Daily Archives: 25. Januar 2017

Katharina Binz rückt in den Landtag nach

Katharina Binz rückt in den Landtag nach – Nachwahl der Landesvorsitzenden im Mai Heute hat Dr. Fred Konrad bekannt gegeben, das Mandat in der GRÜNEN Landtagsfraktion, das nach dem Weggang von Eveline Lemke zum 1. April 2017 frei wird, nicht … Continue reading

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Wissing: Gesetz über PKW-Maut erst in kommender Legislaturperiode verabschieden

Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Dr. Volker Wissing äußert sich zur PKW-Maut, die das Bundes-Kabinett heute beschlossen hat, wie folgt: Ich bekräftige meine Ablehnung der Pkw-Maut. Die Maut ist für Rheinland-Pfalz nicht akzeptabel und birgt ganz erhebliche Risiken, insbesondere in den Grenzregionen. … Continue reading

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Erster Erfahrungsaustausch zu grenzüberschreitender Zusammenarbeit mit französischer Region Grand Est

Erster Erfahrungsaustausch zu grenzüberschreitender Zusammenarbeit mit französischer Region Grand Est Seit Januar 2016 existiert in direkter Nachbarschaft zu Rheinland-Pfalz die französische Region Grand Est, die aus der Fusion von Elsass, Lothringen und Champagne-Ardenne entstanden ist. Der ehemalige lothringische Teil ist … Continue reading

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Aktualisierte Broschüre als Wegweiser für die psychiatrische Versorgung

Psychiatrische Versorgung Aktualisierte Broschüre als Wegweiser für psychiatrische Versorgung „Ich freue mich, dass der vorliegende Wegweiser für Menschen mit psychischer Erkrankung in Rheinland-Pfalz mittlerweile in der achten Auflage erschienen ist“, sagte die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Veröffentlichung der … Continue reading

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68. Agrartage Rheinhessen

Agrartage Rheinhessen Becht: Ministerium unterstützt Digitalisierung der Landwirtschaft „Die Digitalisierung in Landwirtschaft und Weinbau ist keine Modeerscheinung, sondern schon jetzt Fakt“, sagte Staatssekretär Andy Becht auf den Agrartagen Rheinhessen, wo er die Nachhaltigkeitspreise 2017 der Weinwirtschaft vergab. „Die Digitalisierung ist … Continue reading

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Erstmals Haushaltsüberschuss

Haushalt 2016: Erstmals Haushaltsüberschuss Finanzministerin Doris Ahnen äußerte sich heute im Kabinett zufrieden über den vorläufigen Jahresabschluss 2016. Rheinland-Pfalz erwirtschaftete im vergangenen Jahr im Landeshaushalt einen Überschuss von 322 Millionen Euro, statt wie geplant 422 Millionen Euro neue Schulden am … Continue reading

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Grüne prüfen Maßnahmen gegen AfD

GRÜNE prüfen Maßnahmen gegen die AfD Zur Drohung des AfD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Junge, womöglich einzelne Journalistinnen und Journalisten von Pressekonferenzen der AfD auszuschließen, erklärt Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das ist ein ungeheuerlicher Vorgang, der unserer Kenntnis nach einmalig … Continue reading

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Höfken zur Ökologia 2017 ernannt

Naturschutz Höfken zur Ökologia 2017 ernannt. Motto: Wild vernetzt – Raum für Tiere und Pflanzen verbinden und sichern Umweltministerin Ulrike Höfken wurde am Dienstag von der Stiftung für Ökologie und Demokratie zur Ökologia 2017 ernannt. Die Stiftung beruft jährlich eine … Continue reading

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Zuwendungen aus dem Investitionsstock an Kommunen

Investitionsstock Kommunen erhalten mehr als 3,5 Millionen Fördermittel aus I-Stock Innenminister Roger Lewentz hat elf Ortsgemeinden und zwei Verbandsgemeinden im Programmjahr 2016 insgesamt mehr als 3,5 Millionen Euro aus dem Investitionsstock des Landes zugesagt. „Mit den nun zur Verfügung stehenden … Continue reading

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Malu Dreyer und Roger Lewentz zur Kanzlerkandidatur von Martin Schulz und zum Rückzug von Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel schlägt Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidaten und neuen Vorsitzenden der SPD vor. Dazu Malu Dreyer, Ministerpräsidentin: „Die Entscheidung Sigmar Gabriels, nicht als Kanzlerkandidat zu Verfügung zu stehen, verdient Respekt. Er stellt damit auch die eigenen persönlichen Ambitionen hinter den … Continue reading

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