Daily Archives: 6. Mai 2015

Wohnformen- und Teilhabegesetz: schon 100 Wohn- und Pflegegemeinschaften

Neues Wohnen Ministerin Bätzing-Lichtenthäler besucht Wohn-Pflegegemeinschaft Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler zeigte sich heute bei einem Besuch im Haus Sonnenschein in Damflos im Landkreis Trier-Saarburg vom Leben in einer Wohn-Pflege-Gemeinschaft überzeugt: „Hier gelingt es, in Gemeinschaft selbstbestimmt alt zu werden und an … Continue reading

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Neue Erstaufnahmeeinrichtung ab Herbst in Hermeskeil

Sahler-Fesel: Neue Erstaufnahmeeinrichtung ist wichtiger Etappenerfolg Anlässlich der gestrigen Entscheidung des Stadtrats von Hermeskeil (Kreis Trier-Saarburg) für eine neue Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Hermeskeil erklärt die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Ingeborg Sahler-Fesel: „Die Entscheidung des Stadtrats von … Continue reading

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Lemke: Innenstädte brauchen Aufenthaltsqualität

Lemke: Attraktive Innenstädte sicherstellen Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin hat auf der Fachtagung „Handel Online – Innenstadt offline?“ bei der Industrie- und Handelskammer (IHK) Pfalz in Ludwigshafen für den Erhalt attraktiver Innenstädte geworben. „Politik, Händler und die Bürgerinnen und Bürger sind gemeinsam … Continue reading

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Wissenschaft lobt rheinland-pfälzische Ernährungspolitik

Ernährung Höfken: Wissenschaft unterstützt rheinland-pfälzische Ernährungspolitik Wissenschaft und Politik setzen sich in Rheinland-Pfalz gemeinsam für eine nachhaltige Ernährung ein: Mit den renommierten Ernährungswissenschaftlern Dr. Karl von Koerber (München) und Dr. Markus Keller (Gießen) hat die rheinland-pfälzische Umwelt- und Ernährungsministerin Ulrike … Continue reading

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GEW ruft zum Erzwingungsstreik auf

Urabstimmung bringt eindeutiges Ergebnis – GEW ruft zu Erzwingungsstreik auf Öffentlicher Dienst Kommunen: Bildungsgewerkschaft zur Tarifauseinandersetzung im Sozial- und Erziehungsdienst Eine überwältigende Mehrheit der betroffenen GEW-Mitglieder (96,37 %) hat sich in einer Urabstimmung dafür ausgesprochen, für eine finanzielle Aufwertung der … Continue reading

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TU Kaiserslautern gut in Mathe und Physik

TU Kaiserslautern: Spitzenwerte für Mathematik und Physik im aktuellem CHE Studierende der TU Kaiserslautern sehr zufrieden mit den Studienbedingungen – Spitzenwerte für Mathematik und Physik im aktuellem CHE Hochschulranking Die Technische Universität Kaiserslautern erreicht im aktuellen Hochschulranking des Centrums für … Continue reading

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Ahnen froh über Urteil zur Beamtenbesoldung

Beamtenbesoldung Verfassungsgericht hält rheinland-pfälzische Richterbesoldung für verfassungsgemäß Das Bundesverfassungsgericht hat heute seine Entscheidung zur Besoldung eines Leitenden Oberstaatsanwalts (Besoldungsstufe R 3) für den Zeitraum ab dem 1. Januar 2012 getroffen. Finanzministerin Doris Ahnen zeigte sich nach der Urteilsverkündung erleichtert. „Wir … Continue reading

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Rheinland-Pfalz will Teilhabe behinderter Menschen weiter verbessern

Protesttag/Menschen mit Behinderungen Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Teilhabe immer weiter verbessern Rheinland-Pfalz schreibt als erstes Bundesland in diesem Jahr seinen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention fort. Darauf hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Inklusionsfest auf der Landesgartenschau anlässlich des Europäischen Protesttages für … Continue reading

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Bund ist für solidarische und menschliche Flüchtlingspolitik gefordert

Flüchtlingspolitik Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Neueste Zahlen belegen, wie berechtigt unsere Forderungen sind „Der Bund hat heute die Prognose für die Zahl der zu erwartenden Flüchtlinge auf 400.000 nach oben korrigiert. Das zeigt, wie berechtigt unsere Forderungen sind“, sagte Ministerpräsidentin Malu … Continue reading

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Landesregierung verurteilt Brandanschlag

Polizei/Asylbewerberunterkunft Landesregierung verurteilt Brandanschlag auf geplante Asylbewerberunterkunft Die rheinland-pfälzische Landesregierung ist nach dem Brandanschlag auf eine im Bau befindliche Asylbewerberunterkunft in Limburgerhof tief betroffen: „Wir verurteilen diesen Brandanschlag aufs Schärfste. Rheinland-Pfalz ist und bleibt ein weltoffenes und tolerantes Bundesland. Wir … Continue reading

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