Ampel-Koalition schaltet auf Grün für Sicherheit

Koalition behält Sicherheit im Fokus – Maßnahmenbündel hat sich bewährt

Anlässlich des gestrigen „Spitzentreffen Sicherheit“ der Landesregierung
erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der
SPD-Landtagsfraktion:

„Die Ampel-Koalition hat beim heutigen Spitzentreffen eine
Zwischenbilanz der im Januar auf den Weg gebrachten Sicherheitsmaßnahmen
gegen Terrorismus und
Extremismus gezogen. Es zeigt sich, dass die Landesregierung mit ihrem
engmaschigen Sicherheitskonzept die richtigen Prioritäten setzt. Das
Maßnahmenbündel der Landesregierung hat sich bewährt.“

Schwarz begrüßt den ressortübergreifenden Ansatz der Landesregierung:
„Die öffentliche Sicherheit wird in Rheinland-Pfalz als
Querschnittsaufgabe verstanden.
Durch das ganzheitliche Vorgehen des Innen-, Justiz- und
Integrationsressorts werden alle relevanten Handlungsfelder
gleichermaßen in den Blick genommen.
Nur wenn Repression und Prävention, aber auch De-Radikalisierung und
Resozialisierung gemeinsam gedacht werden, kann den komplexen
Herausforderungen wirksam begegnet werden. Ebenso kommt einer engen
Vernetzung der Sicherheitsakteure im Land, auf der Ebene der Länder und
im Bund eine Schlüsselfunktion zu. Ziel
muss es sein, diese länderübergreifende Koordination weiter zu
intensivieren und kontinuierlich an aktuelle Entwicklungen anzupassen.“

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