Alexander Schweitzer spricht in SPD-Bundestagsfraktion zur Radikalisierung der AfD in den Parlamenten


Alexander Schweitzer spricht in SPD-Bundestagsfraktion – „AfD
radikalisiert sich in Parlamenten“

Zu ihrer heutigen Klausursitzung hat die SPD-Bundestagsfraktion
Alexander Schweitzer als Gastredner eingeladen. Im Berliner
Reichstagsgebäude spricht der
rheinland-pfälzische SPD-Fraktionsvorsitzende über parlamentarische
Erfahrungen im Umgang mit der AfD. Alexander Schweitzer erklärt dazu:
„Verschiedentlich
wird die These vertreten, dass sich die AfD mit dem Einzug in Parlamente
anpasse und zu einer gewöhnlichen politischen Kraft mutiere. Meines
Erachtens
ist das Gegenteil der Fall: Wie etwa in Rheinland-Pfalz zu beobachten
ist, radikalisiert sich die AfD zunehmend in den Parlamenten. Während
AfD-Politiker
vor Landtags-Einzug versucht hatten, ein traditionell konservatives
Gesicht zu wahren, treten ihre radikalen Ansichten mittlerweile offen
zutage. Der rheinland-pfälzische AfD-Fraktionsvorsitzende schreckt etwa
nicht mehr vor offen rassistischen Bemerkungen zurück. Ein Grund für die
Radikalisierung ist: Die AfD sucht die gezielte Konfrontation in den
Parlamenten, um ihre Aktionen für die AfD-Öffentlichkeitsarbeit in den
sozialen Medien zu verwenden und dort Stimmungen anzuheizen.
Hierzu werden auch anerkannte Organisationen, Persönlichkeiten und
Politiker öffentlich und bewusst diffamiert. Als SPD-Landtagsfraktion
begegnen wir dem
in einer sachlich klaren Auseinandersetzung und mit einer gewissen
Gelassenheit; die gezielten Provokationen sollen ins Leere laufen.“

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