Daily Archives: 3. April 2014

Haushaltsausschuss: Wansch sauer wegen CDU-Vorwürfen zum Fritz-Walter-Stadion

Wansch: Hilflose Suche der CDU nach parteipolitischem Vorteil Mainz, 03.04.14. Zur heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses, in der der Ausbau des WM-Stadions in Kaiserslautern auf der Tagesordnung stand, erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, … Continue reading

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Ausschuss der Regionen unterstützt rheinland-pfälzische Positionen zur Energiewende

Plenarsitzung Ausschuss der Regionen Conrad: AdR unterstützt Erhalt der Einspeisemodelle nach dem EEG Brüssel, 03.04.14. In einer ausführlichen Stellungnahme zum Entwurf der EU-Kommission zu Leitlinien für staatliche Umwelt- und Energiebeihilfen 2014-2020 hat sich der Ausschuss der Regionen (AdR) deutlich für … Continue reading

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Rheinland-Pfalz ist guter Standort

Mittelstandstag 2014 Dreyer/Lemke: Landesregierung unterstützt den Mittelstand Mainz, 03.04.14. „Unsere mittelständischen Unternehmen sind hervorragend im Wettbewerb positioniert, und wir möchten diese Position weiter stärken. Dazu gehört auch der jährliche Mittelstandstag, bei dem die Landesregierung Beispiele ihrer Mittelstandspolitik aufgreift.“ Das unterstrichen … Continue reading

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Opferschutz auch für Migranten gewährleisten

Polizei / Opferschutz Innenminister Lewentz: Opferhilfe kennt keine Grenzen Mainz, 03.04.14. Mit einer neuen Initiative soll die Opferhilfe von Menschen mit Migrationshintergrund in Rheinland-Pfalz gestärkt werden. „Wer Opfer von Kriminalität wird, braucht Hilfe – ganz egal aus welchem kulturellen Umfeld … Continue reading

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Personalrätekonferenz des Landeskrankenhauses: Dreyer informiert über „Gesundheit und Pflege 2020“

Personalrätekonferenz des Landeskrankenhauses Dreyer: Gute Arbeit in Gesundheitsberufen sicherstellen Andernach, 03.04.14. „Neben der Gewährleistung einer hochwertigen gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung der Bürgerinnen und Bürger ist die Sicherstellung von ,guter Arbeit´ in den Gesundheitsberufen ein zentrales Anliegen der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Wesentliche … Continue reading

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Gedenken an Genozid in Ruanda

Gedenken an den Genozid vor 20 Jahren Dreyer/Lewentz: Rheinland-Pfalz ist Ruanda eng verbunden Mainz, 03.04.14. Vor 20 Jahren, am Abend des 6. April 1994, eskalierten die politischen und ethnischen Spannungen innerhalb Ruandas in einer Welle unmenschlicher Gewalttaten. Innerhalb von rund … Continue reading

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Grundwasser am Geothermiekraftwerk Landau verunreinigt

Geothermiekraftwerk Landau Land prüft Grundwasserverunreinigung am Geothermiekraftwerk Mainz, 03.04.14. Das Landesamt für Geologie und Bergbau (LGB) hat die zuständigen Wasserbehörden über erhöhte Werte von Schwermetallen und Salzen im Grundwasser im Bereich des Geothermiekraftwerkes Landau unterrichtet. Eine aktuelle Gefährdung der Trinkwasserversorgung … Continue reading

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Verband der Krankenhausdirektoren tagt in Kaiserslautern

Gesundheit Langner: Land unterstützt Anliegen der Krankenhäuser Kaiserslautern, 03.04.14 Gesundheitsstaatssekretär David Langner dankte dem Verband der Krankenhausdirektoren Deutschland (VKD) – Landesgruppe Rheinland-Pfalz/Saarland auf seiner Frühjahrstagung für die seit vielen Jahren bestehende gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. „Unser gemeinsames Ziel ist eine … Continue reading

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Eierverbrauch im Land höher als Produktion

174 Millionen Eier erzeugt Im Durchschnitt verfügt ein Betrieb über 20.500 Haltungsplätze Bad Ems, 03.04.14 In Rheinland-Pfalz wurden im Jahr 2013 rund 174 Millionen Eier in Betrieben mit mindestens 3.000 Haltungsplätzen erzeugt. Die Produktion lag damit geringfügig über dem Wert … Continue reading

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Bundesinnenministerium wählt Landkreis und Verbandsgemeinde aus RLP als Musterkommunen für E-Government aus

Kommunen / IT Heike Raab: Digitalisierung macht Verwaltungen bürgerfreundlicher Mainz, 03.04.14. Die IT-Beauftragte der Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, hat den hohen Stellenwert der Digitalisierung für eine bürgerfreundliche Verwaltung hervorgehoben. „E-Government erleichtert den Kontakt zwischen den Bürgern und der Verwaltung und … Continue reading

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Bundeswehrzentralkrankenhaus fest in die medizinische Versorgungsstruktur des Landes integriert

Bundeswehr Dreyer besucht Bundeswehrzentralkrankenhaus in Koblenz Koblenz, 03.04.14 Als wichtiges Krankenhaus mit einem hohen medizinischen Standard hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer das Bundeswehrzentralkrankenhaus (BWZK) in Koblenz gewürdigt. „Rheinland-Pfalz ist sehr froh, das Zentralkrankenhaus der Bundeswehr in Koblenz zu haben. Als größte … Continue reading

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Bettina Brück vehement gegen Zentralabitur

Brück: CDU in der bildungspolitischen Isolation Mainz, 03.04.14 Bettina Brück, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, erklärt anlässlich der Äußerungen der bildungspolitischen Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Bettina Dickes, zur Einführung der bundesweiten Bildungsstandards für die gymnasiale Oberstufe: „Das Zentralabitur leistet … Continue reading

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Landesregierung freut sich über Mindestlohnentscheidung

Mindestlohn/Bundeskabinett Dreyer/Schweitzer: Ein guter Tag für viele Menschen in Deutschland Mainz, 03.04.14 „Das ist ein guter Tag für die vielen Beschäftigten in Deutschland, die trotz einer Vollzeitbeschäftigung von ihrer Arbeit nicht leben können, denn der gerade auch von Rheinland-Pfalz seit … Continue reading

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SPD weist Klöckner-Vorwürfe zurück: Landesregierung hat keine klebrigen Finger

Kommunale Finanzen Mehr Geld für die Kommunen – Dank der SPD! Mainz, 03.02.14 Julia Klöckner behauptete, die Landesregierung habe „klebrige Hände“ und würde Finanzmittel des Bundes für die Kommunen nicht eins zu eins an die Kommunen im Land durchreichen (SWR-Landesschau … Continue reading

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Kraftwerk Insheim wird überprüft

Geothermiekraftwerk Insheim wird überprüft Mainz, 03.04.14 Wirtschaftsministerin Eveline Lemke hat am Mittwoch das Bergamt angewiesen, auch das Geothermiekraftwerk Insheim zu überprüfen. Es soll ausgeschlossen werden, dass ähnliche Probleme wie bei der Tiefenbohrung Landau entstehen. Lemke: „Genau wie in Landau gilt … Continue reading

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