Daily Archives: 26. Januar 2017

Forscher der TU Kaiserslautern wollen Radfahren sicherer machen

Forscher der TU Kaiserslautern wollen Radfahren sicherer machen Aufruf zur Teilnahme an Nutzerumfrage Immer mehr Pedelecs sind auf deutschen Straßen unterwegs. Diese dürfen ohne Fahrradhelm gefahren werden und erreichen mühelos Geschwindigkeiten von 25 Kilometern pro Stunde, bergab sogar mehr. An … Continue reading

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Wissing: Kein Pfand auf Weinflaschen

Wirtschaft Wissing: Kein Pfand auf Weinflaschen! „Die Landesregierung wird unter keinen Umständen im Bundesrat der Einführung eines Flaschenpfands auf Weinflaschen zustimmen“, sagt Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing. Er habe heute im Wirtschaftsausschuss des Bundesrates einen entsprechenden Antrag eingereicht, der mit der … Continue reading

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1,4 Millionen Fördermittel für Landkreise aus Investitionsstock

Investitionsstock Landkreise erhalten rund 1,4 Millionen Fördermittel aus I-Stock Innenminister Roger Lewentz hat den Landkreisen Birkenfeld und Kusel im Programmjahr 2016 insgesamt rund 1,4 Millionen Euro aus dem Investitionsstock des Landes zugesagt. „Mit den nun zur Verfügung stehenden Mitteln können … Continue reading

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KV-Terminvergabestellen besser bewerben

Kleis: „KV-Terminservicestellen besser bewerben“ Mainz, 26. Januar 2017 – Ein Jahr nach der Einführung der Servicestellen zur Vermittlung von Facharztterminen in Rheinland-Pfalz sieht die BARMER die Notwendigkeit der von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) betriebenen Einrichtung bestätigt. „Die Bedeutung der KV-Terminservicestellen … Continue reading

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DGB gegen PKW-Maut

Kabinettsbeschluss PKW-Maut belastet Pendler und regionale Wirtschaft „Eine Maut für Autofahrer belastet die Pendlerinnen und Pendler, die auf das Auto angewiesen sind, genauso wie die regionale Wirtschaft“, so Dietmar Muscheid, Vorsitzender DGB Rheinland-Pfalz / Saarland, nachdem das Bundeskabinett die umstrittene … Continue reading

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Diskussion um „sichere“ Herkunftsstaaten ist reine Scheindebatte

„Sichere“ Herkunftsstaaten: Reine Scheindebatte In der heutigen Plenarsitzung wurde über das Thema „sichere Herkunftsstaaten“ diskutiert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Was wir wirklich brauchen, sind schnelle und faire Verfahren und Rücknahmeabkommen mit den Herkunftsländern. Wir … Continue reading

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Malu Dreyer bei Liga der Freien Wohlfahrtspflege: Soziale Gerechtigkeit ist gemeinsames politisches Anliegen

LIGA der Freien Wohlfahrtspflege Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Soziale Gerechtigkeit als gemeinsames politisches Kernziel „Die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege engagiert sich mit hohem Einsatz für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.“ Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Parlamentarischen Abendder Liga im … Continue reading

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