Category Archives: Allgemein

Sonntagskommentar

Sonntagskommentar Zum Wahltag von Hans-Peter Terno Mainz, 24.09.17 Am Sonntag-Abend erfahren wir endlich, wer die Bundestagswahl gewonnen hat, welche Parteienkonstellationen Regierungskoalitionen vereinbaren könnten. Neben all den inflationären Wahlvorumfragen ist die einzige, die eine gewisse Sicherheit zum Ergebnis bringt, die Prognose, … Continue reading

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Höfken bringt EUProjekt Westerwälder Seenplatte auf den Weg

Naturschutz/ Gewässerschutz Höfken bringt EU-LIFE-Projekt Westerwälder Seenplatte auf den Weg „Die jahrhundertealten Teiche der Westerwälder Seenplatte sind Lebensraum für viele Pflanzen-, Fisch- und Vogelarten und bieten gleichzeitig einen hohen Freizeitwert. Das gilt es zu erhalten und miteinander in Einklang zu … Continue reading

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Bundesragtspräsidentin Malu Dreyer: Wir müssen unsere Demokratie verteidigen

Bundesratspräsidentin Malu Dreyer: Wir müssen unsere Demokratie verteidigen In ihrer Abschlussrede im Bundesrat hat die scheidende Bundesratspräsidentin Malu Dreyer auf ein politisch und gesellschaftlich herausforderndes Jahr zurückgeblickt. Bei ihrem Amtsantritt habe Deutschland noch unter dem Eindruck der Brexit-Entscheidung und des … Continue reading

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Sicherheit hat Priorität

Tag der Deutschen Einheit Lewentz: Sicherheit hat bei Einheitsfeiern höchste Priorität Zehntausende Bürgerinnen und Bürger werden am 2. und 3. Oktober in Mainz unter dem Motto „Zusammen sind wir Deutschland“ die bundesweiten Feiern zum Tag der Deutschen Einheit besuchen. Erwartet … Continue reading

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Tourismus bis Juli mit Gäste- und Übernachtungsplus

Tourismus bis Juli mit Gäste- und Übernachtungsplus Die rheinland-pfälzischen Tourismusbetriebe verzeichneten im Zeitraum von Januar bis Juli 2017 einen Anstieg der Gästezahlen gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems übernachteten 5,3 Millionen Gäste im Land, das … Continue reading

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Dreyer/Hubig: Kooperationsverbot abschaffen

Bundesrat Dreyer / Hubig: Kooperationsverbot abschaffen, große bildungspolitische Aufgaben gemeinsam angehen „Bund und Länder stehen alle gemeinsam vor ein und derselben nationalen Aufgabe. Wir alle wollen die beste Bildung für unsere Kinder ermöglichen, so dass jedes Kind die besten Startchancen … Continue reading

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Landtag/ soziale Wohnbauförderung: Verbesserung bei der Wohneigentumförderung des Landes

Landtag/Soziale Wohnraumförderung Verbesserungen bei der Wohneigentumsförderung des Landes Heute erläuterte die rheinland-pfälzische Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen im Landtag in Mainz die Verbesserungen, die kürzlich bei der sozialen Wohnraumförderung im Bereich der Förderung von selbst genutztem Wohneigentum vorgenommen worden sind. … Continue reading

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Landesgesetz zur Aufhebung des Pensionsfonds beschlossen

Pensionsfonds Landesgesetz zur Aufhebung des Pensionsfonds beschlossen Der Landtag Rheinland-Pfalz hat am Mittwoch den von der Landesregierung vorgelegten Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung Rheinland-Pfalz und zur Fortführung der Versorgungsrücklage des Landes beschlossen. … Continue reading

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Thyssen-Krupp/Rasselstein – Land unterstützt Standort Andernach mit voller Kraft

Thyssenkrupp/Rasselstein Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Land unterstützt Standort Andernach nach Kräften Mit Sorge blickt die rheinland-pfälzische Landesregierung auf den geplanten Zusammenschluss der europäischen Stahlaktivitäten von Thyssenkrupp und Tata Steel. Bei der geplanten Fusion sollen bei beiden Konzernen je 2.000 Stellen wegfallen. Ministerpräsidentin Malu … Continue reading

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Landtag bestätigt Ordnungsrufe des Präsidenten

Landtag bestätigt Ordnungsrufe des Präsidenten Einspruch von zwei AfD-Abgeordneten abgewiesen Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner heutigen Plenarsitzung die Einsprüche von zwei AfD-Abgeordneten gegen Ordnungsrufe des Präsidenten zurückgewiesen. Damit folgte das Parlament dem Vorschlag des Ältestenrats. Der Parlamentarische Geschäftsführer der … Continue reading

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Jung-Unternehmen mit Creativ Sonar ausgezeichnet

Wirtschaft Schmitt: Jungunternehmen mit Kreativsonar ausgezeichnet Die Preisträger des Kreativsonar 2017 sind gefunden. Im Rahmen einer offiziellen Feierstunde in der Sparkasse Saarbrücken verlieh Wirtschaftsstaatssekretärin Daniela Schmitt gemeinsam mit der saarländischen Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger am Dienstagabend die Auszeichnung. Neun Preisträger, davon … Continue reading

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Verfügbares Einkommen im Jahr 2015 deutlich gestiegen

Verfügbares Einkommen im Jahr 2015 deutlich gestiegen Im Jahr 2015 ist das verfügbare Einkommen der privaten Haushalte in Rheinland-Pfalz in allen Verwaltungsbezirken kräftig gestiegen. Mit 89,9 Milliarden Euro lag der Wert nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems um … Continue reading

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Startschuß für freies WLAN in Rheinland-Pfalz

WLAN-Hotspots Startschuss für freies WLAN in Rheinland-Pfalz Den Startschuss für 1.000 freie WLAN-Hotspots in 1.000 Kommunen gab heute der rheinland-pfälzische Ministerrat. Ministerpräsidentin Malu Dreyer führte aus: „Das Konzept beinhaltet drei wesentliche Kernelemente: Erstens werden alle landeseigenen Gebäude, die über einen … Continue reading

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Eigenstromversorgung lohnt sich für Unternehmen

Energiewende Griese: Eigenstromversorgung für Unternehmen rechnet sich „Die Eigenstromversorgung aus erneuerbaren Energien bietet für Betriebe und Unternehmen zahlreiche Vorteile und rechnet sich: Dezentral erzeugter und vor Ort verbrauchter Strom entlastet die Betriebskasse sowie die Stromnetze zugleich“, sagte Energiestaatssekretär Thomas Griese … Continue reading

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ASMK fordert Bund auf, Personalsituation im BAMF zu verbessern

ASMK Länder fordern Bund auf, Personalsituation im BAMF zu verbessern Die Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales haben mehrheitlich einem Beschlussvorschlag von Rheinland-Pfalz zugestimmt, in dem der Bund aufgefordert wird, die Leistungsfähigkeit des Bundesamtes für Migration … Continue reading

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