Sonntagskommentar: Mit fremden Federn

von Hans-Peter Terno

Mainz, 17.09.17. Wenn ich die Wahlkampfreden der Bundeskanzlerin höre,
kommt mir unwillkürlich der Witz mit der Mäusemutter und ihren Kleinen
in den Sinn. -Die Mäusemutter ist mit ihrem Nachwuchs im Esszimmer und
klaubt die Kuchenkrümel vom Sonntagsfrühstück auf. Da öffnet sich die
Tür und die Katze des Hauses erscheint. Die Mäusemutter flüchtet mit
ihren Kindern in das nächstgelegene Mauseloch. Die Katze entdeckt die
Spuren und folgt der Mäusefamilie bis zum Mauseloch. Es ist so breit,
dass die Katze sogar eine Pfote hineinstecken kann. Da, in größter Not,
erhebt Mutter Maus ihre Stimme und bellt wie ein Hund. Die Katze zieht
sich zurück und verlässt das Esszimmer wieder. Da sagt Mutter Maus zu
ihren Kindern: „Da seht Ihr mal wieder, wie gut es ist, Fremdsprachen zu
beherrschen.“-

Die Bundeskanzlerin befleißigt sich in diesem Wahlkampf auch der
Fremdsprachen. Schon zum CDU-Wahlkampfauftakt sprach Merkel vor der
CDU-Arbeitnehmerschaft im Ruhrgebiet von „sozialer Gerechtigkeit“.
Freitagabend hörte ich einen Ausschnitt der Rede der Bundeskanzlerin
aus ihrer Wahlkampfrede in Trier. Angela Merkel sprach da von „sozialer
Marktwirtschaft“.

Als Oppositionsführerin in der Regierungszeit Schröder erklärte Merkel
noch die soziale Marktwirtschaft für überholt und prägte den Begriff der
einseitig arbeitgeberfreundlichen „Neuen sozialen Marktwirtschaft“.
Merkel gab sogar den Anstoß zum Unternehmerbündnis gleichen Namens.

Ein Sinneswandel der Bundeskanzlerin? Davon kann keine Rede sein. Die
neue Merkelsche Rhetorik ist, wir deuteten es schon an, dem Wahlkampf
geschuldet. Schließlich weiß Angela Merkel seit der Kür von Martin
Schulz zum SPD-Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten, dass sein
Programm „soziale Gerechtigkeit“ heißt. Das, dachte die Kanzlerin, hört
sich aber gut an und besprach sich darüber mit dem Manager ihres
Wahlkampfes, Kanzleramtsminister Altmaier, beim Früchtetee. Der stimmte
zu, solange Merkel nicht zu konkret würde.

Also spart die Kanzlerin das Thema der größten sozialen Ungerechtigkeit,
die Rente, aus. Auch im Kanzlerkandidatenduell vermieden die vier
Moderatoren (auf wessen Geheiß wohl?), konkret zum Thema nachzufragen.
Merkel hat die Begriffe geklaut, schmückt sich mit fremden Federn, und
Schulz kommt so in den Medien nicht mehr vom Boden.

Anders in seinen Wahlkampfreden, beispielsweise in Rheinland-Pfalz. Die
Zuhörer zeigten sich erfreut, wie konkret Schulz „soziale Gerechtigkeit“
herunterbuchstabierte. Die SPD-Pressestelle im Willy-Brandt-Haus
beschränkte sich aber darauf, die Termine – nicht ihre Inhalte –
weiterzugeben. Ein Fehler, der die Wirkung der Wahlkampfauftritte auf
den jeweiligen Ort beschränkt.

Während des Wahlkampfes haben die Fernsehnachrichten immerhin Martin
Schulz entdeckt und ihre ausschließliche Berichterstattung über die
Bundeskanzlerin eingeschränkt. Das Duell, das die Medien herbeireden,
ist alles andere als ein Duell. Merkel hat sich der AfD zu erwehren und
steht im Fadenkreuz der Koalitionsstrategen aller Parteien. Schulz hat
sich mit der Ansage, Chef der stärksten Partei werden zu wollen, alle
anderen Parteien zum Feind gemacht, denn gewönne Schulz, müssten diese
Stimmen abgeben.

Linke und Grüne sind in diesem Wahlkampf besonders zahm. Die Linken und
Sahra Wagenknecht wollen wohl die kommunistische Plattform der jungen
Wagenknecht vergessen lassen. Die Grünen hingegen schonen
Autoministerpräsident und Grünenpolitiker Kretschmann und wollen für den
Fall der Koalitionsfälle weder Merkel noch Schulz verärgern.

Klartext, den die Wähler wollen, damit sie wissen, woran sie sind,
sprechen nur wenige. Eine solche Klartext-Politikerin ist – trotz ihres
unglaublichen Charmes – die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin
Malu Dreyer.

Die Politrend-Umfrage des SWR zeigte: Wären diesen Sonntag
Bundestagswahlen, gewönne die CDU eindeutig im Land, wenn auch nicht so
hoch wie in der Republik. Wären jedoch Landtagswahlen, lägen Malu Dreyer
und Julia Klöckner gleichauf. Wohlgemerkt: Das ist eine Umfrage, die
Landtagswahl lässt noch Jahre auf sich warten. Gesetzt den Fall heute
wären Landtagswahlen, kämen zum Prognosegleichstand von Dreyer und
Klöckner noch ein paar Pünktchen Amtsbonus hinzu – und Malu Dreyer läge
wieder vorn.

Der Stern Julia Klöckners im Land scheint zu sinken. Ihre beiden großen
Aufregerthemen Nürburgring und Flughafen Hahn lösen sich allmählich in
Wohlgefallen auf. Da hilft es auch nicht, mit jahrealten Schulstatistiken Ärgernis
zu erzeugen. SchülerInnen und deren Eltern wissen, wie die Fakten tatsächlich sind.
So kommt es, dass Julia Klöckner im Lande leiser geworden ist. Sie macht
hingegen außerhalb von Rheinland-Pfalz Wahlkampf für Angela Merkel. Sie
hat ja gegenüber der Bundeskanzlerin noch einiges gutzumachen.

Schon versuchen Kommentatoren außerhalb von Rheinland-Pfalz, Klöckner in
ein Ministeramt der nächsten Regierung Merkel hineinzuschreiben. Die CDU
hat ja auch wenig ministrable Frauen…
Aber für welches Ministeramt empfiehlt sich die politische Generalistin?
Von Landwirtschafts- und Verbraucherpolitik hat man von Julia Klöckner
wenig gehört, seitdem sie ihr entsprechendes Staatssekretärsamt in der
Bundesregierung aufgegeben hat.
Was Klöckner richtig kann, ist auf die politische Konkurrenz schimpfen.
Aber reicht das? Der Redakteur bleibt skeptisch.

Sicher ist, den Wahlausgang kann niemand sicher vorhersagen. Fast 40%
der Wähler sind noch unentschlossen. Antworten auf ihre Fragen erhielten
sie diese Woche von Martin Schulz im ZDF, die Kanzlerin blieb im gleichen
Sender am Freitag gewohnt vage.
Reicht es für Merkel oder wiederholt der SPD-Kandidat das Wunder der
Malu Dreyer von der letzten Landtagswahl. Entgegen aller Prognosen
schlug sie ihre Konkurrentin Julia Klöckner eindeutig.
Ein Resultat menschlicher Zugewandtheit und inhaltlicher Kompetenz…

Sollte Martin Schulz diesmal noch nicht gewinnen, kann er sich mit dem
Beispiel Willy Brandts trösten. Auch Brandt hat es beim ersten Mal nicht
geschafft. Aber dann…

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