Daily Archives: 17. Januar 2018

Thomas Leif hat den kritischen Journalismus geprägt

„Mit Thomas Leif verliert der Journalismus in unserem Land einen der renommiertesten Enthüllungsjournalisten. In seinen Büchern und Filmen spürte er Missstände auf. Er verstand seine journalistische Arbeit als Aufklärung im Dienste der Gesellschaft“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Tod des … Continue reading

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Vögel im Winter richtig füttern

Kälte, Schnee und Eis: Besonders im Winter finden heimische Singvögel oftmals nur wenig Nahrung. Wer den Tieren helfen möchte, richtet Futterstellen auf dem Balkon, dem Fensterbrett oder im Garten ein. Damit dies richtig gelingt, gibt die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) … Continue reading

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Bildungsministerium gibt 50 Mio. Euro für Schulbauförderung

Schule Bildungsministerin Dr. Hubig: Über 50 Millionen Euro für Schulbauprojekte im Land Mit 79 neu in die Landesförderung aufgenommenen Projekten kommt das aktuelle Schulbauprogramm landesweit insgesamt 414 Bauvorhaben von kommunalen und privaten Schulträgern zu Gute. „Das Land unterstützt die Schulträger … Continue reading

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Beamtenstatus und Streikrecht nicht vereinbar

Bundesverfassungsgericht verhandelt Lehrerstreik-Fälle Beamtenstatus und Streikrecht nicht vereinbar Der dbb beamtenbund und tarifunion lehnt ein Streikrecht für Beamtinnen und Beamte entschieden ab. Anlässlich der Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts zu den Verfassungsklagen von vier verbeamteten Lehrern gegen das beamtenrechtliche Streikverbot machte der … Continue reading

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Vollzugsgesetze sollen sinnvoll weiterentwickelt werden

Vollzugsgesetze sollen sinnvoll weiterentwickelt werden Dienstag hat die rheinland-pfälzische Landesregierung einen Gesetzentwurf zum Justizvollzug in erster Lesung beraten. Hierzu erklärt Heiko Sippel, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Das Justizministerium plant mit seinem Gesetzentwurf, die Vollzugsgesetze sinnvoll weiterzuentwickeln. Es sollen beispielsweise die … Continue reading

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