DBB klagt vor europäischen Gerichtshof für Menschenrechte


Tarifeinheit: dbb klagt vor Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte

„Der dbb wird gegen das Tarifeinheitsgesetz vor dem Europäischen
Gerichtshof für Menschenrechte klagen.“ Das gab der dbb
Bundesvorsitzende Klaus Dauderstädt
am 19. September 2017 bekannt.

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte das Tarifeinheitsgesetz
(TEG) zuletzt für teilweise verfassungswidrig befunden und den Bundestag
aufgefordert,
es bis Ende 2018 nachzubessern. Entgegen der Einschätzung zahlreicher
Verfassungs- und Arbeitsrechtler sowie nicht zuletzt zweier der
zuständigen Richter
ließen der BVerfG-Senat das TEG aber grundsätzlich gelten. Dauderstädt:
„Wir werden mit der Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für
Menschenrechte weiterhin
juristisch gegen diesen Eingriff in die Koalitionsfreiheit vorgehen.“

Zugleich werde man das Problem im Zuge der Regierungsbildung nach der
Bundestagswahl wieder verstärkt politisch angehen. „Das
Tarifeinheitsgesetz war schon
in der Großen Koalition sehr umstritten. Weitere Parteien wie die FDP,
die Grünen sowie die Linke waren ohnehin dagegen. Unabhängig von der
Zusammensetzung
der nächsten Regierung steht also ein zähes Ringen an, ob und wie die
Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts erfüllt werden können. Abgesehen
von den verfassungsrechtlichen
Bedenken stehen auch immer noch unzählige Fragen zur praktischen
Umsetzung und zu den Folgen für die Flächentarifverträge ungeklärt im
Raum. Und das nur
wegen eines Gesetzes, dessen Notwendigkeit bis heute niemand glaubhaft
belegen konnte. Das Tarifeinheitsgesetz gehört schlicht und ergreifend
sofort abgeschafft.“

Gerichtshof für Menschenrechte, DBB

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neuer Verwaltungsrat eingesetzt


Neuer Verwaltungsrat tritt an

Dietmar Muscheid und Bernd Vogler zu Vorsitzenden gewählt

(er, Dietmar Muscheid)

Der paritätisch mit Vertretern von Versicherten und Arbeitgebern
besetzte Verwaltungsrat der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland – Die
Gesundheitskasse hat sich
in Mainz konstituiert. Für die nächste Legislaturperiode wählten die 30
ehrenamtlichen Mitglieder des Gremiums als alternierende Vorsitzende
Dietmar Muscheid
(60), Vorsitzender des DGB Rheinland-Pfalz/Saarland sowie Bernd Vogler
(49), Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Chemie
Rheinland-Pfalz. Der
Vorsitz wechselt jährlich zum ersten Januar. Aktueller Vorsitzender ist
Dietmar Muscheid. Während Muscheid bereits seit 2003 diese Funktion bei
der Gesundheitskasse
verantwortet, kommt Vogler neu in die Spitzenposition im Verwaltungsrat
der größten Krankenkasse in Rheinland-Pfalz und dem Saarland. Er folgt
damit auf
Willi Kuhn, der nahezu 23 Jahre als Verwaltungsratsvorsitzender der AOK
die Geschicke der Gesundheitskasse erfolgreich lenkte und nun diesen
Staffelstab
abgibt.

Fritz Schösser, Aufsichtsratsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes,
dankte Kuhn für seinen langjährigen Einsatz und lobte seine Verdienste
für die AOK: „Der
ausdrückliche Dank gilt Willi Kuhn für sein unermüdliches Engagement und
zugleich die hervorragende Arbeit der vergangenen rund 23 Jahre“.
Schössers Blick
auf die zukünftige Doppelspitze: „Ein starkes Team, das mit Sicherheit
die verlässliche und erfolgreiche Arbeit fortsetzen wird, um auch
zukünftig die
Weichen für gute Versorgung der Menschen in Rheinland-Pfalz und dem
Saarland entscheidend zu stellen.“

„Wir freuen uns außerordentlich, dass wir für dieses Ehrenamt Bernd
Vogler gewinnen konnten. Der Jurist ist seit rund zehn Jahren als
Hauptgeschäftsführer
des Arbeitgeberverbandes Chemie Rheinland-Pfalz tätig und wird die
Gesundheitskasse mit seinen Ideen weiter voranbringen“, so Willi Kuhn,
scheidender Verwaltungsratsvorsitzender
der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland und dankte zugleich Muscheid für die
erfolgreiche und vertrauensvolle gemeinsame Zeit als stets verlässlichen
Mitstreiter
im Sinne der Versicherten der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland.

„Auf die kommende Zusammenarbeit mit Vogler freue ich mich schon sehr
und ich bin mir sicher, dass wir als erfolgsorientiertes Tandem auch in
Zukunft wichtige
Entscheidungen für die AOK Rheinland-Pfalz/Saarland ganz im Sinne
unserer Versicherten fällen werden“, betont Dietmar Muscheid.

„Die bisherige Zusammenarbeit im Verwaltungsrat habe ich als sehr
vertrauensvoll erlebt. Dies möchte ich zusammen mit Dietmar Muscheid
weiter fortsetzen
und dazu beitragen, dass die AOK fit für die Zukunft ist“, erklärt Vogler.

Der Verwaltungsrat der Gesundheitskasse trifft die strategischen sowie
unternehmenspolitischen Entscheidungen, die für die AOK von
grundsätzlicher Bedeutung
sind. So entscheidet er zum Beispiel über Satzungsfragen, wählt den
Vorstand, stellt den Haushalt auf und legt den kassenindividuellen
Beitragssatz fest.
Dieser liegt mit 15,7 Prozent exakt auf dem Niveau des
durchschnittlichen bundesweiten Beitragssatzes.

In seiner letzten Sitzung der sechsjährigen Legislaturperiode
verabschiedete der AOK-Verwaltungsrat zudem die Mitglieder, die nun aus
dem Ehrenamt ausscheiden
und dankte ihnen für den Ehrendienst für die Versicherten in
Rheinland-Pfalz und dem Saarland.

Der Verwaltungsrat der letzten sechs Jahre hat Meilensteine gesetzt –
wie beispielsweise die zukunftssichere Ausrichtung und Stabilisierung
der Kasse, die
Einführung des AOK-Gesundheitskontos oder die Beibehaltung des größten
Geschäftsstellennetzes in Rheinland-Pfalz und dem Saarland. Auch in
Zukunft möchte
der neue Verwaltungsrat wieder Maßstäbe setzen. Im Mittelpunkt werden
die Versorgung auf dem Land, das Thema Digitalisierung und passgenaue
Angebote sowie
zeitgemäßer Service für die Versicherten der Gesundheitskasse stehen.

Gruppe der Versicherten:

Dietmar Muscheid, Dirk Best, Frank-Josef Weinand, Lisette Hörig, Patrick
Selzer, Werner Faber, Walter Schneider, Marlene Kopp, Winfried Neihs,
Hans-Dieter
Mohr, Mirko Kuklenski, Alfred Staudt, Thomas Münch, Frank Vierheller,
Ralf Cavelius

Stellvertreter:

Karl-Heinz Maxein, Alexa Puffay, Monika Richter, Christel Martin, Peter
Meiser, Raymond Ott, Markus Andler, Ute Durwish, Frank Schwarzbach,
Klaus Götz,
Ralf Hartig, Harald Lange, Arno Dühr, Achim Siegenthaler, Sanda Dellmann

Gruppe der Arbeitgeber:

Dr. Bernd Vogler, Axel Bechberger, Niklas Benrath, Dr. Alexander
Dombrowsky, Heike Franzen, Bernhard Geukes, Sabine Plate-Betz, Wolfgang
Heidenreich, Peter
Krupp, Hans-Jörg Ravené, Joachim Malter, Steffen Nicklis, Stephan
Strichertz, Dirk Tischer, Ralf Winn

Stellvertreter:

Bernd Frey, Karlheinz Schober, Frank Christoph Hohrath, Heinz-Michael
Müller, Thomas Engel, Thorsten Beuke, Patricia Fuchs, Andreas Kuhn,
Jochen Rinck,
Ralf Schneider, Peter Funck, Thomas Klisa, Silke Krajewski, Reinhard
Scherrer

Bernd Vogler

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Forschungsflugzeug HALO untersucht den Einfluß des asiatischen Monsuns auf die Stratosphäre


Der Monsun und die Treibhausgase

Forschungsflugzeug HALO untersucht den Einfluss des asiatischen Monsuns
auf die Stratosphäre

Die Auswirkungen des asiatischen Monsunsystems reichen weit über den
indischen Subkontinent hinaus – etwa durch den Transport von
Verschmutzungen und Treibhausgasen
in Höhen zwischen 10 und 20 Kilometer. Diesen Transport untersucht ein
Team von Atmosphärenforschern in den nächsten fünf Wochen im Rahmen der
Messkampagne
WISE. Unter Leitung der Johannes Gutenberg-Universität Mainz (JGU) und
des Forschungszentrums Jülich werden von der Basis im irischen Shannon
aus insgesamt
zwölf Messflüge mit dem Höhenforschungsflugzeug HALO durchgeführt. Sie
sollen Aufschluss über Transport- und Mischungsvorgänge in der oberen
Troposphäre
und unteren Stratosphäre geben: Die Luftschichten über dem Atlantischen
Ozean spielen eine besondere Rolle für den Austausch von Luftmassen
zwischen tropischen
und gemäßigten Breiten.

