Tag Archives: Alexander Schweitzer

Schweitzer: Koalition bringt Änderungen am Haushalt ein, CDU-Vorwurf absurd

Koalition bringt Änderungen am Haushaltsentwurf ein – Schweitzer: „Gründlichkeit muss vor Schnelligkeit gehen“ In der heutigen Debatte zum Pensionsfonds des Landes Rheinland-Pfalz hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer auf die raschen Beschlüsse der Ampel-Koalition hingewiesen: „Die Landtagsfraktionen von SPD, FDP und … Continue reading

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Schweitzer: Opel-Beschäftigte brauchen klare Zusage über 2018 hinaus

Schweitzer: Opel-Beschäftigte brauchen klare Zusagen über 2018 hinaus Zur Übernahme von Opel durch PSA erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die Zusage von PSA, bestehende tarifliche Verpflichtungen von GM gegenüber den Mitarbeitern von Opel zu übernehmen ist als Etappensieg für den … Continue reading

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Pensionsfonds – Ampelkoalition: Gut Ding will Weile haben, Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit

Koalition geht beim Pensionsfonds planvoll vor – Für die Zukunft des Fonds gilt der Grundsatz „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“ Anlässlich des heutigen Antrags der CDU-Landtagsfraktion zur Einberufung einer Sonderplenarsitzung zum VGH-Urteil erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Es ist das gute Recht … Continue reading

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Solidarität mit Arbeitnehmern bei Opel

Solidarität mit Arbeitnehmern bei Opel – Übernahme kann Chance für beiden Marken sein Anlässlich der heutigen Aktuellen Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag zur geplanten Übernahme von Opel durch die PSA-Gruppe erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Die sozialdemokratisch geführte Landesregierung ist geleitet … Continue reading

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Er ist der Richtige!

„Er ist der Richtige!“: SPD-Fraktion freut sich über Wahl von Frank-Walter Steinmeier Zur Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten erklärt Alexander Schweitzer, der SPD-Fraktionsvorsitzende: „Als SPD-Fraktion freuen wir uns sehr über die Wahl von Frank-Walter Steinmeier. Er ist der … Continue reading

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Schweitzer und Stich kritisieren Klöckner für Schulz-Petry-Vergleich

Schweitzer und Stich kritisieren Klöckner für Schulz-Petry-Vergleich Die CDU Landes- und Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner hat gegenüber dem SWR den designierten SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz mit AfD-Chefin Frauke Petry verglichen. Hierzu erklärt der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Alexander Schweitzer: „Kaum hat die SPD ihren … Continue reading

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Schweitzer: Eine öffentliche Erinnerungskultur ist wichtig

Schweitzer: Eine öffentliche Erinnerungskultur muss Teil Deutschlands sein Anlässlich des heutigen Gedenktags für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Das Ende der NS-Schreckenszeit liegt über sieben Jahrzehnte zurück. Manchen ist das Erinnern an die damalige Barbarei mittlerweile … Continue reading

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Schweitzer: AfD-Äußerungen werden immer radikaler

Schweitzer: AfD-Äußerungen werden immer radikaler – Junges Erläuterungen zu Höcke sind entlarvend Anlässlich der jüngsten Äußerungen des AfD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Junge zum Umgang mit dem braunen Rand in der AfD erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Der AfD-Funktionär Björn Höcke hat sich … Continue reading

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Gegendemonstration zum ENF-Kongress in Koblenz

Gegendemonstration zum ENF-Kongress: SPD-Fraktion mit zahlreichen Abgeordneten vertreten „Wenn die europäische Rechte sich anschickt, ihr krudes und menschenverachtendes Weltbild auch in Rheinland-Pfalz zu verbreiten, dann können Demokratinnen und Demokraten dies nicht ohne lauten Widerspruch hinnehmen“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer … Continue reading

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Alexander Schweitzer zu 70 Jahre Rheinland-Pfalz: 70 Jahre Demokratie im Land

70 Jahre Rheinland-Pfalz-Parlament – Schweitzer: Nur Demokraten geben Halt Anlässlich des Jubiläums des rheinland-pfälzischen Parlaments erklärt der  SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Vor 70 Jahren, am 22.  November,  sind Sozialdemokraten, Christdemokraten, Kommunisten und Liberale erstmals  in der Beratenden Landesversammlung zusammengekommen, um die  … Continue reading

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CDU-Spendenaffäre – Schweitzer: Julia Klöckner ist nicht an Aufklärung gelegen

Schweitzer: Rheinland-Pfalz-CDU und Agent Mauss sind eng verbandelt Zur heutigen „Aktuellen Debatte“ im rheinland-pfälzischen Landtag zum CDU-  Parteispendenskandal erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander  Schweitzer:  „Vor wenigen Wochen hat die CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner im  Parlament behauptet, ihre Partei habe bereits umfassend aufgeklärt. … Continue reading

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Landtag wählt neuen Vizepräsidenten des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz

Landtag wählt Hannes Kopf zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs Der Landtag Rheinland-Pfalz hat heute Dr. Hannes Kopf aus Landau zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs gewählt. Der SPD- Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer gratuliert dem 41-jährigen Juristen und erklärt: „Dr. Hannes Kopf hat – trotz … Continue reading

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Doppelhaushalt trägt sozialdemokratische Handschrift

SPD-Fraktion zu Haushalt 2017/2018: Ampel-Koalition investiert weiter in politische Schwerpunkte „Der Haushaltsentwurf 2017 und 2018 verfolgt konsequent die richtigen politischen Schwerpunkte und schafft Rahmenbedingungen für Zukunftsinvestitionen in Rheinland-Pfalz. Gleichzeitig setzt er die verfassungsrechtlich gebotene und notwendige Konsolidierung des Haushalts fort“, … Continue reading

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Schüler debatieren ERgebnis der US-Wahlen mit SPD-Abgeordneten

Schüler debattieren mit SPD-Abgeordneten über Trump-Wahlsieg – Schweitzer: Deutsch-amerikanische Partnerschaft darf keinen Schaden nehmen Die Abgeordneten der SPD-Fraktion haben am heutigen Schulbesuchstag mit Kindern und Jugendlichen im Land über Demokratie und aktuelle politische Fragen debattiert. Ein zentrales Thema, das heute … Continue reading

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es ist eine glückliche Fügung, daß Malu Dreyer jetzt Bundesratspräsidentin ist

Schweitzer: Es ist eine glückliche Fügung, dass Malu Dreyer neue Bundesratspräsidentin ist Ab dem morgigen Dienstag, 1. November, ist Malu Dreyer die neue Bundesratspräsidentin in Deutschland. Dazu erklärt Alexander Schweitzer: „Es ist eine glückliche Fügung, dass Ministerpräsidentin Malu Dreyer in … Continue reading

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