Startschuss für freies WLAN in Rheinland-Pfalz

WLAN-Hotspots

Startschuss für freies WLAN in Rheinland-Pfalz

Den Startschuss für 1.000 freie WLAN-Hotspots in 1.000 Kommunen gab
heute der rheinland-pfälzische Ministerrat. Ministerpräsidentin Malu
Dreyer führte aus: „Das Konzept beinhaltet drei wesentliche
Kernelemente: Erstens werden alle landeseigenen Gebäude, die über einen
Internetanschluss verfügen, mit freiem WLAN ausgestattet. Zweitens
werden nach einem europaweiten Bieterverfahren die WLAN-Hotspots in den
Kommunen ausgebaut. Drittens werden LED-Straßenlaternen oder andere
Infrastrukturen wie Ladesäulen in die Förderprogramme des Ministeriums
für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten aufgenommen.“

„Mit der Auswahl eines starken Partners geht die Landesregierung einen
weiteren wichtigen Schritt beim Ausbau freier WLAN-Hotspots im Land“,
wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz
heute nach der Kabinettsitzung in Mainz mitteilten. „Ende August konnten
wir nach einem europaweiten Bieterverfahren den Zuschlag erteilen: Mit
‚The Cloud Networks Germany GmbH‘ haben das Land und seine Kommunen
einen starken und innovativen Partner für den Ausbau freier
WLAN-Hotspots im Land gefunden. Unter wirklich günstigen Konditionen
erhalten Kommunen die Möglichkeit, freie und sichere WLAN-Hotspots zu
betreiben. Zusätzlich stellen wir Fördermittel bereit. Entsprechende
Anträge können die Kommunen ab dem 1. Oktober stellen“, unterstrichen
Dreyer und Lewentz. Grundlage ist der Koalitionsvertrag, nach dem 1.000
freie WLAN-Hotspots in 1.000 Kommunen geschaffen und alle landeseigenen
Gebäude, die über einen Internetanschluss verfügen, mit freiem WLAN
ausgestattet werden sollen.

„Das ist ein weiterer Meilenstein auf unserem Weg zur digitalen
Gesellschaft. Die Landesregierung unterstützt die Kommunen beim
Einwerben enormer Bundesmittel, um die Breitbandinfrastruktur
auszubauen. Nun schaffen wir einen weiteren Service für die Bürgerinnen
und Bürger des Landes wie Touristinnen und Touristen gleichermaßen. An
wenigstens 1.000 Orten in ganz Rheinland-Pfalz wird man schon bald
kostenfrei und ohne Registrierung sicher und zügig im Internet surfen
können. Parallel zur Infrastruktur arbeiten wir auch an digitalen
Nutzungsmöglichkeiten. Seien es Geodienste, die Transparenzplattform
oder das eGoverment. Schritt für Schritt verbessert die Landesregierung
die technischen Voraussetzungen und schafft digitale Angebote“,
verdeutlichte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die planvolle Gestaltung
der Digitalisierung bis hin zur Gigabit-Gesellschaft.

Als Ergebnis der Ausschreibung erhalten Kommunen und Landesbehörden die
Möglichkeit, durch einen Rahmenvertrag unter attraktiven,
wirtschaftlichen Konditionen freies WLAN anzubieten. Das umfassende
Service-Paket, das demnächst zur Verfügung stehe, enthalte umfangreiche
Serviceleistungen und biete die notwendige Rechtssicherheit, so der
Innenminister. Die einmaligen Kosten je Basispaket betragen 321,30 Euro
(incl. MwSt.). Die monatlichen Tarifentgelte betragen 34,51 Euro (incl.
MwSt.). Damit erhalten Kommunen alles, um einen WLAN-Hotspot in Betrieb
zu nehmen und zu betreiben. Darüber hinaus stehen optional umfangreiche
Erweiterungsoptionen zur Verfügung. Zur Unterstützung wird das Land den
Ausbau mit 500 Euro in 1.000 Kommunen als einmaligen Festbetrag fördern.

Das Antragsverfahren wird schlank und zielorientiert gestaltet. Auf der
zentralen Website www.wifi4rlp.rlp.de werden stetig neue Informationen
dazu eingestellt. Bis zum Start des Förderverfahrens im Oktober werden
auch alle relevanten Antragsformulare verfügbar sein.

Künftig werden zu den Stichtagen 31.3. und 30.9. Bewilligungen zu den
Förderanträgen ausgesprochen. In diesem Jahr wurde der Stichtag jedoch
auf den 30.11. verschoben, damit die Kommunen nach dem Start des
Förderverfahrens am 1.10. ausreichend Zeit haben, Anträge einzureichen.

Um den Ausbau von WLAN-Hotspots vor Ort kostengünstig und einheitlich
auszuweiten, können sich Kommunen auch unabhängig einer Landesförderung
aus dem Rahmenvertrag bedienen. Hierfür bietet der Rahmenvertrag neben
dem Basispaket weitere optionale, kostenpflichtige Leistungen und
Systembestandteile an. Mit dem Basispaket ist ein WLAN-Hotspot auch ohne
optionale Leistungen bereits komplett und betriebsbereit.

Der Ausbau von WLAN-Hotspots in Gebäuden im Landeseigentum wird
ebenfalls aus dem Rahmenvertrag erfolgen.

Alle WLAN-Hotspots im gesamten Land, die über den neuen Rahmenvertrag
eingerichtet werden, können über den einheitlichen Netzwerknamen
(wifi4rlp) leicht gefunden werden. Hauptmerkmale dieser WLAN-Hotspots
des Landes sind die rechtssichere, kostenlose und anonyme Nutzung an 24
Stunden an 7 Tagen. Eine Anmeldung oder Registrierung durch Nutzer ist
nicht notwendig. Das Akzeptieren der Nutzungs- und
Datenschutzbedingungen per Klick ist ausreichend. Die Nutzung ist
anonym. Personenbezogene Daten werden weder erfasst noch ausgewertet.

Das Breitband-Kompetenzzentrum des Landes hat in den vergangenen Monaten
das europaweite Vergabeverfahren vorbereitet und begleitet. Bis zur
Ausschreibung wurde das Vorhaben umfassend abgestimmt. Beteiligt waren
neben anderen der Landesbeauftragte für den Datenschutz und
Informationssicherheit und die kommunalen Spitzenverbände. Fünf Bieter
wurden mit ihren Angeboten für das Verfahren zugelassen. Das für das
Land und seine Kommunen überzeugendste Angebot präsentierte das
Münchener Unternehmen „The Cloud Networks Germany GmbH“.

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