So hat sich in den letzten Jahren beispielsweise gezeigt, dass sich der
asiatische Monsun im Sommer und Herbst erheblich auf Treibhausgase und
Schadstoffe
in der unteren Stratosphäre der Extratropen, d.h. der Höhenregion
zwischen 10 und 15 Kilometer außerhalb der Tropen, auswirkt. In einer
früheren Messkampagne
mit dem Forschungsflugzeug HALO konnten die Wissenschaftler der
Arbeitsgruppe um Prof. Dr. Peter Hoor vom Institut für Physik der
Atmosphäre in Mainz zeigen,

dass im Spätsommer diese Höhenregion über dem Atlantik deutlich vom
asiatischen Monsunsystem beeinflusst wird. „Das Monsunsystem pumpt quasi
über Asien
die bodennahen Luftmassen in Höhen von 15 Kilometer und höher. Wir
konnten mit unseren Messungen zeigen, dass diese Luftmassen des Monsuns
in der Höhe
bis nach Europa transportiert werden“, erläutert der Mainzer
Atmosphärenwissenschaftler Hoor. „Unser Ziel ist es, die
Mischungsprozesse und Zeitskalen
zu untersuchen, die für diesen Transport verantwortlich sind“, ergänzt
sein Kollege Dr. Daniel Kunkel, der die Vorhersagen und Modellrechnungen
für die
Messkampagne durchführt.

Die Luftschichten im Grenzbereich zwischen Troposphäre und Stratosphäre
beeinflussen unser Klima erheblich. „In diesem relativ kalten Bereich
der Atmosphäre
zwischen ca. 5 und 20 Kilometer Höhe wirken sich Änderungen in der
Konzentration von Treibhausgasen wie Wasserdampf, Ozon und Methan
besonders stark auf
die Strahlungsbilanz der Atmosphäre aus“, erklärt der Jülicher
Atmosphärenforscher Prof. Dr. Martin Riese. „Die Menge und
Zusammensetzung dieser Treibhausgase
über Europa werden stark durch den Import tropischer Luftmassen
beeinflusst.“

Fingerabdrücke der Spurengase

Bei den Messflügen werden speziell entwickelte Geräte eingesetzt, welche
innovative Fernerkundungsmethoden mit hochgenauen lokalen Messungen am
Flugzeug
kombinieren. Die Arbeitsgruppe von Peter Hoor führt hochpräzise
Messungen von Kohlenmonoxid und Lachgas durch. Aus der Verteilung dieser
Stoffe und der
Kombination mit anderen gemessenen Größen lassen sich Rückschlüsse auf
die Herkunft der vermessenen Luftmassen ziehen. Ein weiteres zentrales
Messgerät
an Bord von HALO ist das Infrarotspektrometer GLORIA des
Forschungszentrums Jülich und des Karlsruher Instituts für Technologie
(KIT). Das Instrument erlaubt
eine dreidimensionale tomographische Vermessung von Temperatur,
Wolkenparametern und einer Vielzahl von Spurengasen in der Atmosphäre.

Die Kombination dieser verschiedenen Messverfahren erlaubt damit sowohl
die Untersuchung der großräumigen Verteilung der Spurengase, als auch
detaillierte
Untersuchungen zum Verständnis der Prozesse, die zu den beobachteten
Verteilungen führen.

Die Partner

Partner im WISE-Projekt (Wave-driven ISentropic Exchange) sind neben dem
Forschungszentrum Jülich und der JGU das Karlsruher Institut für
Technologie, das
Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt, die Universitäten Heidelberg,
Frankfurt und Wuppertal sowie die Physikalisch-Technische Bundesanstalt.
Die wissenschaftlichen
Flüge werden von einem ca. 90 Personen starken Team unterstützt.

Das Forschungsflugzeug HALO ist eine Gemeinschaftsinitiative deutscher
Umwelt- und Klimaforschungseinrichtungen. Gefördert wird HALO durch
Zuwendungen des
Bundesministeriums für Bildung und Forschung, der Deutschen
Forschungsgemeinschaft, der Helmholtz-Gemeinschaft, der
Max-Planck-Gesellschaft, der Leibniz-Gemeinschaft,
des Freistaates Bayern, des Forschungszentrums Jülich, des Karlsruher
Instituts für Technologie, des Deutschen GeoForschungsZentrums und des
Deutschen
Zentrums für Luft- und Raumfahrt.

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Spiegel bewilligt 45.000 Euro zusätzlich für Verbraucherzentrale


Verbraucherschutz

Spiegel bewilligt 45.000 Euro zusätzlich für Verbraucherzentrale

Verbraucherministerin Anne Spiegel hat der
VerbraucherzentraleRheinland-Pfalz zusätzlich45.000 Euro bewilligt. „Ein
starker und wirkungsvoller Verbraucherschutz ist ein wesentliches Ziel
der rheinland-pfälzischen Landesregierung“, erklärte Ministerin Spiegel.

Mit dem zusätzlichen Geld sorgen wir dafür, dass die Verbraucherzentrale
ihre Aufgaben der Aufklärung, Information, Beratung,
Interessenvertretung, Marktbeobachtung und Rechtsdurchsetzung auch
weiterhin professionell und qualifiziert bewältigen kann.

Von der Vielfalt dieser Aufgaben überzeugte sich Ministerin Anne Spiegel
beim Jahresgespräch mit der Verbraucherzentrale: „Egal, ob es um Fragen
zum Dieselskandal, unerlaubte Telefonwerbung oder Probleme mit
Handyverträgen geht – die Verbraucherzentrale steht Verbraucherinnen und
Verbrauchern mit Rat und Tat zur Seite. Gleichzeitig ist die
Verbraucherzentrale ein wichtiger Partner der Landesregierung.“

Auch bei unangemessenen Inkassoforderungen oder Abzocke im Internet, zum
Beispiel durch Fake-Shops, können sich Ratsuchende an die
Verbraucherzentrale wenden. Gleiches gilt für Fragen zu Geldanlagen,
Altersvorsorge und Versicherungsverträgen. Die Verbraucherzentrale berät
und unterstützt Verbraucherinnen und Verbraucher kompetent, unabhängig
und neutral in sechs Beratungsstellen und weiteren sechs temporär
besetzten Stützpunkten in ganz Rheinland-Pfalz.

Die Landesregierung unterstützt die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz
in diesem Jahr mit insgesamt rund 3,67 Mio. €.

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Unsere Gemeinde für alle


Menschen mit Behinderungen

Projektaufruf für „Unsere Gemeinde für Alle“ gestartet

„Inklusion findet vor Ort, in unseren Gemeinden und Städten statt. Hier
wird das Leben der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land gestaltet.
Deshalb unterstützt
die Landesregierung Verbandsgemeinden und verbandsfreie Gemeinden bei
der Aufstellung kommunaler Aktionspläne zur Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention“,
erklärte der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen
Matthias Rösch.

Noch bis zum 10. Oktober 2017 können sich Verbandsgemeinden und
verbandsfreie Gemeinden in Rheinland-Pfalz für das Projekt „Unsere
Gemeinde für alle – altersgerecht,
barrierefreier und Inklusiv“ bewerben. In dem Projekt werden fünf
Verbandsgemeinden beziehungsweise verbandsfreie Gemeinden und ihre
Ortsgemeinden bei
der Erstellung von kommunalen Aktionsplänen zur Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention unterstützt. Ein erfahrenes Expertenteam
unterstützt die Gemeinden
bei der Durchführung und Auswertung von Strategie- und
Beteiligungsworkshops, bei der Erarbeitung der Aktionspläne sowie bei
Vorlagen für die Gemeindegremien.
Das Land unterstützt das Projekt mit 50.000 Euro.

