Kommunales Investitionsprogramm / Geoportal


Kommunales Investitionsprogramm 3.0 ‑ Rheinland-Pfalz (KI 3.0):
Digitales GeoPortal KI 3.0: Informativ und transparent für ganz
Rheinland-Pfalz

Ein digitales GeoPortal zum Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 – kurz
KI 3.0 – ermöglicht ab sofort einen virtuellen Streifzug durch
Rheinland-Pfalz. Informativ
und transparent kann anhand dieser Förderkarte nachvollzogen werden,
welche Kommune mit welchen Förderanteilen das Investitionsprogramm
bislang in Anspruch genommen hat. Transparenz und Nachhaltigkeit sind
wichtige Werte für die Arbeit der Landesregierung. „Diese Karte macht
sichtbar, dass in Rheinland-Pfalz viel in Bewegung ist. Ich freue mich,
dass wir durch das Kommunale Investitionsprogramm 3.0 die kommunale
Infrastruktur um ein gutes Stück voranbringen können“, sagte die
rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen und lud dazu ein, die
Homepage des Finanzministeriums zu besuchen.

Mittlerweile sind bereits 325 Anträge der Kommunen und damit die Hälfte
der insgesamt rund 650 Anträge bei der Landesregierung eingegangen.
Diese Anträge haben ein Investitionsvolumen von rund 105,7 Mio. Euro.
239 Bewilligungen sind bereits ausgesprochen worden, was einem
Fördervolumen von 56,3 Mio. Euro entspricht.

„In engem Schulterschluss von Bund, Land und Kommunen haben
finanzschwache rheinland-pfälzische Kommunen zahlreiche investive
Infrastrukturmaßnahmen mit
Hilfe des KI 3.0 auf den Weg bringen können“, so Ministerin Ahnen.

Die Investitionsbedürfnisse vor Ort sind dabei sehr unterschiedlich:
Energetische Sanierungen von Schulen, Krankenhäusern, Lärmbekämpfung,
städtebauliche
Maßnahmen oder auch der Ausbau frühkindlicher
Infrastruktureinrichtungen. „Seitens des Landes war es uns wichtig, den
kommunalen Gremien so viel Entscheidungsspielraum
wie möglich zu geben, um die anstehenden und kommunal bedingt sehr
unterschiedlichen Investitionsbedürfnisse umzusetzen“, erklärte Ahnen.

Hintergrundinformationen zum Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 ‑
Rheinland-Pfalz (KI 3.0)

Im Juli 2015 trat das „Gesetz zur Förderung von Investitionen
finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz –
KInvFG)“ auf Bundesebene in Kraft. Das KInvFG soll den Ausgleich
unterschiedlicher Wirtschaftskraft im Bundesgebiet durch die Stärkung
der Investitionstätigkeit finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände
unterstützen.

Insgesamt stehen im Land dafür 284,9 Millionen Euro zur Verfügung. Durch
den besonders hohen Fördersatz von 90 Prozent und ein weites Spektrum
förderbarer Investitionen ist das Sonderprogramm sehr attraktiv.

Das digitale GeoPortal KI 3.0 ist unter folgendem Link verfügbar:

fm.rlp.de/de/themen/finanzen/kommunale-finanzen/investitionsprogramm-30-rheinland-pfalz-kl-30/.

Infrastruktur, Doris Ahnen

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