3,5 Mio Euro für 36 Breitbandprojekte im Land


Breitbandausbau Raab/Griese: Rheinland-Pfalz baut Breitband konsequent aus Mainz, 08.04.14 Die IT-Beauftragte der Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, und der Staatssekretär im Umweltministerium, Dr. Thomas Griese, haben 3,5 Millionen Euro für 36 Breitbandprojekte in 62 Gemeinden in Aussicht gestellt. „Mit der jetzigen Förderrunde können wichtige neue Breitbandprojekte vorangebracht und der Wirtschaftsstandort gestärkt werden. Eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur ist schließlich ein wichtiger Faktor für die Zukunftsfähigkeit der Kommunen im Land“, teilten Raab und Griese am Dienstag mit. Die Entwicklung der Breitbandinfrastruktur in Rheinland-Pfalz ist bereits positiv: „Nach den aktuellen Zahlen des TÜV Rheinland hat sich die Breitbandversorgung noch einmal gesteigert“, sagte Raab. Demnach verfügten Anfang dieses Jahres 98,2 Prozent der Haushalte im Land über Bandbreiten im Grundversorgungsniveau. Bei den Hochgeschwindigkeitsbandbreiten (50 Mbit/s) konnte laut TÜV eine Steigerung um knapp zwei Prozentpunkte auf jetzt 49,1 Prozent der Haushalte im Land erzielt werden. Mit den jetzigen Zusagen der GAK-Förderung und dem in den vergangenen Jahren zur Verfügung gestellten Budgets sei ein entscheidender Schritt für die Herstellung einer flächendeckenden Grundversorgung auch in ländlichen Regionen gegangen worden. „Die Vergangenheit hat gezeigt, dass ein rein marktgesteuerter Ausbau von schnellem Internet zu Rosinenpickerei geführt hat. Die Telekommunikationsunternehmen haben nur dort investiert, wo es viel zu verdienen gab“ sagte Raab. Rheinland-Pfalz gehe deshalb einen anderen Weg: Mit allen Akteuren, den Kommunen aber auch der Wirtschaft werde der Dialog gesucht, damit regionale Cluster gebildet werden können. Das Breitband-Projektbüro habe ein Serviceangebot entwickelt, das auch bundesweit Nachahmer finde. Raab und Griese erneuerten in diesem Kontext die Forderung an den Bund, künftig mehr Gelder für den Breitbandausbau zur Verfügung zu stellen. So habe unter anderem die Agrarministerkonferenz der Länder eine massive Aufstockung der Bundesmittel sowie ein Sonderprogramm zur Finanzierung des Breitbandnetzes gefordert. Die ambitionierten Ausbauziele des Bundes seien beim derzeitigen Mitteleinsatz und Ausbautempo nicht zu erreichen. Da es sich um eine Aufgabe von gesamtstaatlicher Bedeutung handle, müsse die Finanzierung auf eine breitere Basis gestellt werden. Unter GAK ist das Programm der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) zu verstehen. In diesem stellt der Bund Mittel für den Breitband-Ausbau bereit. Es ist derzeit das einzige von der EU notifizierte Förderinstrument. Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt breitbandausbauende Kommunen mit dem Breitband-Projektbüro im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur sowie regional zuständigen Breitbandberatern. Das GAK-Förderprogramm liegt in der Zuständigkeit des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten und wird von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier umgesetzt. Thomas Griese

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