Mit dem demografischen Wandel gewinnt eine barrierefreie und inklusive
Gestaltung der Angebote vor Ort eine immer größere Bedeutung. Bei
Freizeit, Sport
und Kultur in den Vereinen, bei den touristischen Angeboten, der
Teilhabe an Bildung, Wirtschaft und Arbeit in den Betrieben,
Kindertagesstätten und Schulen
helfen kommunale Aktionspläne, Barrieren abzubauen und gleichberechtigte
Teilhabe zu ermöglichen. Gerade im ländlichen Raum sind barrierefreie
Mobilität
und barrierefreie Einkaufsmöglichkeiten von besonders großer Bedeutung
für die Zukunftsfähigkeit der Gemeinden.

„Inklusion und Barrierefreiheit ist eine Querschnittsaufgabe mit großem
Potenzial für die Gemeinden. Ich freue mich über eine rege Beteiligung
bei dem Projektaufruf
und eine Signalwirkung von guten Ergebnissen für das ganze Land“, so Rösch.

Informationen zu dem Projekt finden Sie auf der Webseite
des Landesbehindertenbeauftragten
im Infokasten „Projektaufruf“.

Kommunen, Projektaufruf, Matthias Rösch

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Sonntagskommentar: Mit fremden Federn

von Hans-Peter Terno

Mainz, 17.09.17. Wenn ich die Wahlkampfreden der Bundeskanzlerin höre,
kommt mir unwillkürlich der Witz mit der Mäusemutter und ihren Kleinen
in den Sinn. -Die Mäusemutter ist mit ihrem Nachwuchs im Esszimmer und
klaubt die Kuchenkrümel vom Sonntagsfrühstück auf. Da öffnet sich die
Tür und die Katze des Hauses erscheint. Die Mäusemutter flüchtet mit
ihren Kindern in das nächstgelegene Mauseloch. Die Katze entdeckt die
Spuren und folgt der Mäusefamilie bis zum Mauseloch. Es ist so breit,
dass die Katze sogar eine Pfote hineinstecken kann. Da, in größter Not,
erhebt Mutter Maus ihre Stimme und bellt wie ein Hund. Die Katze zieht
sich zurück und verlässt das Esszimmer wieder. Da sagt Mutter Maus zu
ihren Kindern: „Da seht Ihr mal wieder, wie gut es ist, Fremdsprachen zu
beherrschen.“-

Die Bundeskanzlerin befleißigt sich in diesem Wahlkampf auch der
Fremdsprachen. Schon zum CDU-Wahlkampfauftakt sprach Merkel vor der
CDU-Arbeitnehmerschaft im Ruhrgebiet von „sozialer Gerechtigkeit“.
Freitagabend hörte ich einen Ausschnitt der Rede der Bundeskanzlerin
aus ihrer Wahlkampfrede in Trier. Angela Merkel sprach da von „sozialer
Marktwirtschaft“.

Als Oppositionsführerin in der Regierungszeit Schröder erklärte Merkel
noch die soziale Marktwirtschaft für überholt und prägte den Begriff der
einseitig arbeitgeberfreundlichen „Neuen sozialen Marktwirtschaft“.
Merkel gab sogar den Anstoß zum Unternehmerbündnis gleichen Namens.

Ein Sinneswandel der Bundeskanzlerin? Davon kann keine Rede sein. Die
neue Merkelsche Rhetorik ist, wir deuteten es schon an, dem Wahlkampf
geschuldet. Schließlich weiß Angela Merkel seit der Kür von Martin
Schulz zum SPD-Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten, dass sein
Programm „soziale Gerechtigkeit“ heißt. Das, dachte die Kanzlerin, hört
sich aber gut an und besprach sich darüber mit dem Manager ihres
Wahlkampfes, Kanzleramtsminister Altmaier, beim Früchtetee. Der stimmte
zu, solange Merkel nicht zu konkret würde.

Also spart die Kanzlerin das Thema der größten sozialen Ungerechtigkeit,
die Rente, aus. Auch im Kanzlerkandidatenduell vermieden die vier
Moderatoren (auf wessen Geheiß wohl?), konkret zum Thema nachzufragen.
Merkel hat die Begriffe geklaut, schmückt sich mit fremden Federn, und
Schulz kommt so in den Medien nicht mehr vom Boden.

Anders in seinen Wahlkampfreden, beispielsweise in Rheinland-Pfalz. Die
Zuhörer zeigten sich erfreut, wie konkret Schulz „soziale Gerechtigkeit“
herunterbuchstabierte. Die SPD-Pressestelle im Willy-Brandt-Haus
beschränkte sich aber darauf, die Termine – nicht ihre Inhalte –
weiterzugeben. Ein Fehler, der die Wirkung der Wahlkampfauftritte auf
den jeweiligen Ort beschränkt.

Während des Wahlkampfes haben die Fernsehnachrichten immerhin Martin
Schulz entdeckt und ihre ausschließliche Berichterstattung über die
Bundeskanzlerin eingeschränkt. Das Duell, das die Medien herbeireden,
ist alles andere als ein Duell. Merkel hat sich der AfD zu erwehren und
steht im Fadenkreuz der Koalitionsstrategen aller Parteien. Schulz hat
sich mit der Ansage, Chef der stärksten Partei werden zu wollen, alle
anderen Parteien zum Feind gemacht, denn gewönne Schulz, müssten diese
Stimmen abgeben.

Linke und Grüne sind in diesem Wahlkampf besonders zahm. Die Linken und
Sahra Wagenknecht wollen wohl die kommunistische Plattform der jungen
Wagenknecht vergessen lassen. Die Grünen hingegen schonen
Autoministerpräsident und Grünenpolitiker Kretschmann und wollen für den
Fall der Koalitionsfälle weder Merkel noch Schulz verärgern.

Klartext, den die Wähler wollen, damit sie wissen, woran sie sind,
sprechen nur wenige. Eine solche Klartext-Politikerin ist – trotz ihres
unglaublichen Charmes – die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin
Malu Dreyer.

Die Politrend-Umfrage des SWR zeigte: Wären diesen Sonntag
Bundestagswahlen, gewönne die CDU eindeutig im Land, wenn auch nicht so
hoch wie in der Republik. Wären jedoch Landtagswahlen, lägen Malu Dreyer
und Julia Klöckner gleichauf. Wohlgemerkt: Das ist eine Umfrage, die
Landtagswahl lässt noch Jahre auf sich warten. Gesetzt den Fall heute
wären Landtagswahlen, kämen zum Prognosegleichstand von Dreyer und
Klöckner noch ein paar Pünktchen Amtsbonus hinzu – und Malu Dreyer läge
wieder vorn.

Der Stern Julia Klöckners im Land scheint zu sinken. Ihre beiden großen
Aufregerthemen Nürburgring und Flughafen Hahn lösen sich allmählich in
Wohlgefallen auf. Da hilft es auch nicht, mit jahrealten Schulstatistiken Ärgernis
zu erzeugen. SchülerInnen und deren Eltern wissen, wie die Fakten tatsächlich sind.
So kommt es, dass Julia Klöckner im Lande leiser geworden ist. Sie macht
hingegen außerhalb von Rheinland-Pfalz Wahlkampf für Angela Merkel. Sie
hat ja gegenüber der Bundeskanzlerin noch einiges gutzumachen.

Schon versuchen Kommentatoren außerhalb von Rheinland-Pfalz, Klöckner in
ein Ministeramt der nächsten Regierung Merkel hineinzuschreiben. Die CDU
hat ja auch wenig ministrable Frauen…
Aber für welches Ministeramt empfiehlt sich die politische Generalistin?
Von Landwirtschafts- und Verbraucherpolitik hat man von Julia Klöckner
wenig gehört, seitdem sie ihr entsprechendes Staatssekretärsamt in der
Bundesregierung aufgegeben hat.
Was Klöckner richtig kann, ist auf die politische Konkurrenz schimpfen.
Aber reicht das? Der Redakteur bleibt skeptisch.

