Daily Archives: 13. Dezember 2013

Kommunalwirtschaftsgesetzgibt Kommunen mehr Möglichkeiten in Energiewirtschaft und Breitbandversorgung

Hering/Noss: Kommunalwirtschaft gestärkt Mainz, 13.12.13 Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und der Vorsitzende des Arbeitskreises Innen, Sport und Infrastruktur der Fraktion, Hans Jürgen Noss, begrüßen die heutige Verabschiedung der Reform des Gemeindewirtschaftsrechts im rheinland-pfälzischen Landtag und erklären: „Um die Rahmenbedingungen … Continue reading

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Gema und Musikveranstalter einigen sich

Haller: Neue Tarifstruktur der GEMA ist ein gutes Zeichen für kulturelle Veranstaltungen Mainz, 13.12.13 Der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller, begrüßt die Einigung von GEMA und Musikveranstaltern über Tarife im Veranstaltungsbereich. Die Bundesvereinigung der Musikveranstalter e. V. (BVMV) und … Continue reading

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Kinder- und Jugendschutz bei Weihnachtsgeschenken beachten

Kinder und Jugend Alt spricht sich für Jugendschutz beim Weihnachtseinkauf aus Mainz, 13.12.13 Da Kinder und Jugendliche auch in diesem Jahr zu Weihnachten wieder reichlich mit Filmen und Computerspielen beschenkt werden, appelliert Kinder- und Jugendministerin Irene Alt an Erwachsene, beim … Continue reading

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Verkehrpolitik: Schienenpersonennahverkehr ausbauen und Bahnlärm eindämmen, Straßen verbessern

Schmitt: Haushalt bietet gute Grundlage für moderne Verkehrspolitik Mainz, 13.12.13 Astrid Schmitt, stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag hat in der gestrigen Landtagsdebatte betont, dass der Doppelhaushalt 2014/2015 eine gute Grundlage für eine moderne Verkehrspolitik im Land … Continue reading

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Kolpingwerk wählte Landesvorstand

Kolpingwerk wählt neuen Landesvorstand Mainz, 13.12.13 Auf der Landeskonferenz des Kolpingwerkes in Rheinland-Pfalz wurde Andreas Stellmann (Hessheim) mit großer Mehrheit in seinem Amt als Landesvorsitzender des Kolpingwerkes bestätigt. Der 50jährige Diakon aus dem Bistum Speyer steht seit 2008 an der … Continue reading

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Carsten Kühl zieht zufrieden Resumee

Haushalt Haushalt verabschiedet mit „klaren Schwerpunkten“ Mainz, 13.12.13 Am Donnerstag-Abend hat der Landtag den Doppelhaushalt für die kommenden Jahre 2014 und 2015 verabschiedet. „Der Doppelhaushalt setzt klare politische Schwerpunkte bei der Bildung und dem ökologischen Umbau. Dabei erreichen wir unsere … Continue reading

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KiTa-Ausbau geht ungebremst weiter

Kinder und Jugend Dreyer und Alt: Kita-Ausbau geht ungebremst weiter – Land investiert 1 Milliarde Euro in 2014 und 2015 in Kindertagestätten Mainz, 13.12.13 Die Landesregierung setzt den Ausbau von Kitaplätzen für Unterdreijährige (U3) trotz der Schuldenbremse unvermindert fort. „Wir … Continue reading

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Landwirtschaft hat durch GAP neue Möglichkeiten

Wehner: Ganzheitliche Agrarpolitik für Rheinland-Pfalz Mainz, 13.12.13 Thorsten Wehner, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, spricht sich anlässlich der Haushaltsdebatte des Landtags für eine ganzheitliche Agrarpolitik in Rheinland-Pfalz aus: „Notwendige Einsparungen vor dem Hintergrund der Sparanstrengungen und der Schuldenbegrenzungsregel des Landes … Continue reading

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Höfken stolz auf bäuerliche Landwirtschaft, Naturschutz und Nationalpark

Haushalt/ Landtag Höfken: Land stärkt Naturschutz und bäuerliche Landwirtschaft Mainz, 13.12.13 „Trotz Sparzwängen ist es uns gelungen, für die beiden kommenden Jahre in den Bereichen Umwelt, Landwirtschaft und Weinbau einen zukunftsfähigen Haushalt vorzulegen“, sagte Umweltministerin Ulrike Höfken bei der Haushaltsdebatte … Continue reading

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