Dreyer und Lewentz starten zweite Runde der Zukunftsinitiative starke Kommunen starkes Land

Kommunen

Dreyer und Lewentz starten zweite Runde der Zukunftsinitiative „Starke
Kommunen – starkes Land“

„Heimat zu erleben ist immer wichtiger für viele Menschen in einer Welt,
die sie als unübersichtlich erleben. Zusammenhalt vor Ort in unseren
Städten und
Gemeinden ist dafür eine wichtige Basis“, erklärte Ministerpräsidentin
Malu Dreyer bei der Auftaktveranstaltung der Zukunftsinitiative „Starke
Kommunen
– Starkes Land“ mit Innenminister Roger Lewentz. Ziel der
Landesregierung sei es, gute Lebensbedingungen in den Städten und
Gemeinden in ganz Rheinland-Pfalz
zu garantieren. Daher unterstütze das Land die Regionen und Kommunen.
„Seit meinem Amtsantritt ist der kommunale Finanzausgleich um über 900
Millionen Euro gewachsen“, unterstrich die Ministerpräsidentin.

Ein Drittel des Landeshaushaltes fließe an die Kommunen. Schon die erste
Runde der Zukunftsinitiative sei eine Erfolgsgeschichte und habe die
Zusammenarbeit
zwischen Gemeinden verbessert, unterstrich die Ministerpräsidentin. Sie
erinnerte an die Erfolgsprojekte Dorfladen, digitale Dörfer oder „Lange
leben im
Dorf“ oder das Feuerwehrkooperationsprojekt Kandel/Hagenbach.

Die zweite Runde der Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – Starkes
Land“ befasst sich mit den Schwerpunktthemen „Städtenetz“ und
„Stadt-Umland-Kooperation“.
In Runde eins hatte das Hauptaugenmerk auf den Verbandsgemeinden im
ländlichen Raum gelegen.

„In Zeiten des demografischen und digitalen Wandels, gesellschaftlicher
Umbrüche und neuer globaler Herausforderungen müssen sich auch die
Kommunen in Rheinland-Pfalz
zukunftsfest als attraktive Standorte aufstellen. Die interkommunale
Kooperation bietet ihnen gute Voraussetzungen dafür. Die Kommunen
verbessern so gemeinsam
ihre Standortqualität und vermeiden gleichzeitig ineffiziente
Insellösungen. Themen wie Siedlungsentwicklung oder Mobilität lassen
sich im Verbund zielführender
entwickeln“, betonte Innenminister Roger Lewentz.

Im Süden wird eine „Stadt-Umland-Kooperation“ zwischen den
Verbandsgemeinden Kandel und Hagenbach sowie der Stadt Wörth am Rhein im
Umland zum Oberzentrum
Karlsruhe entstehen. Im Norden von Rheinland-Pfalz werden die
Verbandsgemeinden Bad Breisig, Bad Hönningen, Linz am Rhein, Unkel,
Vallendar und Weißenthurm
sowie die Städte Andernach, Bendorf, Neuwied, Sinzig und Remagen ein
„Städtenetz“ bilden.

Dazu Innenminister Roger Lewentz: „Erklärtes Ziel der Modellräume ist
es, in den kommenden Jahren, gemeinsam Strukturen und Netzwerke
aufzubauen sowie Umsetzungsstrategien zu entwickeln. Diese sollen den
Kommunalverwaltungen und den lokalen Akteuren ermöglichen, die Kommunen
in ihrer Region zukunftsgerichtet aufzustellen.“

Das Land fördert das „Städtenetz“ mit 855.000 Euro und die
„Stadt-Umland-Kooperation“ mit 450.000 Euro. Der Fördersatz liegt bei
jeweils 90 Prozent. Zusätzlich
werden die Kommunen von dem Fachplanungsbüro SWECO GmbH aus Koblenz
begleitet.

Bis Ende 2021 können elf Rheinkommunen und drei Bienwald-Gemeinden die
Chance der interkommunalen Kooperation nutzen. „Wir sind zuversichtlich,
dass wir
auch aus der zweiten Auflage der Zukunftsinitiative wichtige
Erkenntnisse gewinnen werden, die allen kommunalen Akteuren im Land
weiterhelfen“, so der Minister.

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