Leichter Rückgang beim Bezug sozialer Leistungen

Leichter Rückgang beim Bezug sozialer Mindestsicherungsleistungen

Am Ende des Jahres 2016 waren in Rheinland-Pfalz 310.762 Menschen auf
finanzielle Hilfen des Staates angewiesen, um ihren grundlegenden
Lebensunterhalt
zu sichern. Damit ist nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad
Ems die Empfängerzahl erstmals seit 2011 wieder gesunken (minus 3.684
Personen
bzw. minus 1,2 Prozent).

Der Rückgang geht im Wesentlichen auf niedrigere Zahlen bei den
Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zurück; dagegen
stiegen die Gesamtregelleistungen nach dem SGB II (Hartz-IV-Leistungen)
deutlich an.

Der weitaus größte Teil der Menschen, die ihren Lebensunterhalt aufgrund
von Arbeitslosigkeit oder zu geringem Einkommen nicht aus eigenen
Mitteln bestreiten
können, erhielt den Statistiken der Bundesagentur für Arbeit zufolge
Gesamtregelleistungen aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB
II (Hartz-IV-Leistungen).
In Rheinland-Pfalz betraf dies Ende 2016 mehr als 230.300 Empfängerinnen
und Empfänger. Davon erhielten rund 165.300 als Erwerbsfähige
Arbeitslosengeld
II. Bei den restlichen knapp 65.100 handelte es sich um nicht
erwerbsfähige Familienangehörige, denen das so genannte Sozialgeld
gezahlt wurde. Gegenüber
2015 erhöhte sich die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger um rund
14.600 Personen bzw. 6,8 Prozent. Diese kräftige Zunahme geht
insbesondere auf anerkannte
Asylbewerber zurück, die nach ihrer Anerkennung vom Rechtskreis des
Asylbewerberleistungsgesetzes ins SGB II wechseln.

Die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger von Regelleistungen nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz ist im vergangenen Jahr stark gesunken. Am
Jahresende
2016 erhielten mehr als 31.900 Frauen und Männer entsprechende
Leistungen (minus 17.535 Personen bzw. minus 35 Prozent gegenüber 2015).

Rund 43.400 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer erhielten Ende
2016 Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
nach dem SGB
XII. Von ihnen hatten gut 22.100 die Regelaltersgrenze erreicht, nahezu
21.300 Empfängerinnen und Empfänger waren älter als 18 Jahre und bezogen
die Leistungen
wegen dauerhaft voller Erwerbsminderung.

Die Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen hat seit der
Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe („Hartz IV-Reform“) an
Bedeutung
verloren. Sie wird seit dem 1. Januar 2005 nur noch an nicht
erwerbsfähige Hilfebedürftige gezahlt, die ihren Lebensunterhalt nicht
aus eigenen Mitteln
oder durch Leistungen anderer Sozialleistungsträger decken können. Dazu
gehören zum Beispiel vorübergehend Erwerbsunfähige, längerfristig
Erkrankte oder
Vorruhestandsrentner mit niedriger Rente. In Rheinland-Pfalz waren dies
Ende des Jahres 2016 gut 5.100 Personen.

Weitere Informationen: Gemeinsames Internetangebot der Statistischen
Ämter des Bundes und der Länder zur Sozialberichterstattung
www.amtliche-sozialberichterstattung.de.

Pressemitteilung Nr. 81 (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung)

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