Regierungsfraktionen zu ein Jahr Ampelkoalition


Ein Jahr Ampelkoalition – die Zukunft von Rheinland-Pfalz im Blick

Seit einem Jahr regiert die Ampelkoalition aus SPD, FDP und
Bündnis90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz. Dazu erklären die
Fraktionsvorsitzenden der Ampelfraktionen,
Alexander Schweitzer, Thomas Roth und Dr. Bernhard Braun:

„Die Ampelkoalition passt zu Rheinland-Pfalz. Mit Zuversicht und
Optimismus denkt sie zusammen, was zusammen gedacht werden muss: Soziale
Verantwortung, wirtschaftliche Vernunft und ökologisches Handeln. In
Zeiten des gesellschaftlichen Wandels ist die Ampel ein politisches
Angebot für alle Bürgerinnen und Bürger. Sie nimmt die gesellschaftliche
Vielfalt auf und bietet innovative Lösungen an, die das Land
voranbringen. Mit dem ersten Doppelhaushalt der Ampelkoalition
investieren wir in die Zukunft unseres Landes und haben dabei die
kommenden Generationen im Blick.“

Alexander Schweitzer: „Die Ampelkoalition möchte Chancen nutzen und
Chancen ermöglichen. Gute Bildung von Anfang an ist und bleibt dabei das
Fundament,
um Rheinland-Pfalz zum Land der Chancen zu machen, in dem jeder sein
Potential entwickeln kann. In politisch bewegten Zeiten handelt die
Ampelkoalition
entschlossen und verliert dabei nicht das Augenmaß. Mit mehr
Polizistinnen und Polizisten, passgenauen sicherheitspolitischen
Maßnahmen und der Anpassung
der rheinland-pfälzischen Sicherheitsgesetze garantieren wir
größtmögliche Sicherheit für die Menschen in Rheinland-Pfalz und
versetzen unsere Sicherheitsbehörden in die Lage, auf neue
Bedrohungslagen angemessen reagieren zu können.“

Thomas Roth: „Gute ausgebaute und belastbare Verkehrswege sind die
Lebensadern unseres Landes. Wir haben ein umfassendes
Investitionsprogramm für unsere Infrastruktur aufgelegt, die die
zweithöchsten in der Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz sind. Bis
Ende 2018 wollen wir über 400 Projekte realisieren. Wir werden unsere
Straßen und Brücken ausbauen, sanieren und neue bauen. Ebenfalls werden
wir die digitale Infrastruktur ausbauen und unser Land mit den digitalen
Verkehrsnetzen der Zukunft verbinden. Die Justiz ist eine tragende Säule
unseres freiheitlichen demokratischen Rechtsstaats. Um die
Handlungsfähigkeit der Justiz weiter zu stärken, haben wir zusätzliche
Stellen für Richterinnen und Richter und Staatsanwältinnen und
Staatsanwälte geschaffen. Damit entlasten wir die Großen Strafkammern
und die Staatsanwaltschaften.“

Bernhard Braun: „Rheinland-Pfalz ist ein weltoffenes Land. Wir wollen
seine Zukunft maßgeblich mitgestalten, unsere Lebensgrundlagen erhalten
und ein friedliches
Zusammenleben in einer vielfältigen Gesellschaft garantieren. Wir
produzieren im Land inzwischen die Hälfte des Stroms aus Erneuerbaren
Energien. Die Wärmewende ist der nächste Meilenstein auf dem Weg zu
einer klimaneutralen Gesellschaft. Gleichzeitig haben wir die
Herausforderung der Aufnahme von tausenden Geflüchteten gut gemeistert
und die Rahmenbedingungen für eine dauerhafte Integration der
Geflüchteten in unsere Gesellschaft geschaffen.“

This entry was posted in Allgemein and tagged , , , , , , , , . Bookmark the permalink.

Comments are closed.