Starkes SPD-Team aus Rheinland-Pfalz bei Koalitionsverhandlungen

Starkes SPD-Team aus Rheinland-Pfalz in den Koalitionsverhandlungen

Heute beginnen in Berlin die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, CDU
und CSU. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD
Rheinland-Pfalz:

„Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union im Bund wird die
SPD Rheinland-Pfalz im Team der Sozialdemokraten stark vertreten sein:
Unsere Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird als eines von sechs
Mitgliedern der engsten Verhandlungsgruppe eine Führungsrolle einnehmen
und zudem für die SPD die Arbeitsgruppe ‚Gesundheit und Pflege‘ leiten.
Zudem wird Andrea Nahles Teil der engsten Verhandlungsgruppe sein und in
den Arbeitsgruppen ‚Arbeit, Soziales, Rente‘ sowie ‚Arbeitsweise der
Regierung und Fraktion‘ eine wichtige Rolle einnehmen. Darüber hinaus
sind mit Katarina Barley, Doris Ahnen, Alexander Schweitzer, Heike Raab
und Michael Ebling weitere Expertinnen und Experten aus Rheinland-Pfalz
in den Fachgruppen und der großen Verhandlungsrunde vertreten.“

Stich betont abschließend:

„Klar ist auch, dass wir in Rheinland-Pfalz unseren Beteiligungsprozess
im Nachgang zu den Koalitionsverhandlungen in Form von Basiskonferenzen
fortführen
werden. Im Vorfeld des Mitgliedervotums werden wir breit über die
Ergebnisse der Verhandlungen informieren und diskutieren.“

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