Tag Archives: Anne Spiegel

Spiegel hält an Strukturen für Rückführungen fest, Spiegel: Rheinland-Pfalz ist im Ländervergleich sehr gut

Integration Spiegel hält an Strukturen für Rückführungen fest – Rheinland-Pfalz schneidet im Ländervergleich sehr gut ab Integrationsministerin Anne Spiegel hat Forderungen der CDU-Fraktion nach einer Umstrukturierung der Zuständigkeiten für die Rückführungen aus Rheinland-Pfalz entschieden zurückgewiesen. „Rückführungen funktionieren also bei uns … Continue reading

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Malu Dreyer und Anne Spiegel luden zur kommunalen Flüchtlingsrunde

Kommunale Flüchtlingsrunde Dreyer/Spiegel: Das Land unterstützt die Kommunen in der Flüchtlings- und Integrationspolitik Anlässlich der 5. Sitzung der Kommunalen Flüchtlingsrunde haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Integrationsministerin Anne Spiegel und Innenstaatssekretär Günter Kern den Gemeinden, Städten und Landkreisen zugesichert, dass die Landesregierung … Continue reading

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Baldauf schießt übers Ziel hinaus

Baldauf schießt über Ziel hinaus Zu Anschuldigungen von Christian Baldauf gegen Ministerin Anne Spiegel in einem Interview in einer Tageszeitung erklärt Pia Schellhammer, rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion: „Das ist eine schwache Vorstellung für einen Juristen, haltlose Vorwürfe in den … Continue reading

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Sexuelle Belästigung von Frauen sind keine Kavaliersdelikte sondern Gewalt gegen Frauen

Sexuelle Belästigungen sind keine Kavaliersdelikte sondern Gewalt gegen Frauen Frauenministerin Anne Spiegel verurteilt jede Form der sexuellen Belästigung von Mädchen und Frauen und fordert die Gesellschaft auf, hier genau hinzusehen und bei Bedarf sofort einzuschreiten und die Opfer zu schützen. … Continue reading

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Frauenministerium veröffentlicht Steuerleitfaden: „Steuern zahlen, aber richtig“

Frauen Ministerium veröffentlicht Steuerleitfaden „Steuern zahlen, aber richtig“ – nicht nur für Frauen Die Gleichberechtigung von Frauen und Männern reicht bis ins Portemonnaie. Daher macht sich Frauenministerin Anne Spiegel dafür stark, dass Paare eine für beide seiten faire Steuerklasse wählen. … Continue reading

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Spiegel bewilligt 45.000 Euro zusätzlich für Verbraucherzentrale

Verbraucherschutz Spiegel bewilligt 45.000 Euro zusätzlich für Verbraucherzentrale Verbraucherministerin Anne Spiegel hat der VerbraucherzentraleRheinland-Pfalz zusätzlich45.000 Euro bewilligt. „Ein starker und wirkungsvoller Verbraucherschutz ist ein wesentliches Ziel der rheinland-pfälzischen Landesregierung“, erklärte Ministerin Spiegel. Mit dem zusätzlichen Geld sorgen wir dafür, dass … Continue reading

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„Schutz von Flüchtlingen in Unterkünften“

Integration Ministerin Spiegel eröffnete Fachkonferenz zum Thema „Schutz von Menschen in Flüchtlingsunterkünften“ Menschen, die zu uns geflohen sind, um Schutz zu suchen, müssen Schutz und Hilfe finden können. Das ist eine große Aufgabe unserer Gesellschaft. Wie dieser Schutz konkret in … Continue reading

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Malu Dreyer und Anne Spiegel zum 25. Jubiläum der Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge Trier

Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende Trier Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Integrationsministerin Anne Spiegel: Aufnahmeeinrichtung in Trier ist Ausdruck gelebter Menschlichkeit Die Aufnahmeeinrichtung in Trier feiert heute ihr 25-jähriges Bestehen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und die sie begleitende Integrationsministerin Anne Spiegel würdigten die Einrichtung … Continue reading

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Voraussetzungen für Nachholen des Schulabschlusses deutlich verbessert

_Integration/Weiterbildung_ Bessere Rahmenbedingungen für das Nachholen von Schulabschlüssen Das Land verbessert die Rahmenbedingungen für das Nachholen des Abschlusses der Berufsreife (früher: Hauptschulabschluss). Diese Neuerung haben das Weiterbildungsministerium und das Integrationsministerium im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten vereinbart. Entsprechende Abschlusskurse der Weiterbildungsträger, … Continue reading

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Gleichstellung homosexueller Paare passiert Bundesrat

Gleichstellung homosexueller Paare im Bundesrat beschlossen Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Ehe für alle beendet Diskriminierung „Mit dem Gesetz, das die Ehe für alle ermöglicht, endet in Deutschland die Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Paare. Der Staat verleiht in Zukunft Menschen, die füreinander einstehen wollen, … Continue reading

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Ehe für Alle vom Bundestag verabschiedet

Ein historischer Tag für die Liebe Heute hat der Bundestag dem rheinland-pfälzischen Gesetzentwurf zur Ehe für alle zugestimmt. Dazu äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und queerpolitische Sprecherin der Fraktion: „Heute ist ein historischer Tag, … Continue reading

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Flüchtlinge – Erneute Kapazitätsanpassung in Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes

Integration Erneute Kapazitätsanpassung in Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes Das Land wird die Kapazitäten seiner Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende (AfAs) erneut anpassen. So werden künftig in vier großen Unterkünften in Trier, Hermeskeil, Kusel und Speyer 3.355 Plätze vorgehalten sowie ein kurzfristig aktivierbarer Puffer … Continue reading

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Land fördert Stiftung „Familie in Not“ mit rund 100.000 Euro

Familie Schnelle Hilfe in Krisensituationen – Land fördert Stiftung Familie in Not mit rund 100.000 Euro Das Familienministerium fördert die Landesstiftung „Familie in Not“ in diesem Jahr mit 98.000 Euro. Die Stiftung ermöglicht schnelle und passgenaue finanzielle Hilfen für schwangere … Continue reading

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Verlässlicher Partner für Jugendschutz

„Verlässlicher Partner für den Jugendschutz im Internet“ Facebook, Twitter, Instagram, Snapchat oder Jodel sind für Jugendliche ständige Begleiter im Alltag. Hier wächst eine Generation heran, die wie keine zuvor immer und überall das Internet nutzt und gleichzeitig oft noch zu … Continue reading

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Scheitern des Rückkehrrechtes für Frauen in Vollzeit ist eine vertane Chance

Arbeit und Frauen Bätzing-Lichtenthäler und Spiegel: Scheitern des Rückkehrrechts in Vollzeit ist eine vertane Chance für Frauen Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Frauenministerin Anne Spiegel bedauern, dass der Gesetzentwurf zur Einführung eines Rechts auf Rückkehr in eine Vollzeitbeschäftigung, von dem vor … Continue reading

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