Kommentar zum 100. Geburtstag von Willy Brandt


Kommentar zum 100. Geburtstag von Willy Brandt

von Hans-Peter Terno

Mainz, 18.12.13. Heute vor 100 Jahren wurde Willy Brandt als Kind einer alleinerziehenden Mutter in Lübeck geboren. Es war das letzte Vorkriegsjahr vor dem Ersten Weltkrieg. Diesen dürfte der Junge nicht bewusst erlebt haben, den Hunger danach schon. Einer kriegsgeprägten Kindheit schloss sich das Leben des Jugendlichen in der zwischen Führerpersönlichkeiten und Demokratie hin und her geworfenen Weimarer Republik an. Der junge Willy Brandt schloss sich der Sozialistischen Arbeiterjugend an, die links von der SPD stand. Mit Beginn des NS-Regimes in Deutschland schloss sich Willy Brandt dem Widerstand an. Der Journalist musste bald vom Ausland aus agieren und kam schließlich nach Norwegen ins Exil. Nach Kriegsende kehrte er nach Deutschland zurück und nahm Wohnsitz in West-Berlin. Dort wirkte er in der SPD West-Berlins, erlebte den Mauerbau als Regierender Bürgermeister.

Willy Brandt stand als Symbol der Freiheit gegen den die Stadt umklammernden Ostblock und als leidenschaftlicher Sachwalter der Demokratie gegen die auslaufende autokratische Adenauer-Herrschaft, die geistig in die Zeit des nachfolgenden Kanzlers Ludwig Ehrhard hinein ragte. Verschiedene Anläufe als Kanzlerkandidat der SPD scheiterten. Ein wichtiges Gegenargument der Unionsparteien gegen Willy Brandt war seine „uneheliche“ Geburt und das Exil in Norwegen während des NS-Regimes. Der Nachfolger Konrad Adenauers, Ludwig Ehrhard, schaffte die volle Legislaturperiode nicht, und 1965 wurde Willy Brandt Vizekanzler der ersten großen Koalition. Der aus der NS-Zeit herüberragende seinerzeitige Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger, der sich als schwäbischer Feingeist verkaufte, war neben den Notstandsgesetzen einer der Hauptauslöser der 68er-Jugendaufstände. Willy Brandt war da schon als Außenminister auf den Spuren der neuen Ostpolitik, die oppositionelle FDP hatte sich weitgehend von den NS-Gefolgschaften gelöst und gab sich unter Generalsekretär Hermann Flach ein tatsächlich liberales Profil. 1968 folgte der hochanständige Demokrat Dr. Dr. Gustav Heinemann dem zuletzt dementen Bundespräsidenten Heinrich Lübke im Amt. „Ein Stück Machtwechsel“, postulierte der erste sozialdemokratische Bundespräsident.

1969 wurde die große Koalition abgewählt, Willy Brandt schaffte es in einer seinerzeit überraschenden Koalition mit der FDP unter Walter Scheel Bundeskanzler zu werden. Die dringend notwendigen Reformen begannen. Schritt für Schritt strukturierten Brandt und Scheel die autoritären Strukturen des Staates um. Ein Großteil der 68er machte seinen Frieden mit der Republik. Zugleich begann eine neue Ost- und Westpolitik. Bundespräsident Dr. Dr. Gustav Heinemann besuchte als erster Bundespräsident die Niederlande und entschuldigte sich für die deutschen Verbrechen, die das NS-Regime in und an den Niederlanden begangen hatte. Schritt für Schritt beförderte Heinemann im Folgenden die Aussöhnung mit den von Deutschland im 2. Weltkrieg besetzten Staaten im Westen. Brandt und Egon Bahr setzten die schon in der großen Koalition begonnene neue Ostpolitik, die einen „Wandel durch Annäherung“ bewirken sollte, fort. Verträge mit der Sowjetunion und Polen führten zur Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze, was den Anspruch auf die ehemaligen deutschen Gebiete in Polen beendete. Die CDU schäumte. Vermutlich durch einen Stimmenkauf bei der kleinen FDP-Fraktion wollte sie durch ein Misstrauensvotum gegen Willy Brandt Rainer Barzel als Bundeskanzler installieren. Herbert Wehner versuchte offenbar das Gleiche bei der CDU, um den Machtwechsel zu verhindern. Das Misstrauensvotum wurde abgewehrt und bald kam es zu Neuwahlen, die Willy Brandt triumphal gewann.