Sicher ist, den Wahlausgang kann niemand sicher vorhersagen. Fast 40%
der Wähler sind noch unentschlossen. Antworten auf ihre Fragen erhielten
sie diese Woche von Martin Schulz im ZDF, die Kanzlerin blieb im gleichen
Sender am Freitag gewohnt vage.
Reicht es für Merkel oder wiederholt der SPD-Kandidat das Wunder der
Malu Dreyer von der letzten Landtagswahl. Entgegen aller Prognosen
schlug sie ihre Konkurrentin Julia Klöckner eindeutig.
Ein Resultat menschlicher Zugewandtheit und inhaltlicher Kompetenz…

Sollte Martin Schulz diesmal noch nicht gewinnen, kann er sich mit dem
Beispiel Willy Brandts trösten. Auch Brandt hat es beim ersten Mal nicht
geschafft. Aber dann…

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So viel Bio steckt in Rheinland-Pfalz


Ökolandbau

„So viel Bio steckt in Rheinland-Pfalz“: Ministerin Höfken eröffnet die
Ökotage Rheinland-Pfalz 2017

„So viel Bio steckt in Rheinland-Pfalz“, stellte Umweltministerin Ulrike
Höfken das Motto der landesweiten „Ökotage Rheinland-Pfalz“ heute bei
der Auftaktveranstaltung
auf dem Hof am Weiher in Albessen vor. „Die Landesregierung hat sich
eine Erhöhung der Ökofläche von derzeit 9 auf 20 Prozent zum Ziel
gesetzt. Damit dies
gelingt, entwickeln wir zusammen mit den Beteiligten einen
Öko-Aktionsplan. Dazu gehört auch, dass die Verbraucherinnen und
Verbraucher über Produktion
und Verarbeitung von Ökolebensmitteln gut informiert sind und diese
wertschätzen. Denn die Direktvermarktung ist eine wichtige Säule der
Bio-Bauern“, so
Höfken.

Die Ökobetriebe öffnen ihre Tore an den Wochenenden 16. und 17. sowie
22. bis 24. September 2017. „Eine gute Gelegenheit für die Verbraucher,
sich auf
rund 20 Veranstaltungen über Biolebensmittel und regionale Öko-Betriebe
zu informieren“, so Höfken.

Die Auftaktveranstaltung zu den Ökotagen am Hof am Weiher ist
gleichzeitig das 30-jährige Jubiläum des Ökohofes. „Der Hof am Weiher
ist einer der Pioniere
der ökologischen Wirtschaftsweise in Rheinland-Pfalz“, gratulierte die
Ministerin Familie Burgdörfer-Bensel. Der vielfältige
landwirtschaftliche Betrieb
betreibt Ackerbau, Viehhaltung und Gemüsebau. Er ist Mitglied in der
Öko-Marktgemeinschaft Saar Pfalz Hunsrück (ÖMG) sowie im
Regionalgroßhandel, der von
16 Bio-Bauern und Verarbeitern 2011 gegründet wurde. Die Gesellschafter
sind gleichzeitig Hauptlieferanten.

„Die ÖMG versorgt Naturkostfachgeschäfte, Einzelhändler, Hofläden,
Gastronomen, Großküchen, Kitas und Verarbeiter in der Region und
ermöglicht somit den
Verbraucherinnen und Verbrauchern, frische, qualitativ hochwertige
ökologisch erzeugte Lebensmittel mit kurzen Transportwegen zu kaufen“,
so die Ministerin.
Durch die ÖMG wird der Absatz ökologisch erzeugter Lebensmittel aus der
Region gefördert und das Angebot einem größeren Kundenkreis zugänglich
gemacht.

Die Veranstaltungsangebote der Ökotage 2017 finden Sie unter
www.oekotage.rlp.de.
Veranstalter sind das Kompetenzzentrum ökologischer Landbau (KÖL) sowie
die Arbeitsgruppe Ökologischer Landbau Rheinland-Pfalz/Saarland e.V. mit
Unterstützung
des Landes.

Ökolandbau

„So viel Bio steckt in Rheinland-Pfalz“: Ministerin Höfken eröffnet die
Ökotage Rheinland-Pfalz 2017

„So viel Bio steckt in Rheinland-Pfalz“, stellte Umweltministerin Ulrike
Höfken das Motto der landesweiten „Ökotage Rheinland-Pfalz“ heute bei
der Auftaktveranstaltung
auf dem Hof am Weiher in Albessen vor. „Die Landesregierung hat sich
eine Erhöhung der Ökofläche von derzeit 9 auf 20 Prozent zum Ziel
gesetzt. Damit dies
gelingt, entwickeln wir zusammen mit den Beteiligten einen
Öko-Aktionsplan. Dazu gehört auch, dass die Verbraucherinnen und
Verbraucher über Produktion
und Verarbeitung von Ökolebensmitteln gut informiert sind und diese
wertschätzen. Denn die Direktvermarktung ist eine wichtige Säule der
Bio-Bauern“, so
Höfken.
Die Ökobetriebe öffnen ihre Tore an den Wochenenden 16. und 17. sowie
22. bis 24. September 2017. „Eine gute Gelegenheit für die Verbraucher,
sich auf
rund 20 Veranstaltungen über Biolebensmittel und regionale Öko-Betriebe
zu informieren“, so Höfken.

Die Auftaktveranstaltung zu den Ökotagen am Hof am Weiher ist
gleichzeitig das 30-jährige Jubiläum des Ökohofes. „Der Hof am Weiher
ist einer der Pioniere
der ökologischen Wirtschaftsweise in Rheinland-Pfalz“, gratulierte die
Ministerin Familie Burgdörfer-Bensel. Der vielfältige
landwirtschaftliche Betrieb
betreibt Ackerbau, Viehhaltung und Gemüsebau. Er ist Mitglied in der
Öko-Marktgemeinschaft Saar Pfalz Hunsrück (ÖMG) sowie im
Regionalgroßhandel, der von
16 Bio-Bauern und Verarbeitern 2011 gegründet wurde. Die Gesellschafter
sind gleichzeitig Hauptlieferanten.

„Die ÖMG versorgt Naturkostfachgeschäfte, Einzelhändler, Hofläden,
Gastronomen, Großküchen, Kitas und Verarbeiter in der Region und
ermöglicht somit den
Verbraucherinnen und Verbrauchern, frische, qualitativ hochwertige
ökologisch erzeugte Lebensmittel mit kurzen Transportwegen zu kaufen“,
so die Ministerin.
Durch die ÖMG wird der Absatz ökologisch erzeugter Lebensmittel aus der
Region gefördert und das Angebot einem größeren Kundenkreis zugänglich
gemacht.

Die Veranstaltungsangebote der Ökotage 2017 finden Sie unter
www.oekotage.rlp.de.
Veranstalter sind das Kompetenzzentrum ökologischer Landbau (KÖL) sowie
die Arbeitsgruppe Ökologischer Landbau Rheinland-Pfalz/Saarland e.V. mit
Unterstützung
des Landes.

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Keine Rückstände nach Großversuch mit Kaliumphosphonat, Land verkürzt Umstellungsfrist für beteiligte Winzer


Ökolandbau

Keine Rückstände nach Großversuch mit Kaliumphosphonat:
Land verkürzt Umstellungszeit für beteiligte Ökowinzer

„Untersuchungen zum Großversuch 2016 mit Einsatz von Kaliumphosphonat im
Öko-Weinbau zeigen, dass die gemessenen Rückstände in der Pflanze sich
nicht von
den Werten unbehandelter Pflanzen unterscheiden. Damit können die
Betriebe die Ernte 2017 wieder unter der Kennzeichnung als anerkannte
ökologisch erzeugte
Produkte vermarkten“, erklärte Umweltministerin Ulrike Höfken heute. Den
Großversuch zum Einsatz von Kaliumphosphonat im Öko-Weinbau haben das
Umwelt-
und das Wirtschaftsministerium im Juni 2016 gemeinsam gestartet. Die
Ernte aus den behandelten Flächen wurde konventionell vermarktet. Mit
der Teilnahme
am Versuch wurde den Betrieben die Möglichkeit eröffnet, nach einer
verkürzten Umstellungszeit von 12 Monaten wieder ökologisch zu
vermarkten, erläuterte
die Ministerin. Anfang Juni sowie im August 2017 wurden dazu in den
teilnehmenden Betrieben Holz-, Rinden-. Blatt- und Beerenproben für eine
Rückstandsuntersuchung
entnommen. „Die vorliegenden Ergebnisse lassen keinen Unterschied
zwischen den letztjährig behandelten und den nicht-behandelten Flächen
erkennen“, berichtete
Höfken. Die zuständige Behörde, ADD-Trier, habe den am Großversuch
beteiligten Betrieben sowie den Kontrollstellen die Verkürzung der
Umstellungszeit auf
12 Monate mitgeteilt.

