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Zeichen für Europa

Ein Zeichen für Europa Daniel Stich, der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, setzt am Sonntag persönlich ein Zeichen: „Am Sonntag werde ich ab 14 Uhr auf dem Jesuitenplatz in Koblenz bei Pulse of Europe für Europa demonstrieren. Ich finde es klasse, … Continue reading

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offene Kanäle stärken die Medienvie lfalt

Bürgerfernsehen Heike Raab: Offene Kanäle stärken die Medienvielfalt „Bei den Offenen Kanälen, dem Bürgerfernsehen, können die Menschen in Rheinland-Pfalz Medienöffentlichkeit mitgestalten. Dies gewinnt in einer Zeit, in der „Fake News“ verbreitet und Medienvertreter als Lügenpresse beschimpft werden, an Bedeutung. Wir … Continue reading

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Finanzministerin Ahnen erläutert Doppelhaushalt des Landes

Landeshaushalt 2017/2018: Ahnen: „Sozialer, klarer und nachhaltiger Haushalt ermöglicht echte Zukunftschancen“ „Wir wollen echte Zukunftschancen für die rheinland-pfälzischen Bürgerinnen und Bürger und deshalb ist unser Haushalt sozial, klar und nachhaltig“, sagte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen am Freitag in Mainz … Continue reading

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FDP zum Doppelhaushalt 2017/18

*Landtag beschließt Doppelhaushalt 2017/2018 * *Thomas Roth: Stellen die Weichen für zukünftige Gestaltung des Landes* Mainz 24.03.17- Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute, am 24. März 2017, den Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 beschlossen. Dazu sagt der Vorsitzende und … Continue reading

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PKW-Maut bleibt Murks!

PKW-Maut Muscheid: Maut bleibt Murks / Belastungen durch die Abgabe stehen in keinem Verhältnis zum Ertrag Der Bundestag hat am Freitag die umstrittene PKW-Maut beschlossen. Dazu erklärt Dietmar Muscheid, Vorsitzender DGB Rheinland-Pfalz / Saarland: „Die Maut bleibt Murks. Mindestens für … Continue reading

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Trierer Polizeipräsident verabschiedet

Polizei Trierer Polizeipräsident geht in Ruhestand Nach 48 Dienstjahren geht Lothar Schömann, der Trierer Polizeipräsident, in den Ruhestand. Innenstaatssekretär Günter Kern hat den gebürtigen Wittlicher heute in Trier verabschiedet und seinen Nachfolger Rudolf Berg vorgestellt. Kern unterstrich: „Seit 2010 war … Continue reading

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LSJV zu Arzneimitteln im internet

Gesundheit Arzneimittel im Internet – Fluch oder Segen? Ganz alltäglich ist die Möglichkeit bequem via Internet, unabhängig vom Aufenthaltsort über das Handy, Bestellungen von Produkten aller Art aufzugeben. Das Internet verheißt dabei eine fast endlos scheinende Auswahl, Anonymität inklusive. Warum … Continue reading

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8 Jahre UN BRK – IsL: Behindertenpolitik menschenrechtsorientiert gestalten

8 Jahre UN-BRK: Behindertenpolitik menschenrechtsorientiert gestalten! In den Wahlprogrammen der Parteien und in den künftigen Koalitionsverträgen muss die Politik für und mit Menschen mit Behinderungen endlich unter einem Menschenrechtsaspekt formuliert und gestaltet werden. Dies betont Dr. Sigrid Arnade, Geschäftsführerin der … Continue reading

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Smart health – Hilfe für chronisch kranke Kinder

Experten schätzen, dass etwa jedes sechste bis achte Kind in Rheinland-Pfalz chronisch krank ist. Dabei wird die Belastung sehr unterschiedlich empfunden, die ein an Asthma, Diabetes oder Mukoviszidose erkranktes Kind für die Eltern und Geschwisterkinder mit sich bringt. Nicht wenigen … Continue reading

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Finanzministerium zu den Bauarbeiten in der GFZ-Kaserne

Bundeswehrbau: Zu den Baumaßnahmen in der Kurmainz-Kaserne Mainz Die Bundeswehr beabsichtigt, den Standort Generalfeldzeugmeister-Kaserne (GFZ) in Mainz zu schließen und die Soldaten und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Kurmainz-Kaserne unterzubringen. Die Stadt Mainz plant, das Gelände der GFZ-Kaserne mit Wohnungen … Continue reading

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Grundsatzdebatte zum Doppelhaushalt – Malu Dreyer: Investieren und Sparen, sozial gerecht und ökologisch nachhaltig

Grundsatzdebatte zum Doppelhaushalt 2017/2018 Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Investieren und Sparen für gelebten Zusammenhalt und soziale Politik „Die Landesregierung steht für eine sozial gerechte, wirtschaftlich starke und ökologisch verantwortliche Politik und damit für Zusammenhalt und Zukunftschancen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei … Continue reading

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Behinderte Menschen müssen in eigener Wohnung leben können

8 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland Menschen mit Behinderungen müssen selbstbestimmt wohnen können Berlin. Anlässlich des Jahrestags des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland am 26.März 2009 fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte, Menschen mit Behinderungen selbstbestimmtes Leben und Wohnen zu ermöglichen. … Continue reading

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TUFA Trier für Flüchtlingsprojekt ausgezeichnet

_Sonderpreis „Kultur öffnet Welten“_ * * *„Tufa Trier“ für Flüchtlingsprojekt ausgezeichnet* Gute Chancen, den Sonderpreis „Kultur öffnet Welten“ der Bundesregierung in diesem Jahr zu erhalten, hat eine Musiktheater-Inszenierung der Tufa Trier. Sie ist eines von zehn Projekten, die die Bundesbeauftragte … Continue reading

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CDU weiter in der Mausfalle

Sicherer Listenplatz als Dank? Die CDU bemüht sich, die Mauss-Spendenaffäre vom Tisch zu wischen. Dabei werden immer neue Details bekannt. Dazu Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Wie wenig Problembewusstsein bis heute in der rheinland-pfälzischen CDU und bei Frau Klöckner … Continue reading

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Leitlinien für ein wohnortnahes Grundschulkonzept verabschiedet

Schule: Leitlinien für ein wohnortnahes Grundschulangebot verabschiedet / Bildungsministerin informiert Schulträger bei zentraler Veranstal-tung in Mainz Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig hatte am Mittwochnachmittag alle Schulträger, die kleine Grundschulen verantworten, ins Bildungsministerium eingeladen, um ihnen die verabschiedete Fassung der Leitlinien für … Continue reading

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