Tag Archives: Abschiebung

Malu Dreyer und Anne Spiegel luden zur kommunalen Flüchtlingsrunde

Kommunale Flüchtlingsrunde Dreyer/Spiegel: Das Land unterstützt die Kommunen in der Flüchtlings- und Integrationspolitik Anlässlich der 5. Sitzung der Kommunalen Flüchtlingsrunde haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Integrationsministerin Anne Spiegel und Innenstaatssekretär Günter Kern den Gemeinden, Städten und Landkreisen zugesichert, dass die Landesregierung … Continue reading

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EU – Türkei, der große Deal in der LPB

Das EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen: Ein schmutziger Deal? Podiumsdiskussion „EU – Türkei: der große Deal – ein Zwischenfazit“ am 19. Januar 2017 in Mainz / Eintritt frei Am Donnerstag, dem 19. Januar 2017 um 18.00 Uhr steht das Thema „EU – Türkei: der … Continue reading

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Wir bekämpfen Terrorismus mit allen Mitteln

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Wir bekämpfen Terrorismus mit allen Mitteln „Wir lassen nicht zu, dass Terroristen, die in brutalster Weise morden, unsere Demokratie, unsere freiheitlichen Werte und unser friedliches Zusammenleben zerstören“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Ich versichere den Bürgern und Bürgerinnen, … Continue reading

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Land erfolgreich bei Rückführung

Flüchtlinge/Rückführungen Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Die freiwillige Rückkehr von Asylsuchenden ist der schnellere und günstigere Weg Die Landesregierung ist mit ihrer Rückführungspolitik von Flüchtlingen weiterhin sehr erfolgreich: Von Januar 2015 bis heute wurden mehr als 7.700 Personen in ihre Heimatländer zurückgeführt. … Continue reading

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Ablehnung von Asylbewerbern: Rheinland-Pfalz mit freiwilliger Rückkehr erfolgreich

Integration Über 90 Prozent der ausreisepflichtigen Asylsuchenden gehen freiwillig Die Rückführungspolitik der Landesregierung im Bereich Asyl ist erfolgreich. Das belegen die Zahlen des vergangenen Jahres: Insgesamt gingen 6.577 ausreisepflichtige Menschen in ihr Heimatland zurück. Davon wurden 573 Personen abgeschoben, die … Continue reading

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Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer: Anne Spiegel greift Julia Klöckner an

Flüchtlingstragödie im Mittelmeer: Klöckner ist taktlos Zu Äußerungen von Julia Klöckner auf Twitter erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Anne Spiegel: „Gestern Morgen hat sich die schwerste Flüchtlingskatastrophe ereignet, die es je im Mittelmeer gab. Mehr als 900 Menschen … Continue reading

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Innenministerkonferenz mit großem Programm

Innenministerkonferenz Lewentz: Aufnahme syrischer Flüchtlinge ist humanitäre Pflicht Osnabrück, 06.12.13 Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz hat die Aufnahme weiterer 5000 Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien durch die Bundesrepublik begrüßt. „Deutschland und die Bundesländer müssen ihrer humanitären Verpflichtung gegenüber den Bürgerkriegsflüchtlingen … Continue reading

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