SPD Rheinland-Pfalz zufrieden mit Mitgliedervotumd


Zum Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums erklären Malu Dreyer (Minis-terpräsidentin), Roger Lewentz (SPD-Landesvorsitzender) und Doris Ahnen (Mitglied im SPD-Bundesvorstand): Mainz, 14.12.13 „Das ist ein überzeugendes und sehr gutes Ergebnis. 256.643 SPD-Mitglieder, das ent-spricht 75,9 Prozent, haben JA gesagt zu dem zwischen SPD und Union ausgehandel-ten Koalitionsvertrag und somit zur Großen Koalition. Das eindeutige JA der Mitglieder ist eine Bestätigung für die guten Ergebnisse, die in den Koalitionsverhandlungen er-zielt wurden, und gleichzeitig Auftrag sie in der neuen Bundesregierung umzusetzen. Letztendlich haben die Inhalte – etwa der Mindestlohn, die abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren und die bessere Finanzausstattung der Kommunen – bei der Abstimmung eine große Rolle gespielt. Mit dieser breiten Legitimation durch die Basis kann sich die SPD in Berlin jetzt an die Arbeit machen und Deutschland sozialer und gerechter ge-stalten. 369.680 SPD-Mitglieder haben sich an der Abstimmung beteiligt, das zeigt: Es war richtig, die Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen. Die SPD ist ei-ne lebendige Partei, mit einer sehr engagierten Basis. Das haben wir auch in den Ver-anstaltungen zum Mitgliedervotum erlebt – dort wurde sehr lebhaft und konstruktiv diskutiert. t

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