Monthly Archives: November 2017

Mehr Aktionsprogramme rheinland-pfälzischer Kommunen zur Umsetzung der UN-BRK

Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen Bätzing-Lichtenthäler/Rösch: Land unterstützt fünf weitere Kommunen bei der Erstellung von Aktionsplänen „Inklusion findet vor Ort, in unseren Städten und Gemeinden statt. Deshalb unterstützen wir fünf weitere Verbandsgemeinden bei der Aufstellung von kommunalen Aktionsplänen zur … Continue reading

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Waldzustandsbericht spiegelt Klimawandel

Waldzustandsbericht Höfken stellt Waldzustandsbericht 2017 vor: Unser Wald spiegelt den Stand des Klimawandels wider „Auch in diesem Jahr sind weiterhin 73 Prozent unserer Bäume überwiegend durch Luftschadstoffe und Klimaveränderungen geschädigt. Der Waldzustand ist somit im Vergleich zum Vorjahr weitgehend unverändert. … Continue reading

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Arbeitsmarkt – Trotz Beschäftigungsrekord weiter um Langzeitarbeitslose kümmern

Arbeitsmarkt Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Trotz Rekord-Arbeitsmarktzahlen Langzeitarbeitslose nicht vergessen Auch im November ist in Rheinland-Pfalz ein weiterer Rückgang der Arbeitslosigkeit zu verzeichnen. Weniger als 100.000 Menschen sind arbeitslos gemeldet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler freuen sich über die sehr gute … Continue reading

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Weiterbau A1 bedeutet eine Schneise durch die Eifel

Weiterbau A1: Eine Schneise durch die Eifel Am kommenden Freitag sollen die Planfeststellungsunterlagen für den rheinland-pfälzischen Abschnitt der A1 bei der LBM-Zentrale in Koblenz eingereicht werden. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Ob und wann die Realisierung … Continue reading

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Bildungsministerium und ADD geben Entscheidungen über kleine Grundschulen bekannt – Entscheidungen mit Augenmaß

Kleine Grundschulstandorte Entscheidungen mit Augenmaß: Bildungsministerin Hubig und ADD-Präsident Linnertz geben Ergebnis der Überprüfung kleiner Grundschulstandorte bekannt Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig und der Präsident der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), Thomas Linnertz, haben heute im rheinland-pfälzischen Bildungsausschuss das Ergebnis der Überprüfung … Continue reading

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Steuerfahndung in Rheinland-Pfalz erfolgreich

Steuerfahndung Steuerfahnder sorgen für hohe Steuermehreinnahmen in Rheinland-Pfalz Die rheinland-pfälzische Steuerfahndung hat im vergangenen Jahr für hohe Steuermehreinnahmen für das Land gesorgt. „Insgesamt lagen die Steuermehreinnahmen durch die Arbeit der Fahnderinnen und Fahnder im Jahr 2016 bei rund 155,4 Mio. … Continue reading

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Welt-AIDS-Tag 2017

Welt-AIDS-Tag 2017 AIDS-Prävention bleibt unverändert wichtig Im Vorfeld des Welt-AIDS-Tags am 1. Dezember bewertete Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler die AIDS-Präventionsarbeit in Rheinland-Pfalz insgesamt als erfolgreich. „Doch trotz der grundsätzlich positiven Tendenz bei den Zahlen der HIV-Neuinfektionen dürfen wir in unserer Präventionsarbeit … Continue reading

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SPD-Landtagsfraktion informiert sich an verschiedenen Orten über Folgen des Kerosin-Ablasses von Flugzeugen

SPD-Fraktion informiert sich an verschiedenen Orten über Kerosin-Ablass – Schweitzer: Der Bund ist gefordert ein Informationssystem aufzubauen Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion haben sich im Rahmen der Reihe „Fraktion vor Ort“ an diesem Mittwochvormittag an drei Orten zu dem Thema Kerosin-Ablass … Continue reading

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Wissing auf Wirtschaftsreise in Frankreich

Außenwirtschaft Wissing auf Wirtschaftsreise in Frankreich Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing ist zusammen mit Vertretern von neun rheinland-pfälzischen Unternehmen nach Frankreich gereist, um Wirtschaftsbeziehungen sowie den politischen Austausch zu intensivieren. Ziele des dreitägigen Besuchs sind die Städte Lille und Paris. „Meine … Continue reading

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Wir brauchen lokale Medien für Meinungsfreiheit

Medienpolitik Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Wir brauchen lokale Medien für Meinungsfreiheit und Demokratie „Lokale und regionale Medien sind ein wichtiger Bestandteil unserer Medienordnung. Ihre Bedeutung für die Meinungsbildung und damit für die Demokratie ist auch und gerade in Zeiten der Digitalisierung … Continue reading

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Inflationsrate liegt im November bei 1,7%

Inflationsrate liegt im November bei 1,7 Prozent Die Teuerungsrate ist im November 2017 gestiegen. Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems mitteilt, lag der Verbraucherpreisindex um 1,7 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats. Im Oktober hatte die Inflationsrate 1,3 Prozent … Continue reading

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30 Jahre Landesvertretung in Brüssel

30 Jahre Landesvertretung in Brüssel Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Europaplan hilft Rheinland-Pfalz noch besser von Europa zu profitieren „Europa hat einen hohen Stellenwert für die rheinland-pfälzische Landesregierung. Das hat nicht nur unsere Ministerratssitzung heute Vormittag in Brüssel gezeigt. Das belegt auch … Continue reading

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Ministerratssitzung in Brüssel

Ministerratssitzung in Brüssel Neue Zuversicht für ein stabiles Europa „Europa ist wieder im Aufwind.“ Das haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der stellvertretende Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken bei einer auswärtigen Sitzung des Ministerrates in Brüssel erklärt. … Continue reading

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Zweiter Städtegipfel: Dreyer fordert echtes Sofortprogramm

Zweiter Städtegipfel Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Mobilitätsmilliarde der Bundeskanzlerin – Länder und Kommunen erwarten flexible Lösungsansätze Beim zweiten Gipfeltreffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den von Grenzwertüberschreitungen bei Stickoxid betroffenen Städten bekräftigten alle Beteiligten das gemeinsame Ziel, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu … Continue reading

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Planfeststellungsverfahren für den Lückenschluss der A1 startet

Planfeststellungsverfahren für den Lückenschluss der A1 startet Marco Weber: FDP hat sich mit Nachdruck für das Projekt eingesetzt Mainz. Noch in dieser Woche soll das Planfeststellungsverfahren zum Lückenschluss der Autobahn 1 in der Vulkaneifel zwischen Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen starten. Dazu … Continue reading

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