Die Landesregierung fordert seit 2013 die Wiederzulassung von
Kaliumphosphonat im Ökoweinbau. Gerade auch die zunehmend extremen
Witterungsbedingungen und
heftigen Regenfälle führen zu einem starken Befall der Reben durch
Falschen Mehltau. „Das kann für Ökowinzer den Totalausfall bedeuten. Und
aufgrund des
Klimawandels ist zukünftig noch häufiger mit solchen Witterungen zu
rechnen. Rheinland-Pfalz setzt sich daher weiterhin dafür ein, dass
Kaliumphosphonat
für den Ökoweinbau in Europa wieder zugelassen wird“, sagte Höfken.

Hintergrund: Kaliumphosphonat ist für den ökologischen Weinbau nach
EU-Öko-Verordnung derzeit nicht zugelassen Bis 2013 war es als
traditionelles und natürliches
Pflanzenstärkungsmittel im Öko-Weinbau problemlos erlaubt. Das Land
Rheinland-Pfalz hat keine Möglichkeit, das Mittel selbst zuzulassen oder
eine Ausnahmegenehmigung
zu erteilen. Das Umwelt- und das Landwirtschaftsministerium haben daher
den wissenschaftlichen Versuch für den Einsatz von Kaliumphosphonat im
letzten
Jahr angelegt. Mit der Teilnahme sollte den Betrieben die Möglichkeit
eröffnet werden, gemäß der EU-Öko-Verordnung eine Verkürzung der
Umstellungszeit
zu ermöglichen.

Ulrike Höfken

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Familienbetriebe sind Rückgrat der Wirtschaft


Tag des Tischlerhandwerks

Ministerpräsidentin Malu Dreyer würdigt Familienbetriebe als Rückgrat
der Wirtschaft

Zum Tag des Tischlerhandwerks hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer
handwerkliche Familienbetriebe als Rückgrat der mittelständischen
Wirtschaft in Rheinland-Pfalz gewürdigt. Bei einem Besuch der
Schreinerei Adams GmbH in Trier nannte die Ministerpräsidentin die
Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen als Schlüssel zum Erfolg des
Unternehmens: „Ohne ihren Einsatz, ihre Ideen und ihre Leidenschaft
hätte die Schreinerei nicht bestehen können.“

Die Schreinerei Adams wurde vor 60 Jahren gegründet. Damals als
Ein-Mann-Betrieb auf 150 m². Heute arbeiten dort mehr als 30 Menschen
auf knapp 1800 m². Sie fertigen in Handwerksarbeit hochwertige
Möbelstücke. Gemeinsam mit ihren Kunden erarbeiten sie persönliche
Einrichtungskonzepte. Die Firma ist bis heute im Familienbesitz.

Ausdrücklich dankte die Ministerpräsidentin der Adams GmbH für die
qualifizierte Aus- und Weiterbildung ihrer Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter in verschiedenen Berufen. „Sie selbst betrachten die
erfolgreiche und fundierte Ausbildung junger Menschen als sinnvolle
Investition in die Zukunft“, lobte Ministerpräsidentin Malu Dreyer und
ergänzte: „Ich bin sicher, dass auch Sie damit eine gute Zukunft haben
werden!“

Das Tischlerhandwerk stehe nicht nur für qualitativ hochwertige Möbel,
Fenster und Türen. Es sei auch ein Dienstleister auf höchstem Niveau und
ein starker Partner der Landesregierung in der Sicherung der Fachkräfte.
Der Landesinnungsverband des rheinland-pfälzischen Tischlerhandwerks,
Bestattungs- und Montagegewerbes vertrete die Interessen von 2.300
Innungsbetrieben, rund 13.000 Beschäftigten und 1.200 Auszubildenden.
Der Tag des Tischlerhandwerks, der in diesem Jahr schon zum vierten Mal
angeboten wird, biete „eine gute Gelegenheit, in das Handwerk
reinzuschnuppern“, so die Ministerpräsidentin.

Den Auszubildenden der Schreinerei wünschte Ministerpräsidentin Malu
Dreyer einen guten Start: „Sie haben sich für ein Handwerk entschieden
als gute Grundlage für Ihren weiteren Arbeitsweg. Es ist ein Handwerk,
das heute zu den modernsten Berufen mit vielen Gestaltungsmöglichkeiten
zählt.“

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Land unterstützt mit „WohnPunkt RLP“ auch weiterhin Wohn-Pflege-Gemeinschaften

Selbstbestimmt Wohnen im Alter**

Land unterstützt mit „WohnPunkt RLP“ auch künftig
Wohn-Pflege-Gemeinschaften

Wohn-Pflege-Gemeinschaften sind eine gute Möglichkeit, im Alter auch mit
Unterstützungsbedarf in der vertrauten Umgebung wohnen bleiben zu
können. Mit dem Projekt „WohnPunkt RLP“ unterstützt die Landesregierung
kommunale Initiativen bei der Entwicklung solcher Angebote. Der heutige
WohnPunkt-Fachtag informierte unter dem Titel „Selbstorganisation für
ein besseres Leben im Dorf“ darüber, welche Rolle Bürgervereine,
Genossenschaften und Stiftungen bei einem gelungenen Aufbau von
Wohn-Pflege-Gemeinschaften spielen können.

„Ein selbstbestimmtes Leben im Alter ist unser Ziel“, sagte
Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler in ihrer Begrüßung. Sie
ist von neuen Wohnformen überzeugt: „Wenn man eine gute
Wohn-Pflege-Gemeinschaft besucht, kann man spüren, dass die Menschen
hier ein richtiges Zuhause haben, fast wie in einer Familie. Ich freue
mich deshalb, dass sich mehr und mehr Gemeinden ein solches Wohnangebot
vor Ort wünschen und sich mit viel Engagement auf den Weg machen.
Besonders wegweisend sind diejenigen Beispiele, bei denen ein
Wohn-Pflege-Angebot als Projekt des ganzen Dorfes verwirklicht wird.
Hier stehen nicht geschäftliche Interessen im Fokus, sondern die
Bedürfnisse der Menschen und die Gemeinschaft.“

Die Erfahrung mit den WohnPunkt-Modellkommunen zeigt: Diese brauchen
neben fachlicher Unterstützung auch ausreichend Zeit, um zum Beispiel
eine handlungsfähige Genossenschaft zu gründen, die später als Bauherr
oder Betreiber auftreten kann. Deshalb sicherte die Ministerin zu:
„WohnPunkt RLP wird auch 2018 fortgesetzt und dahingehend evaluiert, wie
die Unterstützung weiter verbessert werden kann.“

In seinem Vortrag unter dem Thema „Chancen und Herausforderungen der
Dorfentwicklung“ stellte der Experte und Humangeograph Professor Gerhard
Henkel heraus, wie wichtig eine aktive Gestaltung des Dorflebens für die
Zukunft der Dörfer in Rheinland-Pfalz ist. Auch Dr. Matthias Krell,
Geschäftsführer der Landeszentrale für Gesundheitsförderung in
Rheinland-Pfalz e.V. (LZG), hob hervor: „Bei der Initiierung von
Wohn-Pflege-Gemeinschaften geht es um mehr als eine Wohnmöglichkeit für
ältere Menschen mit Unterstützungsbedarf. Wohn-Pflege-Gemeinschaften
haben auch positiven Einfluss auf das Entstehen oder das erneute Beleben
einer früher üblichen dörflichen Gemeinschaftlichkeit. Sie tragen so
dazu bei, das soziale Wohlbefinden und damit die Gesundheit der
Bewohnerinnen und Bewohner zu stärken.“ Die bei der Tagung vorgestellten
Beispiele zeigten, so Krell weiter, dass die Wege zum Ziel sehr
unterschiedlich sein können und die „Selbstorganisation für ein besseres
Leben im Dorf“ viele Formen annehmen kann.

Ein Schwerpunkt der Fachtage von WohnPunkt RLP liegt auf dem
gegenseitigen Erfahrungsaustausch der Projektgemeinden und dem Dialog
mit Interessierten. Über ihre guten Erfahrungen, aber auch Hürden auf
ihrem Weg zum Dorfprojekt berichteten beispielsweise Arnika Eck,
Vorsitzende des Bürgervereins aus Neuburg am Rhein, sowie Rolf Metzger,
Ortsbürgermeister von Kirrweiler an der Weinstraße und Vorstandsmitglied
der dortigen Bürgerstiftung.

