Bildungsministerium begrüßt Koalitionsvereinbarungen Bildungspolitik

Bildung

Hubig: Verhandlungsergebnisse aus Berlin setzen die richtigen Schwerpunkte

„Chancenvielfalt und Bildungsgerechtigkeit sind die Eckpfeiler einer
erfolgreichen Bildungspolitik. Die Digitalisierung an Schulen, der
Ausbau des schulischen
Ganztags, die MINT-Förderung und die Stärkung der beruflichen Bildung
sind seit Jahren ganz zentrale Elemente unserer Bildungspolitik in
Rheinland-Pfalz.

Deshalb ist es gut und richtig, dass das die Schwerpunkte einer
Koalitionsvereinbarung werden sollen. Ein Meilenstein ist, dass sich der
Bund an der Finanzierung dieser wichtigen Aufgaben künftig beteiligen
kann“, sagte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie
Hubig nach Bekanntwerden der bildungspolitischen Verhandlungsergebnisse
von SPD und Union auf Bundesebene.

Die Verhandlungsergebnisse sehen entlang der kompletten Bildungskette
insgesamt Investitionen von 11 Milliarden Euro vor. Darunter 2
Milliarden Euro für
Investitionen in Ganztagsangebote sowie 5 Milliarden zum Ausbau der
digitalen Infrastruktur an Schulen.

„Der Bund kann und soll künftig mehr finanzielle Verantwortung bei den
großen Herausforderungen der Zukunft übernehmen. Das haben wir lange
gefordert. Beim
Kooperationsverbot wird die geplante Grundgesetzänderung einen
rechtssicheren Rahmen schaffen, damit eine finanzielle Unterstützung
durch den Bund möglich
ist. Aber – und das ist zentral – die Kultushoheit bleibt ganz klar bei
den Ländern“, sagte Stefanie Hubig.

„Auch für den Bereich Kinder und Familie bin ich sehr optimistisch, dass
es hier zu einem sehr guten Ergebnis kommen kann“, so Hubig abschließend.

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