Tag Archives: Alexander Schweitzer

Menschen gegen Antisemitismus und Hass immunisieren

Schweitzer: „Menschen gegen Antisemitismus und Hass immunisieren“ Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Der 27. Januar ist ein Tag der Erinnerung und ein Tag des Gedenkens. Die Opfer der … Continue reading

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Fast Verdreifachung bei Kerosin-Regen

Fast Verdreifachung bei Kerosin-Regen – Rheinland-Pfalz besonders betroffen – Schweitzer: Weitgehende Studie ist unumgänglich Anlässlich der heute bekannt gewordenen Zahlen zum Kerosinablassen (das sogenannte fuel dumping) im vergangenen Jahr erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Es ist besorgniserregend, dass immer mehr … Continue reading

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Kerosinablaß nicht verheimlichen

Kerosinablass-Fälle dürfen nicht verheimlicht werden – Schweitzer: Neues Schreiben offenbart Ignoranz des Bundesministeriums Anlässlich neuer Aussagen aus dem Bundesverkehrsministerium zum Treibstoffschnellablass (das sogenannte fuel dumping) erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Bürgerinnen und Bürger treibt die Sorge um, wieviel Kerosin über … Continue reading

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SPD RLP stark im SPD-Parteivorstand vertreten

SPD Rheinland-Pfalz im Parteivorstand stark vertreten Beim SPD-Bundesparteitag in Berlin wurden neben Malu Dreyer als stellvertretende Parteivorsitzende bereits im ersten Wahlgang Doris Ahnen, Alexander Schweitzer und Dr. Katarina Barley als Mitglieder des Parteivorstandes gewählt. Somit ist die rheinland-pfälzische Sozialdemokratie künftig … Continue reading

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SPD-Landtagsfraktion informiert sich an verschiedenen Orten über Folgen des Kerosin-Ablasses von Flugzeugen

SPD-Fraktion informiert sich an verschiedenen Orten über Kerosin-Ablass – Schweitzer: Der Bund ist gefordert ein Informationssystem aufzubauen Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion haben sich im Rahmen der Reihe „Fraktion vor Ort“ an diesem Mittwochvormittag an drei Orten zu dem Thema Kerosin-Ablass … Continue reading

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Alexander Schweitzer spricht in SPD-Bundestagsfraktion zur Radikalisierung der AfD in den Parlamenten

Alexander Schweitzer spricht in SPD-Bundestagsfraktion – „AfD radikalisiert sich in Parlamenten“ Zu ihrer heutigen Klausursitzung hat die SPD-Bundestagsfraktion Alexander Schweitzer als Gastredner eingeladen. Im Berliner Reichstagsgebäude spricht der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionsvorsitzende über parlamentarische Erfahrungen im Umgang mit der AfD. Alexander Schweitzer … Continue reading

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Erneuter Kerosin-Ablass über der Westpfalz – SPD-Landtagsfraktion fordert Meldekette

Erneuter Kerosin-Ablass über der Westpfalz: SPD-Fraktion fordert Meldekette – Landtagsanhörung im November Bereits zum dritten Mal in diesem Jahr wurden aus einem Flugzeug kurz nach dem Start am Frankfurter Flughafen große Mengen an Kerosin über der Westpfalz abgelassen. Dazu erklärt … Continue reading

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SPD-Fachdialog Kampf der „Neuen Rechten“: Politische Bildung muss Gegengift sein

Der Kampf der „Neuen Rechten“ um die Köpfe – SPD-Fraktion veranstaltet Fachdialog – Schweitzer: Politische Bildungsarbeit muss Gegengift sein Die SPD-Fraktion hat an diesem Mittwoch im Mainzer Abgeordnetenhaus einen Fachdialog zu rechtsextremen Ideologen und Hintermännern, zu den sogenannten „Neuen Rechten“, … Continue reading

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„Bundesinnenminister de Maizière hat BAMF nicht im Griff“

Schweitzer: „Bundesinnenminister de Maizière hat BAMF nicht im Griff“ Wie heute durch eine aktuelle Recherche des Magazins DER SPIEGEL bekannt wurde, haben Versäumnisse des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dazu geführt, dass der Hamburger Attentäter nicht bereits 2015 aus … Continue reading

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Schweitzer: Wanka muss beim Digitalpakt endlich für Klarheit sorgen

Schweitzer: „Wanka muss beim Digitalpakt endlich für Klarheit sorgen“ Zur Debatte zum Digitalpakt des Bundesbildungsministeriums erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Das unwürdige Schauspiel von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka beim Digitalpakt ist nicht mehr nachvollziehbar. Nach wie vor ist völlig unklar, wann … Continue reading

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Schweitzer/Schwarz: Rheinland-pfälzischen G20-Polizeikräften gebührt großer Dank

Schweitzer/Schwarz: Rheinland-pfälzischen G20-Einsatzkräften gebührt großer Dank Eine Woche nach deren Einsatz beim G20-Gipfel in Hamburg haben sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz, am Montag in Mainz zu einem Gespräch mit Polizistinnen und Polizisten … Continue reading

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SPD-Fraktion gratuliert Annweiler zur Wahl als Austragungsort für 35. Rheinland-Pfalz Tag

SPD-Fraktion gratuliert Annweiler – 35. Rheinland-Pfalz-Tag wird unter dem Trifels gefeiert „Engagierte Bürgerinnen und Bürger, ein wunderschöner Stadtkern und ein überzeugendes Konzept: Ich freue mich, dass die Stadt Annweiler am Trifels heute ausgewählt worden ist, den 35. Rheinland-Pfalz-Tag auszurichten“, erklärt … Continue reading

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SPD-Fraktion fordert Aufklärung zum Kerosinablassen über Rheinland-Pfalz

SPD-Fraktion fordert Aufklärung zum Kerosin-Ablassen in Rheinland-Pfalz – Schweitzer beklagt „eklatanten Mangel an Informationen“ Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion ist im rheinland-pfälzischen Landtag über das Ablassen von Kerosin debattiert worden. Titel der Aktuellen Debatte war: „Treibstoffablass über Rheinland-Pfalz – Schutz von … Continue reading

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Rheinland-Pfalz wird zum Musterland der Digitalisierung

Rheinland-Pfalz wird zum Musterland für Digitalisierung – SPD-Fraktion besucht Digital-Gipfel in Ludwigshafen Anlässlich des Digital-Gipfels in Ludwigshafen erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Dass in der Region Rhein-Neckar und vor allem in Ludwigshafen der erste Digital-Gipfel der Bundesregierung stattfindet, ist kein … Continue reading

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Rock am Ring: Eine große Feier – Sicherheit hatte Vorrang

Tausende feiern bei Rock am Ring – Schweitzer: „Die Sicherheit ist nicht verhandelbar“ Anlässlich des zu Ende gegangenen Musikfestivals „Rock am Ring“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Friedlich, ausgelassen und begeistert haben bis Heutenacht zehntausende Frauen und Männer am Nürburgring … Continue reading

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