Daily Archives: 21. Dezember 2017

Hitler-Glocke – Konrad Wolf begrüßt Lösungsansätze

Hitler-Glocke: „Bewusster Umgang erforderlich“ Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Essingen hatte sich in einer nichtöffentlichen Sitzung für eine Abhängung der sogenannten „Hitler-Glocke“ ausgesprochen und folgte damit einer Empfehlung des Kirchenrates der Evangelischen Landeskirche der Pfalz. Kulturminister Konrad Wolf begrüßt, dass die … Continue reading

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Termin für RheinlandTag in Annweiler steht

Termin für Landesfest in Annweiler steht Der Termin für den 35. Rheinland-Pfalz-Tag steht fest. Am Wochenende vom 28. bis 30. Juni 2019 findet das Landesfest in Annweiler statt. Das gaben Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der Stadtbürgermeister von Annweiler, Thomas Wollenweber, … Continue reading

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Anträge für Aufstiegsbonus können gestellt werden

Wirtschaft Wissing: Anträge für Aufstiegsbonus können gestellt werden Meister, Fachwirte und weitere Absolventen bestimmter Fortbildungsprüfungen können ab sofort Anträge für den Aufstiegsbonus stellen. Das hat Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing heute in Mainz mitgeteilt. Der Aufstiegsbonus soll Anreize schaffen, sich nach … Continue reading

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SPD wirbt digital um Mitglieder

SPD startet moderne Kampagne zur Mitgliederwerbung „Malu Dreyer ist als stellvertretende Parteivorsitzende gewählt, Rheinland-Pfalz ist stark im Parteivorstand vertreten und unser Antrag zur Vernetzten Partei wurde auf dem Bundesparteitag verabschiedet. Ein guter Zeitpunkt, die Erneuerung der SPD weiter entschieden voranzutreiben“, … Continue reading

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Erschreckender Anstieg rechtsmotivierter Straftaten

Erschreckender Anstieg rechtsmotivierter Straftaten Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Rechtsextremistische Aktivitäten und Straftaten in Rheinland-Pfalz von 2013-2016″ erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Rechtsmotivierte Straftaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund haben in Rheinland-Pfalz deutlich zugenommen – insbesondere … Continue reading

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Frankreich ändert Entsendegesetz – Wissing zufrieden

Wirtschaft Wissing begrüßt Änderung des französischen Entsendegesetzes Die französische Regierung hat auf die Bedenken der deutschen Seite reagiert und verändert die geplante Reform des Entsendegesetzes. Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing, der sich mit seinen Kollegen aus Baden-Württemberg und dem Saarland für … Continue reading

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Glan bleibt bis Dezember 2018 gesperrt

Glan bleibt zwischen Lauterecken und der Kreisgrenze Landkreis Kusel (zwischen Odenbach und Meisenheim) weiter gesperrt Neustadt an der Weinstraße / Lauterecken / Meisenheim21.12.17 – Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd) hat mit Allgemeinverfügung das Befahren des Glans mit Kleinfahrzeugen … Continue reading

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Breitband-Förderprogramme mit positiver Bilanz

Lewentz: Förderprogramme mit positiver Bilanz „Für insgesamt 22 Breitbandinfrastrukturprojekte sind überwiegend auf der Ebene der Landkreise erfolgreich Anträge auf Förderung der Breitbandinfrastruktur beim Bund und beim Land eingereicht worden.“ Dieses überaus positive Fazit zog Innenminister Roger Lewentz nach der fünften … Continue reading

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