Tag Archives: Ampelkoalition

Regierungsfraktionen zu ein Jahr Ampelkoalition

Ein Jahr Ampelkoalition – die Zukunft von Rheinland-Pfalz im Blick Seit einem Jahr regiert die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der Ampelfraktionen, Alexander Schweitzer, Thomas Roth und Dr. Bernhard Braun: „Die Ampelkoalition … Continue reading

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Ampelkoalition – „Gemeinsam gut für Rheinland-Pfalz – Ein Jahr erfolgreiche Regierungsarbeit“

Landesregierung Gemeinsam gut für Rheinland-Pfalz – Ein Jahr erfolgreiche Regierungsarbeit Seit fast einem Jahr regiert diese rheinland-pfälzische Landesregierung. Unter dem Motto „sozial gerecht, wirtschaftlich stark, ökologisch verantwortlich“ arbeiten SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen an der Umsetzung ihres gemeinsamen Zukunftskonzepts … Continue reading

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Dietmar Muscheid zur 100-Tagesbilanz der Landesregierung

100-Tage-Ampel – Erste Bilanz Seit 100 Tagen regiert die Ampelkoalition aus SPD, Bündnis 90/Grüne und FDP in Rheinland-Pfalz. Zeit für eine erste Einschätzung aus gewerkschaftlicher Sicht. „Bei einem für uns zentralen Thema, dem Ausbau und Erhalt der Infrastruktur im Land, … Continue reading

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Thomas Roth, FDP: 100 Tage Ampelkoalition

100 Tage rot-gelb-grüne Regierungskoalition in Rheinland-Pfalz Thomas Roth: Erste Erfolge der Koalition bereits sichtbar Mainz. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Thomas Roth, kommentiert die ersten 100 Tage der Regierungskoalition: „Die Zusammenarbeit mit unseren Koalitionspartnern funktioniert absolut professionell und … Continue reading

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100 erfolgreiche Tage Ampelkoalition

100 Tage Landesregierung Roger Lewentz und Daniel Stich: „Die Ampel bringt Rheinland-Pfalz voran.“ Bald 100 Tage ist die rheinland-pfälzische Landesregierung aus SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Amt. Roger Lewentz, Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, und Daniel Stich, SPD-Generalsekretär, ziehen … Continue reading

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100 Tage Ampelkoalition: Grüne zufrieden

100-Tage-Bilanz Fraktionsvorsitzender Dr. Bernhard Braun zieht eine Bilanz über die ersten 100 Tage der neuen Landesregierung: „Wir hatten einen guten Start in die neue Legislaturperiode. Wichtig ist dabei insbesondere, dass wir als Ampelkoalition bei allen Themen eine gute Gesprächskultur pflegen. … Continue reading

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Gesetzgebungsverfahren zum Verkauf des Flughafens Hahn wird unterbrochen

Gesetzgebungsverfahren zum Verkauf des Flughafens Hahn soll unterbrochen werden Dazu äußern sich die Parlamentarischen Geschäftsführer der Ampelkoalition, Martin Haller (SPD), Marco Weber (FDP) und Pia Schellhammer (Bündnis 90/ Die Grünen): „Innenminister Roger Lewentz hat heute die Landtagsfraktionen gebeten, das derzeit … Continue reading

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Malu Dreyer gab Regierungserklärung mit vielen konkreten Vorhaben ab

Regierungserklärung Viel vorgenommen Mainz, 01.06.16 hpt Am heutigen Nachmittag gab Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Landtag die Regierungserklärung der neuen Landesregierung ab. Die Ministerpräsidentin gab in einer Übersicht der Koalitionsvereinbarung viele äußerst konkrete Vorhaben bekannt, die eine spannende und vielfältige Legislatur … Continue reading

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Dietmar Muscheid gratuliert Malu Dreyer herzlich

Neue Landesregierung ist im Amt In seiner konstituierenden Sitzung hat der rheinland-pfälzische Landtag heute Malu Dreyer zur Regierungs-chefin gewählt. Ebenso wurden heute die Ministerinnen und Minister der Ampel-Koalition ernannt. „Ich gratuliere Malu Dreyer herzlich zu ihrer Wahl und freue mich … Continue reading

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Paritätischer mit kritischen Anmerkungen zum Koalitionsvertrag

7 Anmerkungen zum Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz – Reaktion des Paritätischen Landesverbandes Rheinland-Pfalz/Saarland e.V. auf die Pläne der neuen Landesregierung Saarbrücken/Mainz: im Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung werden viele wichtige Bereiche der Sozialpolitik behandelt, jedoch teilweise ohne die nötige Konkretisierung insbesondere hinsichtlich … Continue reading

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LandesschülerInnenvertretung mit Lob und Kritik zum Koalitionsvertrag

LSV zum Koalitionsvertrag 2016-2021 für Rheinland-Pfalz Die LandesschülerInnenvertretung Rheinland-Pfalz lobt im gestern vorgestellten Koalitionsvertrag den Willen zur „Stärkung von Selbständigkeit und Partizipation an Schulen“. Dennoch steht sie diesem Teil gleichzeitig sehr kritisch gegenüber: „Es bedarf einer grundlegenden Schulreform und nicht … Continue reading

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FDP benennt Wissing und Mertin als Minister

FDP benennt Minister Die FDP hat am Mittwoch Abend ihre Minister für die Ampelkoalition benannt. Erwartungsgemäß nehmen Volker Wissing das Wirtschafts- und der ehemalige Justizminister Herbert Mertin wiederum das Justizministerium ein. Auch die SPD hat mittels des Landesparteirates der Koalitionsvereinbarung … Continue reading

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SPD benennt Kabinettmitglieder

SPD benennt Ministerinnen und Minister Heute Mittag stellten Malu Dreyer und Roger Lewentz die Kabinettsmitglieder der SPD für die kommende legislaturperiode vor: MALU DREYER MINISTERPRÄSIDENTIN Im Amt seit 2013. ROGER LEWENTZ STAATSMINISTER DES INNEREN UND FÜR SPORT Im Amt seit … Continue reading

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Grüner Landesvorstand schlägt Ministerinnen und StaatssekretärInnen vor

Ulrike Höfken bleibt Umweltministerin, Anne Spiegel wird Integrationsministerin, Dr. Christiane Rohleder und Dr. Thomas Griese sollen GRÜNE StaatssekretärInnen werden Der GRÜNE Landesvorstand hat am Dienstag im Rahmen einer Pressekonferenz darüber informiert, dass er Ulrike Höfken und Anne Spiegel der Landesdelegiertenversammlung … Continue reading

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Bündnis 90/die Grünen und FDP stimmen Koalitionsvertrag zu

Ampelkoalition erhält breite Zustimmung Am Montag haben Bündnis 90/die Brünen die Mitglieder-Urabstimmung zur Koalitionsfrage ausgezählt. Eine breite Mehrheit der Mitglieder stimmt mit 87% dem Koalitionsvertrag zwischen SPD, FDP und Grünen zu. Von den 3000 Mitgliedern der Grünen hatten 1700 an … Continue reading

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