Auch in Rheinland-Pfalz wird der Grenzwert für Stickstoffdioxyd moch überschritten – Höfken fordert vermehrte Anstrengungen


Saubere Luft

Höfken: „Auch in Rheinland-Pfalz wird der Grenzwert für Stickstoffdioxid
noch überschritten. Wir dürfen in unseren Anstrengungen nicht nachlassen.“

„Die sich abzeichnenden Verbesserungen der Stickstoffdioxidbelastung in
Rheinland-Pfalz sind erfreulich und ein Schritt in die richtige
Richtung. Das darf
aber nicht darüber hinweg täuschen, dass wir noch nicht überall im Land
von guter und sauberer Luft sprechen können“, kommentierte
Umweltministerin Ulrike
Höfken die aktuell vom Umweltbundesamt veröffentlichte Publikation
„Luftqualität 2017“. Die vorläufigen Ergebnisse, die das UBA heute
vorgelegt hat, zeigen
auf der einen Seite, dass es Verbesserungen gibt. Auf der anderen Seite
aber gab es auch im Jahr 2017 in Rheinland-Pfalz immer noch
Überschreitungen des
NO2-Grenzwertes.

In Rheinland-Pfalz kontrolliert ein engmaschiges Messnetz rund um die
Uhr die Luftqualität. Derzeit wird die große Menge an Messdaten, die im
Jahr 2017
erhoben wurden, wissenschaftlich überprüft und einer Qualitätssicherung
unterzogen. Die validierten Daten werden dann, üblicherweise bis
spätestens Anfang März an die EU-Kommission ordnungsgemäß gemeldet.
Diese Prüfung läuft derzeit. Die Publikation des UBA beruft sich demnach
auf vorläufige Werte.

„Es ist wichtig, in dieser Diskussion keine voreiligen Schlüsse zu
ziehen. Das zeigt etwa das Beispiel Mainz: Der starke Rückgang der
Stickstoffdioxid-Werte
an der Messstelle in der Parcusstraße gegenüber 2016 stellt im Vergleich
zu anderen Messstellen in der Mainzer Innenstadt eine Ausnahme dar und
wird derzeit untersucht“, betonte Höfken. So könnten günstige
Wetterlagen mit guter Durchlüftung der Straßen, ein milder Winter mit
seltener laufenden Heizungen sowie insbesondere die lange Sperre für
Busse durch eine mehrmonatige Baustelle die Belastung
überdurchschnittlich reduziert haben.

Ausbau und Modernisierung des ÖPNV schnell umsetzen

Höfken betonte: „Der Schutz der Umwelt und der Gesundheit der
Bürgerinnen und Bürger steht hier im Vordergrund: Wir müssen dranbleiben
und weitere Maßnahmen wie beispielsweise die schnelle Modernisierung der
Busflotten des ÖPNVs und der kommunalen Fuhrparke umsetzen“, so die
Ministerin. Dazu gehört die Nachrüstung mit SCR-Katalysatoren oder die
Neuanschaffung von emissionsarmen Fahrzeugen (Euro-VI-, Elektro-,
Brennstoffzellen-Busse). Momentan sei noch nicht absehbar, für welche
Maßnahmen die Mittel aus dem Landesprogramm „Saubere Mobilität“ von den
Kommunen abgerufen werden. Hier stehen jeweils eine Million Euro für
Mainz, Ludwigshafen und Koblenz zur Verfügung. „Sicher ist aber, dass
mit diesen Maßnahmen in der Zukunft einen positiven Einfluss auf die
Luftqualität
haben werde“, so Höfken.

Forderung an den Bund

Doch das Land allein kann die Luftqualität mittelfristig nicht
verbessern. Hier ist auch der Bund gefragt: 40 Prozent der
Stickoxid-Emissionen stammen aus
dem Verkehr und hier vor allem von Dieselfahrzeugen. „Hier ist der
Hebel, an dem wir ansetzen müssen“, so Höfken. „Stattdessen riskiert die
Bundesregierung
ein Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen Deutschland. Ich fordere
daher den Bund auf, sich für eine wesentlich wirksamere
Hardwarenachrüstung und
eine weitere Verbesserung des aktuellen Real-Driving-Emissions-Standards
einzusetzen – die Technik hierzu steht zur Verfügung. Dies würde die
Stickoxid-Emissionen zukünftig deutlich reduzieren.“

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