Daily Archives: 5. April 2014

Sonntagskommentar: Wie war das mit der Zuverlässigkeit?

von Hans-Peter Terno Mainz, 06.04.14. Im vergangenen Jahr waren der März und der April unglaublich kalt. Derzeit ist das Wetter unglaublich warm. Die Natur steht in voller Blüte, Hummeln und Bienen sind abends nach der Sammlung der Pollenflut regelrecht erschöpft, … Continue reading

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Agrarministerkonferenz trifft weitreichende Entscheidungen

Agrarministerkonferenz in Cottbus Höfken: Länder fordern Beibehaltung der europäischen Umwelt- und Verbraucherstandards bei TTIP-Verhandlungen Cottbus, 05.04.14. Die rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken begrüßt den heutigen Beschluss der Agrarministerkonferenz zum geplanten Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA: „Die Länder sind … Continue reading

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Lewentz: Kommunalwahlen verfassungsgemäß

Kommunalwahl Lewentz: Kommunalwahl findet rechtssicher und planmäßig statt Mainz, 04.05.14. Innenminister Roger Lewentz hat betont, dass die Kommunalwahl am 25. Mai ordnungsgemäß und rechtssicher stattfinden wird. „Der Beschluss des Verfassungsgerichtshofs zur Gestaltung der Stimmzettel und zur öffentlichen Bekanntmachung der Wahlvorschläge … Continue reading

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Grüne hoffen auf Hauptverfahren

Neue Paritégesetzgebung ist auf dem richtigen Weg Diskussion hat schon jetzt mehr Frauen den Weg in die Kommunalparlamente geebnet Mainz, 05.04.14. Zum Beschluss des Verfassungsgerichtshofes, Teile des neuen Kommunalwahlgesetzes vorläufig außer Kraft zu setzen, erklären der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler und … Continue reading

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Normenkontrollantrag sichert verfassungsgemäße Kommunalwahl

Hering: Normenkontrollantrag war der richtige Weg – Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs schafft Klarheit Mainz, 05.04.14. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering, erklärt zu der vorläufigen Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz zur Gestaltung der Stimmzettel bei Kommunalwahlen: „Der Verfassungsgerichtshof hat … Continue reading

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Verfassungsgerichtshof folgt Bedenken zur Verfassungswidrigkeit der Kommunalwahl-Stimmzettel

Entscheidung des Verfassungsgerichtshof zu neuen Stimmzetteln Julia Klöckner: Haltung der CDU-Landtagsfraktion bestätigt Mainz, 05.04.14. Zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs (VGH) zu den umstrittenen Aufdrucken auf den Stimmzetteln zur Kommunalwahl erklärt die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner: „Diese Entscheidung des höchsten rheinland-pfälzischen … Continue reading

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