Mit dem Projekt WohnPunkt RLP werden Gemeinden mit bis zu 5.000
Einwohnerinnen und Einwohnern beraten und unterstützt auf ihrem Weg,
Wohn-Pflege-Gemeinschaften vor Ort zu initiieren, die beteiligten
Akteure zu vernetzen und eine projektbegleitende Unterstützung
sicherzustellen. Die LZG als Projektträger und Koordinierungsstelle
arbeitet dazu mit externen Beratern zusammen. WohnPunkt RLP wird vom
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie im Rahmen
des Zukunftsprogramms „Gesundheit und Pflege – 2020“ finanziert.

Weitere Informationen zu WohnPunkt RLP finden Sie auf
www.wohnpunkt-rlp.de . Mehr zu
gemeinschaftlichen Wohnformen, guten Beispielen sowie Beratungs- und
Förderangeboten in Rheinland-Pfalz gibt es auf der Internetseite
www.wohnen-wie-ich-will.rlp.de

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Frostschäden während der Blütezeit: Apfelernte so niedrig wie noch nie

Schäden durch Frost: Apfelernte so niedrig wie noch nie

Die rheinland-pfälzischen Obstbaubetriebe können dieses Jahr nur eine
Apfelernte von 9.500 Tonnen einbringen. Nach vorläufigen Berechnungen
des Statistischen
Landesamtes wird die bisher geringste Apfelernte aus dem Jahr 1981
(13.100 Tonnen) deutlich unterschritten. Die wichtigste Ursache sind die
Spätfröste
im April.

Die erwartete Erntemenge liegt bei weniger als ein Drittel des
Durchschnitts in den Jahren 2011 bis 2016 (30.600 Tonnen). Der Ertrag
wird auf rund 6,8 Tonnen
geschätzt, im Durchschnitt der vergangenen fünf Jahre waren es 21,9
Tonnen. Damit stehen rechnerisch jedem Einwohner nur 2,3 Kilogramm Äpfel
aus heimischer
Erzeugung zur Verfügung. Zum Vergleich: Der Pro-Kopf-Verbrauch an Äpfeln
lag 2015/2016 bei 19 Kilogramm. Äpfel werden auf 1.390 Hektar angebaut
und sind
damit die wichtigste Obstart im Land.

Geringe Erträge auch bei anderen Obstarten

Nach den Feststellungen der Berichterstatterinnen und Berichterstatter
brachten auch die anderen Obstarten deutlich geringere Erträge.
Süßkirschen stehen
mit 653 Hektar auf den zweiten Platz der Anbaustatistik. Der Ertrag
liegt mit einem geschätzten Hektarertrag von 2,7 Tonnen um 56 Prozent
unter dem langjährigen
Schnitt von 6,1 Tonnen. Die geschätzte Erntemenge beträgt 1.700 Tonnen.

Sauerkirschen (562 Hektar) brachten mit 5,9 Tonnen je Hektar einen
Ertrag, der den Mittelwert der Jahre 2011 bis 2016 (8,4 Tonnen/Hektar)
um 30 Prozent
verfehlt. Gegenüber dem vorigen Jahr ist ein geschätzter Ertragsrückgang
von 26 Prozent zu verzeichnen. Die Erntemenge beläuft sich auf 3.300
Tonnen. Die
Birnen anbauenden Betriebe (163 Hektar) werden mit 8,8 Tonnen je Hektar
voraussichtlich nur die Hälfte des mehrjährigen Durchschnitts ernten.
Die geschätzte
Erntemenge beläuft sich auf 1.400 Tonnen.

Die Daten stammen aus der Ernte- und Betriebsberichterstattung für
Baumobst. Im Rahmen der Ernte- und Betriebsberichterstattung berichten
rund 180 Landwirte
regelmäßig über die Wachstumsbedingungen und die Erträge von Baumobst.
Die Schätzungen sind vorläufig und können je nach weiterem
Witterungsverlauf mehr
oder weniger von den endgültigen Ergebnissen abweichen.
Daten zum Erwerbsanbau von Obst liegen seit 1974 vor.
Quelle für Pro-Kopf-Verbrauch: Statistisches Jahrbuch über Ernährung,
Landwirtschaft und Forsten 2016; Tabelle 265.

Autor: Jörg Breitenfeld (Abteilung Landwirtschaft, Umwelt, Energie,
Register)

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Lewentz gibt Sieger im Landeswettbewerb bekannt

Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“

Lewentz gibt Sieger im Landesentscheid 2017 bekannt

Der Landesentscheid 2017 im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ ist
entschieden. Insgesamt 193 Dörfer hatten sich am Landeswettbewerb 2017
beteiligt. Davon
hatten sich aus den vorausgegangenen Kreis- und Gebietsentscheiden 23
Dörfer für den Landesentscheid qualifiziert. Die interdisziplinär
besetzten Jurys
von jeweils fünf Personen in der Haupt- und Sonderklasse haben nach
einer eingehenden Begutachtung vor Ort die diesjährigen Sieger im
Landeswettbewerb
ermittelt. „Das Ergebnis im Landesentscheid spiegelt die konsequente
Arbeit und die großartige Gemeinschaftsleistung in den Dörfern wieder“,
sagte Lewentz.
„Was die Menschen in unseren Dörfern Tag für Tag für die Zukunft ihres
Dorfes leisten, beeindruckt mich sehr. Der Dorfwettbewerb ‚Unser Dorf
hat Zukunft‘
ist der geeignete Rahmen diese Leistungen hervorzuheben und öffentlich
zu machen. Mit Hilfe der Dorferneuerung haben sich die Ortsgemeinden
Gedanken um
die Zukunft ihres Dorfes gemacht. Sie haben sich den aktuellen
Herausforderungen die im Zusammenhang mit den demographischen und
allgemeinen strukturellen
Veränderungen stehen mit Engagement und Erfolg gestellt“, so der Minister.

In der Hauptklasse haben sich die teilnehmenden Gemeinden wie folgt
platziert (in alphabetischer Reihenfolge):

Gold: Ortsgemeinde
Ayl Landkreis
Trier-Saarburg

Ortsgemeinde
Basberg Landkreis Vulkaneifel

Ortsgemeinde Oberhausen an der Nahe Landkreis Bad
Kreuznach

Ortsgemeinde
Staudt Westerwaldkreis

Silber: Ortsgemeinde Bennhausen
Donnersbergkreis

Ortsgemeinde
Oberdreis Landkreis Neuwied

Ortsgemeinde
Oberkail Eifelkreis Bitburg-Prüm

Ortsgemeinde
Siefersheim Landkreis Alzey-Worms

Bronze: Ortsgemeinde Bottenbach Landkreis
Südwestpfalz

Ortsgemeinde
Oberhausen/Kirn Landkreis Bad Kreuznach

Ortsgemeinde Lind OT
Plittersdorf Landkreis Ahrweiler

In der Sonderklasse haben sich die teilnehmenden Gemeinden wie folgt
platziert (in alphabetischer Reihenfolge):

Gold: Ortsgemeinde
Käshofen Landkreis Südwestpfalz

Ortsgemeinde
Merkelbach Westerwaldkreis

Ortsgemeinde
Rumbach Landkreis Südwestpfalz

Ortsgemeinde
Wachenheim Landkreis Alzey-Worms

Silber: Ortsgemeinde
Morschheim Donnersbergkreis

Ortsgemeinde
Obererbach Landkreis Altenkirchen

Ortsgemeinde
Obernhof Rhein-Lahn-Kreis

Ortsgemeinde
Thür Landkreis Mayen-Koblenz

Ortsgemeinde
Waxweiler Eifelkreis Bitburg-Prüm

Bronze: Ortsgemeinde Niederbrombach
Nationalparklandkreis Birkenfeld

Ortsgemeinde
Rech Landkreis Ahrweiler

Ortsgemeinde
Wilgartswiesen Landkreis Südwestpfalz

Bei der Bewertung wurden folgende Bereiche beurteilt:
„Entwicklungskonzepte und wirtschaftliche Initiativen“,
„Bürgerschaftliches Engagement, soziale und
kulturelle Aktivitäten“, „Baugestaltung und -entwicklung“,
„Grüngestaltung/Das Dorf in der Landschaft“ und „Gesamtbeurteilung“.

2017 werden erstmals zwei Preisverleihungen stattfinden. Die Sieger der
teilnehmenden Gemeinden der Hauptklasse werden am Freitag, den 20.
Oktober 2017
und die Sieger der teilnehmenden Gemeinden der Sonderklasse am 24.
November 2017 geehrt. Beide Preisverleihungen finden in der Fruchthalle
in Kaiserslautern
statt und beginnen um 14 Uhr. Alle Gemeinden, die am Landesentscheid
2017 teilgenommen haben, werden von Innenminister Roger Lewentz mit
einer Urkunde
und einer Glastrophäe ausgezeichnet.

