftlern verlässlichere Zukunftsperspektiven bieten. Dafür und für zusätzliche Sachausgaben im Rahmen des Hochschulpakts sind im Doppelhaushalt insgesamt 19 Millionen Euro vorgesehen. An Hochschulen, die dauerhaft über hohe Drittmitteleinnahmen verfügen und die für die Bearbeitung dieser Drittmittelprojekte unbefristet Beschäftigte benö-tigen, sollen zudem im Rahmen des Haushaltsvollzugs diese unbefristeten Stellen geschaffen werden.  Klare Akzente in der Forschungspolitik: Die schon seit Jahren sehr erfolgreiche „Forschungsinitiative“ wird fortgesetzt. Das Land fördert damit Forschungsschwerpunkte in den Hochschulen, die in besonderem Maße zur Profilierung der Hochschulen beitragen und damit auch die Attraktivität für mögliche Drittmittelgeber steigern. Im Doppelhaushalt sind dafür Mittel in Höhe von 60 Millionen Euro festgesetzt.  Eine zusätzliche Unterstützung für Lehre und Forschung an der Mainzer Universitätsmedizin: Die Finanzausstattung wird im Doppelhaushalt um insgesamt 6 Millionen Euro aufgestockt. Damit wird die Universitätsmedizin in den kommenden beiden Jah-ren mit insgesamt 138,5 Millionen Euro aus dem Etat des MBWWK unterstützt, dazu kommen als Landesunterstützung noch Mittel aus dem Bauhaushalt des Finanzministeriums. Fortbildung, Wissenschaft, Doris Ahnen Listenende

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