Tag Archives: Aufklärung

Steuerfahndung in Rheinland-Pfalz erfolgreich

Steuerfahndung Steuerfahnder sorgen für hohe Steuermehreinnahmen in Rheinland-Pfalz Die rheinland-pfälzische Steuerfahndung hat im vergangenen Jahr für hohe Steuermehreinnahmen für das Land gesorgt. „Insgesamt lagen die Steuermehreinnahmen durch die Arbeit der Fahnderinnen und Fahnder im Jahr 2016 bei rund 155,4 Mio. … Continue reading

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Welt-AIDS-Tag 2017

Welt-AIDS-Tag 2017 AIDS-Prävention bleibt unverändert wichtig Im Vorfeld des Welt-AIDS-Tags am 1. Dezember bewertete Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler die AIDS-Präventionsarbeit in Rheinland-Pfalz insgesamt als erfolgreich. „Doch trotz der grundsätzlich positiven Tendenz bei den Zahlen der HIV-Neuinfektionen dürfen wir in unserer Präventionsarbeit … Continue reading

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Intensiver Kampf gegen Wohnungseinbrüche zahlt sich aus

Polizei Lewentz: Intensiver Kampf gegen Wohnungseinbrüche zahlt sich aus Bei den Wohnungseinbrüchen sind in Rheinland-Pfalz deutlich rückläufige Zahlen zu vermelden. „In den ersten neun Monaten dieses Jahres hat die Polizei insgesamt rund 30 Prozent weniger Wohnungseinbrüche registriert als noch im … Continue reading

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Spiegel bewilligt 45.000 Euro zusätzlich für Verbraucherzentrale

Verbraucherschutz Spiegel bewilligt 45.000 Euro zusätzlich für Verbraucherzentrale Verbraucherministerin Anne Spiegel hat der VerbraucherzentraleRheinland-Pfalz zusätzlich45.000 Euro bewilligt. „Ein starker und wirkungsvoller Verbraucherschutz ist ein wesentliches Ziel der rheinland-pfälzischen Landesregierung“, erklärte Ministerin Spiegel. Mit dem zusätzlichen Geld sorgen wir dafür, dass … Continue reading

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Wirkungsvolle Prävention fördert Sicherheit der Bürger

Wochen der Prävention Kern: Wirkungsvolle Prävention fördert Sicherheit der Bürger Staatssekretär Günter Kern wird am 8. August 2017 die Aktionswochen der Prävention in Mainz eröffnen. „Prävention hat einen hohen Stellenwert in und für die Gesellschaft. Präventionsmaßnahmen und -projekte tragen ganz … Continue reading

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Grüne: Fehlendes Unrechtsbewusstsein bei der CDU

Fehlendes Unrechtsbewusstsein bei der CDU Die GRÜNE Landtagsfraktion hat die CDU-Mauss-Affäre in der Aktuellen Debatte  thematisiert. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun und der finanzpolitische Sprecher Daniel Köbler:  Bernhard Braun:  „Das fehlende Unrechtsbewusstsein bei der CDU ist erstaunlich. … Continue reading

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CDU-Parteispendenaffäre: SPD lässt nicht locker

SPD pocht weiter auf Aufklärung in CDU-Spendenaffäre Daniel Stich: „Die Zeit des Prüfens ist vorbei!“ Heute vor genau einer Woche antwortete der Schatzmeister der rheinland-pfälzischen CDU, Peter Bleser, auf die Frage, ob bereits vor 2006 Spenden des Geheimagenten Mauss über … Continue reading

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ASJ verlangt Aufklärung von Julia Klöckner in CDU-Spendenaffäre

CDU hat Glaubwürdigkeit durch neuen Spendenskandal völlig verspielt – wo ist die untergetauchte Julia Klöckner? Nach den Spendenskandalen und schwarzen Kassen der CDU mit Helmut Kohl und Manfred Kanther hat die CDU in Rheinland-Pfalz einen weiteren Tiefstpunkt ihrer Glaubwürdigkeit an … Continue reading

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Land verstärkt Maßnahmen gegen Wohnungseinbruch

Polizei Lewentz: Kampf gegen Wohnungseinbruch wird weiter verstärkt In Rheinland-Pfalz wird der Kampf gegen Wohnungseinbrecher weiter intensiviert. „Wir werden bei der Bekämpfung des Wohnungseinbruchs einen weiteren Schritt nach vorne gehen und unsere Aktivitäten nochmals intensivieren und bündeln“, sagte Innenminister Roger … Continue reading

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Immer mehr Ärzte bieten IGL an

Individuelle Gesundheitsleistungen Patienten sollten kritisch nachfragen Ärzte schlüpfen in Deutschland immer häufiger in die Rolle von Verkäufern: Fast jedem dritten gesetzlich versicherten Patienten (29,9 Prozent) haben niedergelassene Ärzte in den vergangenen Jahren eine sogenannte „Individuelle Gesundheitsleistung“ (IGeL) angeboten oder in … Continue reading

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Polizei klärt über Straßenfastnacht auf

SPD-Fraktion begrüßt Aufklärungskampagne der Polizei – Info-Flyer zur Fastnacht für Flüchtlinge Vor der anstehenden Straßenfastnacht informiert die rheinland-pfälzische Polizei flächendeckend Flüchtlinge über die „tollen Tage“. Mit einem mehrsprachigen Hinweisflyer werden wichtige Verhaltensregeln nähergebracht. Dazu erklärt Wolfgang Schwarz, polizeipolitischer Sprecher der … Continue reading

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Wilke-Kredit umstritten

„Wir fordern Aufklärung beim 100.000 Euro-Kredit von Dr. Axel Wilke.“ Zum Verdacht der Vorteilsnahme des CDU-Landtagsabgeordneten und rechtspolitischen Sprechers der CDU-Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner Dr. Axel Wilke durch einen 100.000 Euro-Kredit zu besonderen Konditionen an seine damals minderjährige Tochter erklärt SPD-Generalsekretär … Continue reading

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Fragen um Milzbranderreger

Kein Biokampfstoff in Rheinland-Pfalz! Medienberichten zufolge soll das US-Militärgelände in Landstuhl mit aktiven Anthrax-Sporen, einem hochgefährlichen Biokampfstoff, beliefert worden sein. Dazu erklärt der friedenspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Nils Wiechmann: „Ein offenkundig völlig fahrlässiger Umgang mit hochgefährlichen Bio-Kampfstoffen ist inakzeptabel. … Continue reading

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Grüne fordern Aufklärung: Drohnenkrieg aus Rheinland-Pfalz?

Drohnenkrieg aus Rheinland-Pfalz? Einem Bericht des Magazins „Spiegel“ zufolge geht aus geheimen Dokumenten hervor, dass so gut wie jeder Drohneneinsatz der US- amerikanischen Streitkräfte über Ramstein abgewickelt wird. Dazu äußern sich der Parlamentarische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Nils Wiechmann, und … Continue reading

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AIDS-Hilfen sind unverzichtbar

HIV / AIDS-Hilfe Unterstützung für AIDS-Hilfe Rheinland-Pfalz „Mit Prävention, Beratung und der unterstützenden Begleitung von Menschen, die sich mit HIV infiziert haben, leisten die AIDS-Hilfen in Rheinland-Pfalz einen unersetzlichen Beitrag im Kampf gegen die Krankheit“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei … Continue reading

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