„Ich möchte noch einmal betonen, dass alle Gemeinden, die sich über den
Kreis- und Gebietsentscheid für den Landesentscheid qualifiziert haben,
‚Sieger‘
sind und sich auch als solche fühlen können. Unabhängig von einer
weiteren Platzierung“, so Minister Lewentz. Besonders hervorzuheben
seien die vielen
beispielgebenden, zukunftsweisenden Initiativen und Maßnahmen für eine
nachhaltige und attraktive Innenentwicklung der Ortskerne.
Ausschlaggebend für diese
positive Entwicklung seien das außerordentlich hohe ehrenamtliche
Engagement und die Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger an der
Gestaltung ihres Dorfes
aktiv mitzuarbeiten. Die Siegergemeinden seien Dank der Dorferneuerung
konzeptionell gut gerüstet und könnten sich mit Zuversicht den
gegenwärtigen Herausforderungen
stellen. „Die in den Dorferneuerungsgemeinden über viele Jahre
geleistete Arbeit trägt nun mit der stattfindenden Preisverleihungen des
Wettbewerbes ihre
Früchte. Die Gemeinden erfahren auf diesem Weg die notwendige
Aufmerksamkeit und den Lohn ihrer geleisteten Arbeit“, so der Minister.

„Mein besonderer Dank geht daher an dieser Stelle an die Damen und
Herren der beiden Landesjurys. Es ist eine schwere Aufgabe unter den
Topgemeinden diejenigen
zu selektieren, die mit Gold, Silber oder Bronze ausgezeichnet werden
sollen. Eine schwierige Aufgabe, die von den Fachleuten der Landesjury
gut gelöst
wurde“, sagte Lewentz.

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Spätfröste, Hagel und Starkregen lassen Weinmosternte schrumpfen

Spätfröste, Hagel und Starkregen lassen Weinmosternte schrumpfen

Auf gut 5,4 Millionen Hektoliter schätzten die
Ernteberichterstatterinnen und Ernteberichterstatter des Statistischen
Landesamtes Ende August die Erntemenge
für Weinmost in Rheinland-Pfalz. Gegenüber dem langjährigen Mittelwert
wären das ein Zehntel weniger. Im Vergleich zum Vorjahr beträgt die
Abnahme knapp
acht Prozent. Ein wichtiger Grund für die kleine Weinmosternte sind die
Spätfröste im April. Aber auch Hagel und Starkregen führten zu Schäden
in den Weinbergen.

Die Erntemenge der weißen Moste liegt nach den aktuellen Schätzungen mit
3,7 Millionen Hektoliter gut vier Prozent unter dem Durchschnitt der
Jahre 2007
bis 2016. Im Vergleich zum Vorjahr fällt der Rückgang mit sechs Prozent
höher aus. Beim Rotmost wird eine Abnahme der Erntemenge um elf Prozent
zum Vorjahr
erwartet. Mit knapp 1,7 Millionen Hektolitern läge die Erntemenge 20
Prozent unter dem langjährigen Mittel.

Für Rheinhessen – dem größten Weinanbaugebiet Deutschlands – wurde eine
Erntemenge von 2,1 Millionen Hektoliter geschätzt, die damit den
langjährigen Vergleichswert
um 18 Prozent verfehlt. In der Pfalz wird mit 2,2 Millionen Hektoliter
eine leicht unter dem Durchschnitt liegende Erntemenge erwartet. Sie
läge damit
über der in Rheinhessen. An der Mosel wird mit 0,7 Millionen Hektoliter
eine Erntemenge erwartet, die etwa auf dem Vorjahresniveau liegt. Im
Vergleich
zum langjährigen Wert fehlen rund neun Prozent.

Aufgrund des Termins, zu dem die Schätzungen erfolgen, sind die
Ergebnisse noch mit Unsicherheiten behaftet und größere Veränderungen
auf Grund des weiteren
Witterungsverlauf zu erwarten.

Im Rahmen der Ernte- und Betriebsberichterstattung berichten rund 240
Ernteberichterstatterinnen und Ernteberichterstatter regelmäßig über die
Wachstumsstände
der Reben und die Weinmosterträge. Bei den Ertragschätzungen wird stets
davon ausgegangen, dass der weitere Witterungsverlauf keine Extreme
aufweist.

Autor: Jörg Breitenfeld (Abteilung Landwirtschaft, Umwelt, Energie,
Register)

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Daten, Zahlen, Fakten zum KiTa-Kongress in Koblenz

Daten, Zahlen, Fakten – Was sagt uns das? Bildungsministerin
Dr. Stefanie Hubig eröffnet KiTa-Kongress in Koblenz**

Wie sieht der Fachkraft-Kind-Schlüssel in Rheinland-Pfalz aus? Wie viele
Betreuungsplätze gibt es? Für diese und viele weitere Fragen rund um die
Kindertagesbetreuung werden in jedem Jahr Statistiken angefertigt. Was
aber sagen uns diese Zahlen? Und welche Schlüsse ziehen wir daraus?
Diesen Themen widmete sich heute der 3. KiTa-Kongress des Landes
Rheinland-Pfalz an der Hochschule in Koblenz, den Bildungsministerin Dr.
Stefanie Hubig eröffnete. Der Kongress wird gemeinsam vom
Bildungsministerium und dem Institut für Bildung, Erziehung und
Betreuung in der Kindheit I Rheinland-Pfalz (IBEB) veranstaltet und ist
das Forum zur Kindertagesbetreuung, bei dem sich Erzieherinnen und
Erzieher, Träger, Initiativen, Eltern, Wissenschaft und Politik austauschen.

„Die Kindertagesbetreuung in Rheinland-Pfalz umfasst rund 2.600
Kindertagesstätten und mehr als 1.500 Kindertagespflegepersonen. Um
dieses große und immer noch weiter wachsende System zu steuern, brauchen
wir ein umfassendes Monitoring. Das streben wir mit der Novellierung des
Kindertagesstättengesetzes in Rheinland-Pfalz an“, sagte Stefanie Hubig
zu Beginn und betonte: „Wir haben in nahezu allen Bereichen der
Kindertagesbetreuung ein Wachstum zu verzeichnen. Das ist erfreulich,
denn eine gut ausgebaute Infrastruktur in der Kindertagesbetreuung ist
gut für die Kinder, für die Eltern und für die Vereinbarkeit von Familie
und Beruf. Im Mittelpunkt unseres Handelns stehen dabei immer die Kinder
und Familien, die Fachkräfte, Träger und Jugendämter. Deswegen helfen
uns die Zahlen der Statistiken alleine nicht weiter. Wir müssen die
Zahlen interpretieren und die richtigen Schlüsse daraus ziehen. Dazu
wird dieser Kongress wichtige Impulse geben.“

„Immer wieder werden wir mit Zahlen konfrontiert, die uns den
Arbeitsalltag der Kindertagesbetreuung erklären wollen. Wir brauchen
Daten und Statistiken, nicht nur um Finanzströme abzubilden, sondern vor
allem um verlässliche Aussagen zur Qualität und Wirkung frühkindlicher
Bildung zu treffen. Das IBEB unterstützt als Schnittstelle zwischen
Wissenschaft und Praxis alle Akteure im Bereich der frühkindlichen
Bildung durch die Aufbereitung von Daten, Zahlen und Fakten. Wir betonen
den Wert der frühkindlichen Bildung und deren Bedeutung für die Kinder
und ihre Familien, aber auch für die gesamte Gesellschaft“, sagte Prof.
Dr. Armin Schneider, Direktor des IBEB. Das unterstrich auch
Bildungsministerin Stefanie Hubig: „Die Kindertagesbetreuung ist eine
gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Kommunen als Träger der
Kindertagesstätten und die Länder benötigen dazu die finanzielle
Unterstützung des Bundes.“

Mit Professor Dr. Gerd Bosbach von der Hochschule Koblenz und Dr.
Christiane Meiner-Teubner vom Deutschen Jugendinstitut hatte die Tagung
hochkarätige Fachleute für die beiden Hauptvorträge am Vormittag
geladen. Am Nachmittag standen für die rund 300 Teilnehmerinnen und
Teilnehmer zehn Impulsforen zum Thema an.

