Tag Archives: Alexander Schweitzer

Erneuter Kerosin-Ablass über der Westpfalz – SPD-Landtagsfraktion fordert Meldekette

Erneuter Kerosin-Ablass über der Westpfalz: SPD-Fraktion fordert Meldekette – Landtagsanhörung im November Bereits zum dritten Mal in diesem Jahr wurden aus einem Flugzeug kurz nach dem Start am Frankfurter Flughafen große Mengen an Kerosin über der Westpfalz abgelassen. Dazu erklärt … Continue reading

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SPD-Fachdialog Kampf der „Neuen Rechten“: Politische Bildung muss Gegengift sein

Der Kampf der „Neuen Rechten“ um die Köpfe – SPD-Fraktion veranstaltet Fachdialog – Schweitzer: Politische Bildungsarbeit muss Gegengift sein Die SPD-Fraktion hat an diesem Mittwoch im Mainzer Abgeordnetenhaus einen Fachdialog zu rechtsextremen Ideologen und Hintermännern, zu den sogenannten „Neuen Rechten“, … Continue reading

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„Bundesinnenminister de Maizière hat BAMF nicht im Griff“

Schweitzer: „Bundesinnenminister de Maizière hat BAMF nicht im Griff“ Wie heute durch eine aktuelle Recherche des Magazins DER SPIEGEL bekannt wurde, haben Versäumnisse des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dazu geführt, dass der Hamburger Attentäter nicht bereits 2015 aus … Continue reading

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Schweitzer: Wanka muss beim Digitalpakt endlich für Klarheit sorgen

Schweitzer: „Wanka muss beim Digitalpakt endlich für Klarheit sorgen“ Zur Debatte zum Digitalpakt des Bundesbildungsministeriums erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Das unwürdige Schauspiel von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka beim Digitalpakt ist nicht mehr nachvollziehbar. Nach wie vor ist völlig unklar, wann … Continue reading

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Schweitzer/Schwarz: Rheinland-pfälzischen G20-Polizeikräften gebührt großer Dank

Schweitzer/Schwarz: Rheinland-pfälzischen G20-Einsatzkräften gebührt großer Dank Eine Woche nach deren Einsatz beim G20-Gipfel in Hamburg haben sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz, am Montag in Mainz zu einem Gespräch mit Polizistinnen und Polizisten … Continue reading

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SPD-Fraktion gratuliert Annweiler zur Wahl als Austragungsort für 35. Rheinland-Pfalz Tag

SPD-Fraktion gratuliert Annweiler – 35. Rheinland-Pfalz-Tag wird unter dem Trifels gefeiert „Engagierte Bürgerinnen und Bürger, ein wunderschöner Stadtkern und ein überzeugendes Konzept: Ich freue mich, dass die Stadt Annweiler am Trifels heute ausgewählt worden ist, den 35. Rheinland-Pfalz-Tag auszurichten“, erklärt … Continue reading

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SPD-Fraktion fordert Aufklärung zum Kerosinablassen über Rheinland-Pfalz

SPD-Fraktion fordert Aufklärung zum Kerosin-Ablassen in Rheinland-Pfalz – Schweitzer beklagt „eklatanten Mangel an Informationen“ Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion ist im rheinland-pfälzischen Landtag über das Ablassen von Kerosin debattiert worden. Titel der Aktuellen Debatte war: „Treibstoffablass über Rheinland-Pfalz – Schutz von … Continue reading

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Rheinland-Pfalz wird zum Musterland der Digitalisierung

Rheinland-Pfalz wird zum Musterland für Digitalisierung – SPD-Fraktion besucht Digital-Gipfel in Ludwigshafen Anlässlich des Digital-Gipfels in Ludwigshafen erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Dass in der Region Rhein-Neckar und vor allem in Ludwigshafen der erste Digital-Gipfel der Bundesregierung stattfindet, ist kein … Continue reading

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Rock am Ring: Eine große Feier – Sicherheit hatte Vorrang

Tausende feiern bei Rock am Ring – Schweitzer: „Die Sicherheit ist nicht verhandelbar“ Anlässlich des zu Ende gegangenen Musikfestivals „Rock am Ring“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Friedlich, ausgelassen und begeistert haben bis Heutenacht zehntausende Frauen und Männer am Nürburgring … Continue reading

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Landtag verabschiedet neue Geschäftsordnung

Landtag verabschiedet neue Geschäftsordnung – Informationsportal soll Gesetzgebungsprozesse transparenter machen Der rheinland-pfälzische Landtag hat in der Sitzung vom Mittwoch Änderungen an der vorläufigen Geschäftsordnung des Landtags für die 17. Wahlperiode vorgenommen. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Martin Haller: … Continue reading

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SPD-Unternehmerdialog in Mainz

Unternehmerdialog des SPD Wirtschaftsforums in Mainz Partei der sicheren Arbeit und der starken Wirtschaft Zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft aus ganz unterschiedlichen Branchen, ein prominent besetztes Podium und spannende Reden, unter anderem von Ministerpräsidentin Malu Dreyer – das war … Continue reading

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Regierungsfraktionen zu ein Jahr Ampelkoalition

Ein Jahr Ampelkoalition – die Zukunft von Rheinland-Pfalz im Blick Seit einem Jahr regiert die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der Ampelfraktionen, Alexander Schweitzer, Thomas Roth und Dr. Bernhard Braun: „Die Ampelkoalition … Continue reading

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Girls‘ Day in der SPD-Landtagsfraktion

Girls‘ Day: „Politik braucht starke Frauen“ Am heutigen Girls‘ Day hat die SPD-Landtagsfraktion wieder ihre Türen für junge Frauen und Mädchen geöffnet, um sie für den Beruf der Landespolitikerin zu begeistern. Dazu erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer und die frauenpolitische … Continue reading

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Schweitzer: Koalition bringt Änderungen am Haushalt ein, CDU-Vorwurf absurd

Koalition bringt Änderungen am Haushaltsentwurf ein – Schweitzer: „Gründlichkeit muss vor Schnelligkeit gehen“ In der heutigen Debatte zum Pensionsfonds des Landes Rheinland-Pfalz hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer auf die raschen Beschlüsse der Ampel-Koalition hingewiesen: „Die Landtagsfraktionen von SPD, FDP und … Continue reading

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Schweitzer: Opel-Beschäftigte brauchen klare Zusage über 2018 hinaus

Schweitzer: Opel-Beschäftigte brauchen klare Zusagen über 2018 hinaus Zur Übernahme von Opel durch PSA erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Zusage von PSA, bestehende tarifliche Verpflichtungen von GM gegenüber den Mitarbeitern von Opel zu übernehmen ist als Etappensieg für den … Continue reading

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