Daily Archives: 16. Januar 2018

Luftqualität verbessert, Fahrverbote überflüssig

Verkehr Wissing: Luftqualität verbessert – Fahrverbote überflüssig In Mainz, Ludwigshafen und Koblenz hat sich die Belastung der Luft mit Stickstoffdioxid (NO2) im vergangenen Jahr reduziert. Verkehrsminister Dr. Volker Wissing ist überzeugt, dass mit Hilfe des Landesprogramms „Saubere Mobilität“ und den … Continue reading

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Ministerrat beschließt Änderungen für Ausführungsgesetz und Landesverordnung

Schuldenbremse Ministerrat beschließt Entwürfe zur Änderung von Ausführungsgesetz und Landesverordnung Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung Änderungen des Ausführungsgesetzes zu Artikel 117 der Landesverfassung („Schuldenbremse“) sowie der Landesverordnung zur Konjunkturbereinigung beschlossen, wie Finanzministerin Doris Ahnen mitteilte. „Wir nehmen Anpassungen … Continue reading

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LBB 2020 – Effizienter Planen, Bauen und Verwalten

Ministerrat Landesbetrieb LBB 2020 – Effizienter Planen, Bauen und Verwalten Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung die Ergebnisse der Evaluation des Landesbetriebes Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) im Grundsatz gebilligt, wie Bauministerin Doris Ahnen mitteilte. „Der Evaluationsprozess des Landesbetriebs LBB … Continue reading

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TK fordert Masterplan für mehr Hände in der Pflege

Mainz, 16. Januar 2018. „Vor allem im Gesundheitswesen warten große Herausforderungen auf uns, die angegangen und gemeistert werden müssen“, betont Jörn Simon, Leiter der rheinland-pfälzischen Landesvertretung der Techniker Krankenkasse (TK) anlässlich der abgeschlossenen Sondierungen. Deshalb sei er sehr froh, dass … Continue reading

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Ministerrat beschließt Änderung des Landesstraßengesetzes

Ministerrat beschließt Änderung des Landesstraßengesetzes Der Ministerrat hat heute die von Verkehrsminister Dr. Volker Wissing vorgelegte Änderung des Landesstraßengesetzes beschlossen. Damit erhalten nun auch Ortsteile das Recht, mit einer Kreisstraße an das übergeordnete Straßennetz angeschlossen zu sein. Der Gesetzentwurf wird … Continue reading

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