In Rheinland-Pfalz gibt es rund 2.600 Kindertagesstätten. Bei der
Kindertagesbetreuung der unter Dreijährigen nimmt Rheinland-Pfalz mit
einer Versorgungsquote von 41 Prozent eine Spitzenposition unter den
westdeutschen Flächenländern ein. Das Land investiert in diesem Jahr
mehr als 600 Millionen Euro in die Kindertagesbetreuung.

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Tag der Deutschen Einheit verspricht ein frohes, demokratisches und sicheres Bürgerfest

Tag der Deutschen Einheit 2017

Ministerpräsidentin Dreyer/Oberbürgermeister Ebling: Mainz feiert die
Demokratie

„Mit unserem Motto ‚Zusammen sind wir Deutschland‘ wollen wir beim Tag
der Deutschen Einheit für Vielfalt werben und zeigen, dass es der
Zusammenhalt ist, der unser Land auszeichnet. Mit vielen Partnern und
Beteiligten haben wir ein buntes, fröhliches und informatives Fest
vorbereitet, mit dem wir die Demokratie feiern wollen“, sagte
Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Gemeinsam mit dem Mainzer
Oberbürgermeister Michael Ebling stellte die Ministerpräsidentin das
Programm der Feierlichkeiten vor, zu dem am 2. und 3. Oktober rund
500.000 Gäste in der Mainzer Innenstadt erwartet werden. Rheinland-Pfalz
hat zum sechsten Mal den Vorsitz im Bundesrat inne und richtet damit
verbunden den Tag der Deutschen Einheit in Mainz aus. Über die ganze
Innenstadt verteilt wird eine große Festmeile entstehen, bei der sich
traditionell die 16 Länder sowie die Verfassungsorgane präsentieren. Auf
den großen Bühnen von SWR und RPR1. werden Stars wie Karat, Münchener
Freiheit, Laith Al-Deen, Tim Bendzko und Culcha Candela auftreten.

„Gerade in Rheinland-Pfalz, wo die schwarz-rot-goldene Farbe erstmals
beim Hambacher Fest als Banner für Freiheit und Gleichheit getragen
wurde und Georg Forster die Mainzer Republik ausgerufen hat, haben wir
unsere demokratischen Traditionen zu einem zentralen Thema gemacht“,
erläuterte die Ministerpräsidentin. Dabei werde schwarz-rot-gold als
Gestaltungselement überall auf dem Bürgerfest zu sehen sein, auf dem
Logo, mit Fahnen in der Innenstadt und den Freiheitsbäumen auf der
Ländermeile oder bei der Bekleidung der Helferinnen und Helfer, die an
ihrer roten Jacke, einem gelben T-Shirt und einer schwarze Tasche zu
erkennen seien.

„Es darf nicht sein, dass die Rechtspopulisten diese Farben für ihre
Stimmungsmache missbrauchen. Es ist wichtig zu zeigen, dass
schwarz-rot-gold für unsere freiheitliche Demokratie und Weltoffenheit
steht“, so die Ministerpräsidentin. Die Farben schwarz-rot-gold
bestimmten deshalb auch die Dramaturgie der großen Abendshow auf dem
Rhein, dem Höhepunkt am 3. Oktober um 20.30 Uhr. „Sie erzählt sehr
emotional und ergreifend von Rheinland-Pfalz als Wiege der Demokratie
und Heimat unserer Nationalfarben, vom langen Weg Deutschlands zur
Einheit und von unserem Glück, in Freiheit im Herzen Europas angekommen
zu sein“, so die Ministerpräsidentin.

„Zusammen sind wir Deutschland und zusammen werden wir dies in der
Landeshauptstadt Mainz feiern. Mit der den Mainzerinnen und Mainzern
eigenen Herzlichkeit und Lebensfreude wollen wir unsere Gäste aus allen
Ecken der Bundesrepublik an diesen beiden Tagen freundlich empfangen und
uns als weltoffene, gastfreundliche Stadt präsentieren. Hass und
Fremdenfeindlichkeit werden dabei keinen Platz finden. Ein fröhliches,
buntes und friedliches Fest wollen wir in Mainz feiern. Dass uns das
gelingt, daran zweifle ich nicht“, freute sich Oberbürgermeister Michael
Ebling.

„Wir wollen das Fest selbstverständlich auch dazu nutzen, um uns als
Wissenschafts- und Medienstadt zu präsentieren. Während der beiden
Festtage verwandeln sich der Bischofsplatz und die Fuststraße deshalb in
den „Mainz-Platz“. Auf dem „Mainz-Platz“ erwarten die Besucherinnen und
Besucher Pavillons, in denen sich alles um das Themengebiet „Druckkunst
und Wissenschaft“ dreht. Willkommen, Willbleiben – so geht es vielen,
die nach Mainz kommen und so wird es hoffentlich auch vielen gehen, die
den Mainz-Platz besuchen“, so Oberbürgermeister Michael Ebling weiter.

„Als Ausrichter werden wir die Stärken von Rheinland-Pfalz präsentieren
und haben einen sehr ansprechenden Landesaufritt zu den Themen Umwelt,
Wirtschaft, Wissenschaft, Demokratie und Europa vorbereitet. Es wird
viele Informationen, aber auch zahlreiche Mitmachaktionen geben. Und
natürlich köstlichen Wein aus allen sechs Weinanbaugebieten und gutes
Essen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Ministerpräsidentin wird
im Rheinland-Pfalz-Zelt auf dem Fischtorplatz gemeinsam mit
Oberbürgermeister Michael Ebling am 2. Oktober um 14.00 Uhr das
Bürgerfest eröffnen. „Ich freue mich, dass bei der Eröffnung auch Andy
Ost auftritt, der zu unserem Motto ein Lied geschrieben hat. ‚Zusammen
sind wir Deutschland‘ ist ein echter Ohrwurm und hat das Potential, die
Hymne für den Tag der Deutschen Einheit zu werden“. Die
Ministerpräsidentin dankte Andy Ost auch dafür, dass er als
„Engagementbotschafter“ die Präsentation der Landesregierung auf der
Demokratiemeile unterstütze.

Ein großes Anliegen sei es gewesen, dass die Bürgerinnen und Bürger sich
bereits im Vorfeld mit dem Tag der Deutschen Einheit und der
Wiedervereinigung positiv auseinandersetzen. Im Rahmen einer
Social-Media-Kampagne habe die Landesregierung dazu eingeladen, ein
Ritual für den Tag der Deutschen Einheit zu erfinden, das begeistert und
das jeder und jede mitmachen kann. 240 Vorschläge seien eingegangen, wie
wir unseren Nationalfeiertag zusammen feiern können, eine Jury werde die
drei besten Vorschläge auswählen.

„Das Motto ‚Zusammen sind wir Deutschland‘ gilt auch für die vielen
Menschen, die dafür sorgen, dass das Fest über die Bühne gehen kann.
Rund 1.000 Helfer und Helferinnen in den unterschiedlichsten Bereichen
sind am 2. und 3. Oktober im Einsatz. Das sind Mitarbeiter und
Mitarbeiterinnen von Landesbehörden und der Stadt, aber es haben sich
auch 280 Bürger und Bürgerinnen gemeldet, die ehrenamtlich als Guides
und an den Infopunkten im Einsatz sein werden“, sagte die
Ministerpräsidentin. Dies belege wieder einmal eindrucksvoll, dass
Rheinland-Pfalzdas Land des Ehrenamtes sei.

„Wir wollen ein offenes, fröhliches Fest feiern, aber auch für ein
Höchstmaß an Sicherheit für unsere Gäste sorgen“, betonte die
Ministerpräsidentin. Sie dankte deshalb der Polizei und der Stadt Mainz,
die die Staatskanzlei bei der Planung und Umsetzung sehr unterstützen.
Ein fröhliches Fest und hohe Sicherheitsstandards seien vereinbar, wenn
alle Beteiligten partnerschaftlich kooperieren. Der Dank der
Ministerpräsidentin galt auch den Sponsoren, die ihre Verbundenheit zum
Land und zur Wiedervereinigung durch ihr Engagement zum Ausdruck
brächten sowie den Medienpartnern SWR, RPR1. und der Allgemeinen
Zeitung, die die Einheitsfeier mit vielen Aktivitäten begleiteten. „Wir
freuen uns darauf, dass wir in wenigen Tagen hier in Mainz mit einem
tollen Programm unser Fest für Deutschland feiern können“, so
Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Aktuelle Informationen zum Tag der Deutschen Einheit gibt es auch auf
der Website www.tag-der-deutschen-einheit.de
sowie den Social-Media-Kanälen
www.facebook.com/DeutscheEinheit2017
und http://www.twitter.com/TDE2017

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