Siebter Bericht zur Lage behinderter Menschen zeigt Erfolge und Potentiale auf

Inklusion

Siebter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen in
Rheinland-Pfalz zeigt positive Entwicklungen und Potenziale auf

Anlässlich der Besprechung des Siebten Berichts zur Lage von Menschen
mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz für die Jahre 2016 und 2017 heute
im Landtag
hob Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler den großen Stellenwert
des Berichts in der rheinland-pfälzischen Teilhabepolitik hervor. „Der
Landesbericht
gewährt nicht nur einen aktuellen und fokussierten Blick auf die
Lebenswirklichkeit von Menschen mit Behinderungen, sondern verdeutlicht
über die Handlungsbedarfe
und Bedürfnisse hinaus auch die Potenziale einer inklusiven
Gesellschaft“, so die Ministerin.

Der Siebte Bericht orientiert sich an den Daten und Ausführungen des
Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und
beschreibt
anhand lebensnaher Handlungsfelder, was in den letzten zwei Jahren
erreicht wurde. Die zehn Handlungsfelder sind Bildung und Erziehung;
Arbeit und Beschäftigung;
Wohnen; Kultur, Freizeit und Sport; Gesundheit und Pflege;
Gleichstellung und Schutz der Grund- und Menschenrechte;
Interessensvertretung; Barrierefreiheit
und Mobilität; Barrierefreie Kommunikation und Information sowie
Bewusstseinsbildung und (inter-)nationale Vernetzung.

„Wesentliche Fortschritte wurden in den Bereichen der schulischen
Inklusion, der Frühförderung von Kindern, der beruflichen Teilhabe von
Menschen mit einer
Behinderung, der Behindertenbeauftragten und -beiräte sowie der
Schaffung von barrierefreiem bezahlbaren Wohnraum verzeichnet. Unser
vielfältiges und kontinuierliches
Engagement hat zahlreiche Früchte getragen, die auch bundesweit
Beachtung finden“, sagte Ministerin Bätzing-Lichtenthäler. So sei das
‚persönlichen Budget‘
für ein selbstbestimmtes Wohnen im Quartier, das ‚Budget für Arbeit‘ als
Alternative zur Werkstatt für behinderte Menschen und der Ausbau von
Inklusionsfirmen
weiter vorangeschritten. Das Land fördere den Ausbau von
Inklusionsfirmen kontinuierlich, so dass hier auch verstärkt
Budgetnehmerinnen und –nehmer eine
versicherungspflichtige Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt finden
konnten.

Die Ministerin hob insbesondere das multidisziplinäre Zusammenspiel von
Pädagogen und Medizinern bei der Frühförderung von Kindern und
Jugendlichen mit
Behinderungen als wichtige Entwicklung hervor: „Kinder mit Behinderungen
müssen von Beginn an optimal gefördert werden, so dass sie mit den
besten Chancen
ins Leben starten. Daher fördert die Landesregierung acht
Sozialpädiatrische Zentren und deren 28 Außenstellen, damit die
Frühförderung von Kindern mit
Behinderungen auch die Zukunft gesichert bleibt.“

Der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen Matthias
Rösch sagte anlässlich der Veröffentlichung des Berichts:
„Kontinuierlich stärker wird
die Entwicklung der Interessenvertretung für die Menschen mit
Behinderungen vor Ort. Mittlerweile gibt es 69 kommunale
Behindertenbeauftragte und 39 Behindertenbeiräte
in Rheinland-Pfalz.“ Rösch unterstützt die Arbeit der
Interessenvertretungen durch regelmäßige Treffen, Schulungen und
gemeinsame Bürgerinnen- und Bürgersprechstunden
in den Städten und Gemeinden. Im Jahr 2010 gab es 49 Beauftragte und 26
Beiräte.

Auch im Bereich der Schaffung von barrierefreiem bezahlbaren Wohnraum
ist die Landesregierung weiter aktiv. „Bei der Entwicklung von
Finanzierungsmodellen
für barrierefreien Wohnraum wurden zuletzt Tilgungszuschüsse im
Mietwohnungsbau und eine weitere Zusatzförderung für Barrierefreiheit
und Modernisierung
im Wohnbau auf den Weg gebracht“, so die Ministerin weiter.

Bätzing-Lichtenthäler und Rösch begrüßten außerordentlich, dass der
Landesbeirat zur Teilhabe behinderter Menschen zum Siebten Bericht
ausführlich Stellung
genommen hat. „Die vielschichtigen Handlungsfelder zeigen, dass die
Inklusion eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und ein dauerhafter
Prozess ist, bei
dem wir viele Mitstreiterinnen und Mitstreiter brauchen. Für die
rheinland-pfälzische Landesregierung ist deshalb die Partizipation von
Menschen mit Behinderungen
an einer auf Selbstbestimmung und Teilhabe basierenden
Behindertenpolitik besonders wichtig.“

Die Landesregierung berichtet regelmäßig seit 2003 über die Umsetzung
des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes und die Lage von Menschen
mit Behinderungen
in Rheinland-Pfalz. Das Landesgesetz zur Gleichstellung behinderter
Menschen sieht vor, dass die Landesregierung alle zwei Jahre einen
Bericht zur Lage
von Menschen mit Behinderungen vorlegt und darin über die Umsetzung des
Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für
Menschen mit
Behinderungen in Rheinland-Pfalz informiert. Der Siebte Bericht zur Lage
von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz ist nun vom Landtag
veröffentlicht worden und kann auf der Internetseite des Landtags
heruntergeladen werden.

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