Tag Archives: Angela Merkel

Merkel lädtt zum Tag der offenen Tür im Berliner Regierungsviertel ein

Merkel freut sich auf Gäste beim Tag der offenen Tür Bundeskanzlerin Angela Merkel lädt zum Tag der offenen Tür ein. „Fühlen Sie sich herzlich eingeladen, und seien Sie gespannt auf das, was unser Programm zu bieten hat“, sagt Merkel in … Continue reading

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CDU Deutschlands trauert um Helmut Kohl

CDU Deutschlands trauert um Helmut Kohl Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Die CDU Deutschlands trauert um ihren ehemaligen Parteivorsitzenden, Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl. Unsere Gedanken und Gebete sind bei seiner Familie. Im Namen aller Mitglieder würdigte die … Continue reading

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Malu Dreyer begrüßt Einschränkung der Abschiebungen nach Afghanistan

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßt Einschränkungen der Abschiebung nach Afghanistan Auf der Ministerpräsidentenkonferenz dankten die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten ihrem scheidenden Kollegen Erwin Sellering aus Mecklenburg Vorpommern. Sellering war amtierender Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz. „Wir danken Erwin Sellering für seinen großen Einsatz und … Continue reading

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SPD Landesverband RlP zum politischen Aschermittwoch

Union panisch mit sich selbst beschäftigt Die SPD spürt derzeit einen starken Aufwind. Sowohl die Neumitgliederzahlen, als auch die Umfragewerte steigen und steigen. Das lässt die politische Konkurrenz nicht unbeachtet. Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Die Union verfällt in … Continue reading

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Gratulation an Erwin Sellering und die SPD Mecklenburg-Vorpommern

Zum Ergebnis der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern erklärt Roger Lewentz, Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz: „Ich gratuliere Erwin Sellering und der SPD in Mecklenburg-Vorpommern im Namen der gesamten rheinland-pfälzischen Sozialdemokratie ganz herzlich zum deutlichen Wahlsieg! Erwin Sellering hat einen Wahlkampf mit Haltung … Continue reading

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Merkel: Gemeinsam schaffen wir die Integration der Flüchtlinge

Merkel: Gemeinsam schaffen wir die Integration Bundeskanzlerin Angela Merkel ist überzeugt, dass die Integration der Flüchtlinge, die in Deutschland bleiben können, gelingt. Am kommenden Freitag (1.7.) trifft sie sich zum vierten Mal mit den Verbänden und gesellschaftlichen Gruppen, die sich … Continue reading

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Klöckner arbeitet in der Flüchtlingspolitik gegen Merkel

Hickhack in der Union zur Flüchtlingspolitik – Merkel widerspricht Klöckner „In der Union nimmt das Hickhack zur Flüchtlingspolitik weiter zu“, erklärt der SPD- Vize-Landesvorsitzende Alexander Schweitzer anlässlich der gestrigen Äußerungen. „Es vergeht kaum ein Tag, an dem die CDU-Landesvorsitzende Julia … Continue reading

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Bundeskanzlerin Merkel telefoniert mit Staatspräsident Hollande

Bundeskanzlerin Merkel telefoniert mit Staatspräsident Hollande Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute Vormittag mit dem französischen Staatspräsidenten François Hollande telefoniert. Die Bundeskanzlerin sprach dem Staatspräsidenten die Anteilnahme der Bundesregierung und des gesamten deutschen … Continue reading

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Merkel lenkt bei Besteuerung von Wagniskapital ein

Besteuerung von Wagniskapital Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Bundesregierung lenkt ein Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute in Mainz begrüßt, dass die Bundeskanzlerin Bewegung beim geplanten Gesetzentwurf zur Besteuerung von Wagniskapital signalisiert hat. Bereits im Juli hatte die Ministerpräsidentin davor gewarnt, dass der … Continue reading

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Merkel: Bürgerdialog auch da, wo es schwierig ist

Merkel: Bürgerdialoge auch dort, wo es Probleme gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel hat unterstrichen, dass der Bürgerdialog „Gut leben in Deutschland“ in einen Aktionsplan der Bundesregierung münden soll. Zuvor werde der Dialog ausgewertet. „Und diese wissenschaftliche Auswertung wird dann für uns … Continue reading

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Köbler fordert von Klöckner Bekenntnis zum Einwanderungsgesetz

Einwanderungsgesetz – CDU verleugnet Tatsachen Beim Thema Einwanderungsgesetz herrscht bei der CDU Chaos statt klarer Linie. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Deutschland ist ein Einwanderungsland. Das ist eine Tatsache. Ein Einwanderungsland braucht ein Einwanderungsgesetz. Das … Continue reading

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Einwanderungsgesetz: Dreyer begrüßt Umschwenken der Kanzlerin

Einwanderungsgesetz Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßt Kurswechsel der CDU Laut Medienberichten schwenkt die Kanzlerin auf den Kurs der SPD beim Thema Einwanderung ein und hat sich auf die Seite der Befürworter eines Einwanderungsgesetzes geschlagen. „Das begrüße ich. Deutschland braucht Einwanderung. Die … Continue reading

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Landesdatenschutzbeauftragter Edgar Wagner verabschiedet

Edgar Wagner, Landesbeauftragter für Datenschutz und Information, verabschiedet Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Pionier der digitalisierten Welt und Streiter für die Rechte der Menschen Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den scheidenden Landesbeauftragten für Datenschutz und Information, Edgar Wagner, als „unabhängigen Pionier der digitalisierten … Continue reading

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Grüne fordern Aufklärung: Drohnenkrieg aus Rheinland-Pfalz?

Drohnenkrieg aus Rheinland-Pfalz? Einem Bericht des Magazins „Spiegel“ zufolge geht aus geheimen Dokumenten hervor, dass so gut wie jeder Drohneneinsatz der US- amerikanischen Streitkräfte über Ramstein abgewickelt wird. Dazu äußern sich der Parlamentarische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Nils Wiechmann, und … Continue reading

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Auch Merkel ficht für digitale Produktion

Merkel: Standards für „Industrie 4.0“ entwickeln Die Digitalisierung der Industrieproduktion ist, so Bundeskanzlerin Angela Merkel, „für unseren Wohlstand von entscheidender Bedeutung“. In ihrem neuen Video-Podcast erklärt Merkel, es sei notwendig, hierfür Standards zu entwickeln und sie auf europäischer Ebene zu … Continue reading

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