Tag Archives: Baden-Württemberg

Rheinland-Pfalz übernimmt 2018 Vorsitz der trinationalen Oberrheinkonferenz

Rheinland-Pfalz übernimmt zum Jahresende die Präsidentschaft der Oberrheinkonferenz Zum Jahresende geht die einjährige Präsidentschaft der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz von Frankreich auf das Land Rheinland-Pfalz über. Der Beauftragte der Ministerpräsidentin für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Werner Schreiner, wird diese Funktion übernehmen und auch die … Continue reading

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Wahl von Mitgliedern des Landtages in den SWR-Rundfunkrat verfassungskonform

Wahl von Mitgliedern des Landtages in den Rundfunkrat des SWR ist gesetzes – und verfassungskonform „Die Wahl der Mitglieder des Landtages für den Rundfunkrat des Südwestrundfunks entspricht gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Vorgaben“, so Landtagssprecher Klaus Lotz. Die Zusammensetzung des SWR-Rundfunkrats richtet … Continue reading

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Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wollen machbare Rheinquerung bei Karlsruhe

Metropolregion (nicht: Monopolregion) Karlsruhe!! Verkehr Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz suchen neue, machbare Möglichkeit für Rheinquerung Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wollen das Planfeststellungsverfahren für eine zweite Rheinbrücke bei Karlsruhe abschließen und zugleich eine sinnvolle Weiterführung des Verkehrs über eine Querspange zu der in … Continue reading

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Malu Dreyer gratuliert Winfried Kretschmann

Regierungschef in Baden-Württemberg wiedergewählt Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratuliert Winfried Kretschmann Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat ihrem Amtskollegen in Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, zur Wiederwahl als Ministerpräsident gratuliert und die besten Wünsche aus Rheinland-Pfalz übermittelt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Unser aller Ziel ist und … Continue reading

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Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg verlängern Zusammenarbeit im Erdbebendienst Südwest

Wirtschaft Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz vereinbaren Fortführung der Zusammenarbeit im „Erdbebendienst Südwest“ Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg haben die weitere Zusammenarbeit bei der Erdbebenüberwachung vereinbart. In Deutschland konzentriert sich die Erdbebentätigkeit im Wesentlichen entlang des Rheins zwischen den beiden Bundesländern. Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg … Continue reading

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Gottfried Müller neuer Vorsitzender des Rundfunkrates

SWR-Rundfunkrat hat neuen Vorsitzenden – Schweitzer gratuliert Gottfried Müller „Mit Oberkirchenrat Gottfried Müller hat der Rundfunkrat des Südwestrundfunks eine erfahrene und hoch angesehene Persönlichkeit zum neuen Vorsitzenden gewählt. Gottfried Müller gilt als überaus integer und stößt unter den 74 Mitgliedern … Continue reading

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Mobile Übungsanlage zur Gefahrenabwehr auf Binnenwasserstrassen eingeweiht

Feuerwehr Einweihung Mobile Übungsanlage zur Gefahrenabwehr auf Binnenwasserstraßen Der Service Départemental d’Incendie et de Secours du Bas-Rhin (SDIS 67) und die deutschen sowie die französischen Kofinanzierungspartner haben die europaweit erste „Mobile Übungsanlage zur Gefahrenabwehr auf Binnenwasserstraßen“ (MÜB) für die Feuerwehren … Continue reading

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Staatsferner Staatsvertrag für SWR in Kraft

Medien Ministerin Krebs und Staatssekretär Hoch: Novellierter SWR-Staatsvertrag am 30. Juni 2015 in Kraft getreten Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz setzen als erste Länder die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zur Gremienzusammensetzung bei einer Landesrundfunkanstalt um Der novellierte SWR-Staatsvertrag ist nach dem Austausch der … Continue reading

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Wasserstraße soll Bahn und Straße entlasten

Länderkonferenz Rhein Anliegerländer fordern verlässliche Rahmenbedingungen für Rheinkorridor Zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Rheinachse sind verlässlichere Rahmenbedingungen des Bundes zur Finanzierung und Planung der Verkehrsinfrastruktur erforderlich. Dazu gehören ausreichende finanzielle Mittel für den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur, die Schaffung … Continue reading

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20 Jahre Rheingütestation Worms

Gewässerschutz 20 Jahre Rheingütestation Worms: Höfken, Hinz und Untersteller würdigen Engagement für sauberen Rhein Drei Umweltminister haben den Beitrag der Rheingütestation in Worms zum Gewässerschutz gewürdigt: Ulrike Höfken (Rheinland-Pfalz), Priska Hinz (Hessen) und Franz Untersteller (Baden-Württemberg) nahmen am Sonntag an … Continue reading

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Landtagswahl 2016 am 13. März

Landtagswahl 2016 Ministerrat legt Wahltermin für die Landtagswahlen 2016 fest Rheinland-Pfalz wählt im kommenden Jahr am 13. März einen neuen Landtag. „Ich bin froh, dass das Parlament in der vergangenen Woche mit einer Verfassungsänderung einen gemeinsamen Termin mit Baden- Württemberg … Continue reading

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Dreyer und Ahnen begrüßen Vorschlag aus Baden-Württemberg zu Bund-Länder-Finanzbeziehungen

Finanzen Dreyer/Ahnen: Diskussion um Bund-Länder-Finanzbeziehungen voranbringen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Finanzministerin Doris Ahnen haben begrüßt, dass Baden-Württemberg heute mit seinem Vorschlag zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen Bewegung in die Debatte bringt. „Der Vorschlag unseres Nachbarlandes enthält gute Ansatzpunkte und kann der … Continue reading

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Landesschülervertretung RlP: Gegenpetition gegen homophobische Petition unterschreiben!

LSV kritisiert Petition „Kein Bildungsplan 2015 unter der Ideologie des Regenbogens“ in Baden-Württemberg Mainz, 14.01.14 „Kein Bildungsplan 2015 ohne Toleranz gegenüber LSBTTIQ!“ Die LandesschülerInnenvertretung Rheinland-Pfalz (LSV RLP) nimmt die Ereignisse in der baden-württembergischen Bildungspolitik mit Sorge zur Kenntnis. Mit der … Continue reading

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Warum denn in die Ferne schweifen, wenn die gute Uni liegt so nah?

Studentinnen und Studenten aus Rheinland-Pfalz studieren oft heimatnah Bad Ems, 23.12.13 Mehr als die Hälfte der Studierenden mit Hochschulzugangsberechtigung aus Rheinland-Pfalz wählte eine Hochschule im Land. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems waren im Wintersemester 2012/13 deutschlandweit 108.581 … Continue reading

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BaWü verwirrt mit neuer Variante für Rheinbrücke Wörth

Schleicher-Rothmund/Schmitt: Gegen den Alleingang aus Baden-Württemberg bei der Rheinbrücke Wörth Mainz, 25.09.13. Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin und örtliche Abgeordnete der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, und Astrid Schmitt, stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, erklären zu den Meldungen über eine … Continue reading

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