Die Medien wandten sich zunehmend von dem charismatischen Politiker, den sie mit aufgebaut hatten, ab. Sie beschrieben ihn als „bröckelndes Denkmal“ (Der Spiegel), das realitätsentrückt sei. Die DDR schleuste Günther Guilleaume als Spion ins Kanzleramt. Trotzdem schaftte Willy Brandt noch den Grundlagenvertrag mit der DDR. Der Spion wurde bald enttarnt und der Fraktionsvorsitzende der SPD, Herbert Wehner, nutzte dies, um eine Kampagne gegen Willy Brandt zu entfachen. Alkoholprobleme und Frauengeschichten wurden gerüchteweise gestreut. Brandt war tief verletzt, dass FDP-Innenminister Hans-Dietrich Genscher ihn nicht über den Spion im Kanzleramt informiert hatte. Die Rolle Herbert Wehners widerte ihn an. Die Medien drehten auf und Willy Brandt trat als Bundeskanzler zurück, blieb aber als Parteivorsitzender.

Die Kanzlerschaft Helmut Schmidts entbehrte der Visionen, die die Politik Willy Brandts befördert hatten. Mit der schlacksigen Bemerkung „Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen“ lenkte Schmidt von seinem unsäglichen Pragmatismus ab. Schmidt schaffte es durch unnachahmliche Härte, die Herausforderung der mörderischen RAF zu begegnen und letztendlich die RAF unter Opfern zu besiegen. Ein anderer Weg als der vom Versöhnungswillen geprägten Politik Willy Brandts. Auch die Unterstützung der amerikanischen Raketenstationierung gegen die russischen SS 20 durch Schmidt hätte bei Brandt eine andere Lösung gefunden. Dennoch blieb Willy Brandt Parteivorsitzender, wurde auch Vorsitzender der damals noch virilen sozialistischen Internationale, half den Sozialisten in Spanien und Portugal bei der Ablösung der überkommenen faschistischen Regime und richtete den Nord-Süd-Dialog ein. Willy Brandt ahnte das Problem der heutigen Weltpolitik: Schwerwiegender als der Ost-West-Konflikt ist der Nord-Süd-Konflikt. Es ist das Armuts- und Demokratiegefälle, das die Menschen aus Afrika und der arabischen Welt in den Norden treibt und sie im Mittelmeer zu tausenden ertrinken lässt.

Willy Brandt war weltweit hoch geehrt und anerkannt. Der Friedensnobelpreis diente als Bekräftigung des Ansehens, nicht als Auslöser. Helmut Schmidt wurde anerkannt, aber im Gegensatz zu Willy Brandt nicht geliebt. Als Willy Brandt, der ehemalige Regierende Bürgermeister des eingemauerten Berlin, beim Mauerfall die Worte sprach „Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört“, gingen diese Worte um die Welt. Das spanische Fernsehen, um ein Beispiel zu nennen, sah in Willy Brandt den Schöpfer der Voraussetzungen für die Wiedervereinigung. In Helmut Kohl denjenigen, der die Gelegenheit beim Schopfe packte…

Im Ruhestand zog Willy Brandt in das rheinland-pfälzische Unkel. Seine zweite Frau, die politisch eher halbrechte Brigitte Seebacher-Brandt, umsorgte den weltweit geliebten und geachteten altlinken Politiker. Willy Brandt ist nicht 100 Jahre alt geworden. Er ist zuvor gestorben. Aber er hat das 20. Jahrhundert für Deutschland und Europa nach Weltkriegen, Völkermorden und gewaltigen Zerstörungen zu einem glücklichen Ende geführt. Er ist noch heute bei allen tagespolitischen Wirren prägend für die SPD. Deren neuen Minister in der dritten großen Koalition sollten sich an Willy Brandt ein Vorbild nehmen. Sowohl bei der Priorität im Nord-Süd-Dialog als auch in der Erkenntnis, dass eine neue Europa-Politik vonnöten ist. Der Weg hin zu einem sozialen Europa der BürgerInnen muss gelingen, sonst gewinnen die alten Rechten wieder zu viel Terrain. Gegen diese Rechten hat Willy Brandt zeitlebens gekämpft.

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