Tag Archives: Ampel-Koalition

Ampel-Koalition schaltet auf Grün für Sicherheit

Koalition behält Sicherheit im Fokus – Maßnahmenbündel hat sich bewährt Anlässlich des gestrigen „Spitzentreffen Sicherheit“ der Landesregierung erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Die Ampel-Koalition hat beim heutigen Spitzentreffen eine Zwischenbilanz der im Januar auf den Weg gebrachten Sicherheitsmaßnahmen … Continue reading

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Anhörung zum Polizei- und Ordnungsbehördengesetz stützt Position der Koalition

Anhörung zum Polizei- und Ordnungsbehördengesetz bestätigt verantwortungsvolles Vorgehen der Koalitionsfraktionen Der Entwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes war am Donnerstag Gegenstand einer umfassenden Expertenanhörung im Innenausschuss des Landtags. Dazu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Auf … Continue reading

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Roger Lewentz: So wird Rheinland-Pfalz zukunftsfit

Ein Jahr Ampel SPD-geführte Landesregierung macht Rheinland-Pfalz zukunftsfit Seit genau einem Jahr regiert die Ampel-Koalition aus SPD, FPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz. Roger Lewentz, Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, zieht eine positive Zwischenbilanz: „Die ersten 365 Tage Ampel-Koalition waren … Continue reading

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Muscheid: Ein Jahr Ampel-Koalition – Zusammenarbeit ist gut

Muscheid: Die Zusammenarbeit von Ampel-Koalition und Gewerkschaften funktioniert Ein Jahr Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz Anlässlich des einjährigen Bestehens der Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz erklärt Dietmar Muscheid, Vorsitzender des DGB Rheinland-Pfalz / Saarland: „Nach einem Jahr in Regierungsverantwortung zeigt sich, dass die Zusammenarbeit … Continue reading

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Grüne gegen Freihandelsabkommen und für Straffung der Parteiorganisation

Effizienter, schlanker und sichtbarer Die rheinland-pfälzischen GRÜNEN verabschiedeten am Samstag auf ihrem Parteitag in Montabaur einen Antrag zu TTIP und CETA und führen zukunftsfähige Strukturreformen ein: Ein Diskussionsschwerpunkt war auf die aktuellen Freihandelsabkommen gelegt und der Antrag „Fairer Handel für … Continue reading

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Ampel schafft bessere Voraussetzungen für Starts-ups

Ampel-Koalition schafft bessere Bedingungen für Start-ups Zum heute eingebrachten Antrag der Ampel-Koalition zur Gründungskultur in Rheinland- Pfalz erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Denis Alt: „Gründungen und Start-ups sind für eine erfolgreiche Wirtschaftsentwicklung unverzichtbar. Die Gründungsinitiative der Landesregierung mit … Continue reading

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Schulstart reibungslos gelungen – Kooperationsverbot soll fallen

Brück: Schulstart ist rundum gelungen – Erfolg ist keine Selbstverständlichkeit Anlässlich der Aktuellen Debatte der SPD-Fraktion zum Schulstart 2016/2017 erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Bettina Brück: „Der Start in das neue Schuljahr ist geräusch- und reibungslos verlaufen. Bei rund … Continue reading

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100-Tage-Bilanz: Ampel hat schon viel auf den Weg gebracht

100-Tage-Bilanz Dreyer/Wissing/Höfken: Dynamisch für die Zukunft unseres Landes „Mit großer Dynamik und Engagement arbeiten wir an den Zukunftsthemen unseres Landes, mit denen wir unser Land sozial gerechter, wirtschaftlich stärker und ökologisch verantwortlicher fortentwickeln wollen“, unterstrichen Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Dr. Volker … Continue reading

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Koalitionsvereinbarung zu Windenergie wird schnell umgesetzt

Ausbau der Windenergie in Rheinland-Pfalz Monika Becker: Ziele des Koalitionsvertrags werden schnell umgesetzt Mainz. 27.06.16 Die innenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Monika Becker, lobt die Vorgehensweise der Koalitionsfraktionen bei der Planung des zukünftigen Ausbaus der Windenergieerzeugung. „In unserem … Continue reading

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Nach EU-Austritt Großbritanniens: Fraktionen der Ampelkoalition beantragen Sondersitzung des Europa- und Wirtschaftsausschusses

Nach Brexit: Koalitionsfraktionen beantragen Sondersitzung des Europa- und Wirtschaftsausschusses Die Vorsitzenden der regierungstragenden Fraktionen, Alexander Schweitzer (SPD), Thomas Roth (FDP) und Dr. Bernhard Braun (Bündnis90/Die Grünen) erklären: „Der Brexit wird tiefgreifende Auswirkungen auf Europa, auf Deutschland und auch auf Rheinland-Pfalz … Continue reading

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SPD-Geschäftsführer Daniel Stich freut sich über Rheinpfalz-Umfrage

Daniel Stich zur Rheinpfalz-Umfrage: Bestätigung und Ansporn Zur aktuellen Umfrage der „Die Rheinpfalz“ erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Die Landesregierung erhält die höchsten Zustimmungswerte seit 10 Jahren und die SPD ist weiterhin mit deutlichem Vorsprung stärkste Kraft in … Continue reading

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Ampel-Koalition erneuert Aufstiegsversprechen

Schweitzer: Die Ampel-Koalition setzt auf „Befähigungspolitik“ „Die neue Regierungskoalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen setzt auf eine Befähigungspolitik“, hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer an diesem Donnerstag im Landtag in seiner Rede betont. „Als Koalition öffnen wir neue Spielräume … Continue reading

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Monitoringstelle für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention lobt rheinland-pfälzischen Koalitionsvertrag

Lob der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention für Ampelkoalition Anlässlich der jüngst beschlossenen Koalitionsverträge in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt veröffentlicht die Monitoring-Stelle UN- Behindertenrechtskonvention eine aktuelle Auswertung dazu, ob die Koalitionsverträge der Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen in einigen zentralen … Continue reading

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Koalitionsvertrag wird heute unterschrieben

Koalitionsvertrag wird heute unterschrieben Mainz, 17.05.16 -red- In Rheinland-Pfalz wird heute Mittag der Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition unterschrieben. Das 140-seitige Dokument steht unter dem Motto „Sozial gerecht, Wirtschaftlich stark, ökologisch verantwortlich“. Nach der Aussage der drei Koalitionspartner, SPD, FDP, Bündnis 90/Die … Continue reading

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Koalitionsgespräche mit dem Willen zur Einigung

Koalitionsgespräche mit dem Willen zur Einigung Mainz, 13.04.16 – Am Mittwoch Nachmittag luden die drei potentiellen Koalitionspartner der Ampelkoalition, SPD, FDP, die Grünen zu einer Pressekonferenz in das Mainzer Abgeordnetenhaus. Hatte am Vortag der SWR noch gemeldet, daß die drei … Continue reading

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