Ausgestaltung der Digitalisierung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe


Digitalisierung

Bätzing-Lichtenthäler/Kugelmann: Ausgestaltung der Digitalisierung ist
eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Der „Megatrend“ Digitalisierung und dessen Bedeutung bei der Entwicklung
eines zukunftsfähigen Gesundheitswesens waren Kernpunkt der
Veranstaltung „Gesellschaft im Wandel – Selbstbestimmung auf der
Strecke?“ des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die
Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI) und des rheinland-pfälzischen
Gesundheitsministeriums in Mainz.

In ihren Eingangsstatements waren sich die Gesundheitsministerin Sabine
Bätzing-Lichtenthäler und der Datenschutzbeauftragte des Landes,
Professor Dr. Dieter
Kugelmann, einig, dass die Telematik im Gesundheitswesen nie nur
Selbstzweck sein darf, sondern immer der Mensch und damit auch ethische
Fragen im Vordergrund stehen müssten.

Die Ministerin betonte die große Verantwortung, die mit der Einführung
digitaler Anwendungen im Gesundheitswesen einhergeht: „Es bedarf einer
gesellschaftlichen Debatte sowohl über Nutzen und Chancen als auch über
Defizite und Risiken, die sich aus der Verfügbarkeit umfassender
Datensätze gerade im medizinischem Kontext ergeben. Hilfebedürftige und
alte Menschen dürfen nicht elektronisch bevormundet werden.“

LfDI Kugelmann pflichtete dem bei und sprach sich zudem für einen
digitalen TÜV für Gesundheits-Apps aus, die in großen Mengen
Gesundheitsdaten ihrer Nutzerinnen und Nutzer sammeln: „In Anlehnung an
die Unterscheidung verschreibungsfreier von verschreibungspflichtigen
Medikamenten könnten differenzierte Lösungen gefunden werden. Auf die
Risiken des Einsatzes der Technologie muss jedenfalls ausdrücklich
hingewiesen werden“, so Kugelmann.

Doch auch die Ärzteschaft nahm der LfDI in die Pflicht: „Die Ärztin oder
der Arzt tragen selbst individuelle Verantwortung für die
patientengerechte und damit datenschutzverträgliche Anwendung von
Heilmitteln jeder Art. Dazu zählen auch digitale Heilmittel.“

Sowohl der Datenschutzbeauftragte als auch die Ministerin betonten die
Notwendigkeit, „rote Linien“ der Digitalisierung im Gesundheitsbereich
festzulegen, die den Schutz der persönlichen Freiheit der Patientinnen
und Patienten gewährleisten und von den beteiligten Akteuren nicht
überschritten werden dürfen.

Die anschließende Diskussionsrunde, die der ZDF-Journalist Ralph
Szepanski moderierte, wurde von Sabine Strüder von der
Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz und Professor Dr. Ignaz Wessler,
ehemals stellvertretendem Vorsitzenden der Ethik-Kommission bei der
Landesärztekammer Rheinland-Pfalz, komplettiert. Es herrschte ein
breiter Konsens, dass in der globalisierten Welt des 21. Jahrhunderts
Datenschutz nur im Zusammenwirken aller betroffenen Akteure
funktionieren könne. Die Digitalisierung des Gesundheitswesens erfordere
die Entwicklung eines Systems gestufter und differenzierter
Verantwortlichkeiten. Wenn sich alle Beteiligten ihrer Verantwortung
bewusst seien, könne in einem Prozess des offenen Dialogs der Prozess
der Digitalisierung auch in solch vertraulichen
Zusammenhängen wie einer ärztlichen Heilbehandlung datenschutzgerecht
ausgestaltet werden.

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