Landeshaushalt zum zweiten Mal im Plus

Haushalt

Haushaltsabschluss 2017: Zweiter Haushaltsüberschuss in Folge

Finanzministerin Doris Ahnen äußerte sich heute im Kabinett zufrieden
über den voraussichtlichen Jahresabschluss 2017. Rheinland-Pfalz hat im
Jahr 2017
einen Haushaltsüberschuss in Höhe von 893 Millionen Euro erzielt. In
entsprechendem Umfang werden Schulden getilgt. Geplant war noch eine
Nettokreditaufnahme
von 273 Millionen Euro. Bei den Landesbetrieben wurden wie vorgesehen
keine neuen Schulden aufgenommen. „Damit erzielt das Land zum zweiten
Mal in Folge
einen Haushaltsüberschuss“, erklärte Finanzministerin Ahnen.

Das gute Ergebnis ist insbesondere auf hohe konjunkturelle
Steuermehreinnahmen zurückzuführen. Auch auf der Ausgabenseite haben die
Ressorts verantwortungsvoll
gewirtschaftet und 344 Millionen Euro weniger ausgegeben als geplant.

Die Steuereinnahmen lagen um 876 Millionen Euro über den
Haushaltsansätzen. Das außerordentlich gute Ergebnis ist insbesondere
auf die starke konjunkturelle
Dynamik des Jahres 2017 zurückzuführen. Zudem sind in den
Steuermehreinnahmen aufgrund eines Sondereffekts rund 235 Millionen Euro
enthalten, die im Jahr
2018 zu entsprechenden Mindereinnahmen im Länderfinanzausgleich führen
werden.

Die konjunkturellen Steuermehreinnahmen verbessern den strukturellen
Saldo des Landes nicht. Die strukturelle Verbesserung des
Haushaltsergebnisses fällt
dementsprechend mit plus 249 Millionen Euro niedriger aus. Der Haushalt
2017 weist ein strukturelles Defizit in Höhe von 103 Millionen Euro auf,
im Haushaltsansatz
waren es noch 352 Millionen Euro. Finanzministerin Doris Ahnen wies
darauf hin: „Das verringerte strukturelle Defizit zeigt, dass wir mit
der Konsolidierung
gut vorankommen. Jetzt werden wir den erreichten Konsolidierungsstand
festigen und den letzten Konsolidierungsschritt mit dem Doppelhaushalt
2019/2020 umsetzen.“

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