Rheinland-Pfalz übernimmt 2018 Vorsitz der trinationalen Oberrheinkonferenz


Rheinland-Pfalz übernimmt zum Jahresende die Präsidentschaft der
Oberrheinkonferenz

Zum Jahresende geht die einjährige Präsidentschaft der
Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz von Frankreich
auf das Land Rheinland-Pfalz über. Der Beauftragte der
Ministerpräsidentin für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Werner
Schreiner, wird diese Funktion übernehmen und auch die deutsche
Delegation in der Oberrheinkonferenz leiten.

Schreiner gehört genauso wie der Präsident der Struktur- und
Genehmigungsdirektion Süd, Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz, bereits seit
einigen Jahren dem Präsidium der Oberrheinkonferenz an. Dort treffen
sich Vertreterinnen und Vertreter aus Rheinland-Pfalz,
Baden-Württemberg, der Région Grand Est (Präfektur, Regionalrat,
Départements Haut-Rhin und Bas-Rhin) sowie den Kantonen Basel-Stadt,
Basel-Landschaft, Aargau, Jura und Solothurn regelmäßig zur Abstimmung
grenzüberschreitender Projekte am Oberrhein.

Ein gemeinsames Sekretariat mit Sitz in Kehl begleitet die
Arbeitsgruppen und Expertenausschüsse der Oberrheinkonferenz und
fungiert als Ansprechpartner nach innen und außen. Prof. Dr. Seimetz ist
zugleich Vorsitzender der Arbeitsgruppe „Umwelt“, die mehrere
Expertenausschüsse koordiniert wie beispielsweise zur Luftreinhaltung,
zu Ökologie und Naturschutz sowie zur Wiederansiedlung des Luchses.
Werner Schreiner ist zudem Vorsitzender der Expertengruppe
„grenzüberschreitender Personenverkehr“, die sich beispielsweise mit dem
Ausbau grenzüberschreitender Bahnverbindungen und Tarifangebote beschäftigt.

„Damit wir die Belange der Menschen im Grenzraum für die anstehenden
Arbeiten der Oberrheinkonferenz unter rheinland-pfälzischer
Präsidentschaft berücksichtigenkönnen, rufen wir die Bürgerinnen und
Bürger dazu auf, sich direkt an mein Büro in der Staatskanzlei zu
wenden“, ermuntert Werner Schreiner zur regen Teilnahme. „Es geht
hierbei insbesondere um Themenvorschläge und Projektideen für eine
vertiefte Ausgestaltung der europäischen und nachbar­schaftlichen
Zusammenarbeit am Oberrhein.“ Meldungen sind per E-Mail möglich an:
guez@stk.rlp.de < mailto:guez@stk.rlp.de>

Bei individuellen Grenzgängerhemmnissen könnten sich die Menschen in
gewohnter Weise an die INFOBEST-Beratungsstelle für Grenzgängerinnen und
Grenzgänger in Lauterbourg wenden.

Ein Schwerpunkt der rheinland-pfälzischen Präsidentschaft 2018 wird das
Europäische Jahr des Kulturerbes sein. Weitere Themen sindProjekte im
Bereich der Bildung, der grenzüberschreitenden Mobilität, im Bereich
Umwelt- und Klimaschutz sowie im grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt.
Seit einigen Monaten arbeitet die Oberrheinkonferenz zudem am Ausbau der
gegenseitigen grenzüberschreitenden Unterstützung bei niedrigschwelligen
tag: OberrheinkonferenzKatastrophenschutzeinsätzen.

Weitere Informationen zur Oberrheinkonferenz finden Sie unter:

www.oberrheinkonferenz.org

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