Tag Archives: BAMF

ASMK fordert Bund auf, Personalsituation im BAMF zu verbessern

ASMK Länder fordern Bund auf, Personalsituation im BAMF zu verbessern Die Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales haben mehrheitlich einem Beschlussvorschlag von Rheinland-Pfalz zugestimmt, in dem der Bund aufgefordert wird, die Leistungsfähigkeit des Bundesamtes für Migration … Continue reading

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Thomas de Maiziere hat den Laden nicht im Griff

De Maizière hat Laden nicht im Griff Zu den Versäumnissen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und den gravierenden Mängeln im Ausländerzentralregister äußert sich Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Das Chaos im BAMF beweist wieder einmal eindrucksvoll, dass … Continue reading

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„Bundesinnenminister de Maizière hat BAMF nicht im Griff“

Schweitzer: „Bundesinnenminister de Maizière hat BAMF nicht im Griff“ Wie heute durch eine aktuelle Recherche des Magazins DER SPIEGEL bekannt wurde, haben Versäumnisse des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dazu geführt, dass der Hamburger Attentäter nicht bereits 2015 aus … Continue reading

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Diskussion um „sichere“ Herkunftsstaaten ist reine Scheindebatte

„Sichere“ Herkunftsstaaten: Reine Scheindebatte In der heutigen Plenarsitzung wurde über das Thema „sichere Herkunftsstaaten“ diskutiert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Was wir wirklich brauchen, sind schnelle und faire Verfahren und Rücknahmeabkommen mit den Herkunftsländern. Wir … Continue reading

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Kein Verfahrensstau bei Asylverfahren

Viel mehr Asylfälle, aber kein Verfahrensstau: Verwaltungsgericht Trier ist spitze „Aktuelle Zahlen zu den Asylverfahren am Verwaltungsgericht Trier zeigen, welch herausragende Leistung die Richterinnen und Richter dort erbringen. Das Verwaltungsgericht Trier ist spitze“, erklärt Heiko Sippel, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. … Continue reading

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Asylverfahren

Auch Somalier haben gute BBleibeperspektive Mainz, 04.08.16 Wie das Ausländerpfarramt Asyl, Bad Kreuznachnach, mitteilt, haben seit dem 01.08.16 auch Somalier eine gute Bleibeperspektive, wie das BAMF mitteilte. Das BAMF übernimmt somit auch die Kosten für Integrationskurse bereits während des Asylverfahrens.

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AK Asyl und Initiativausschuß zerpflücken Integrationsgesetz

Integrationsgesetz vor abschließender parlamentarischer Beratung: AK Asyl und Initiativausschuss: „Überfordern und wegbefördern“ statt „fordern und fördern“ „Nicht ‚fordern und fördern‘, sondern ‚überfordern und wegbefördern‘ ist der Leitgedanke des Integrationsgesetzes!“ Das erklären der AK Asyl und der Initiativausschuss für Migrationspolitik in … Continue reading

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Merkel: Gemeinsam schaffen wir die Integration der Flüchtlinge

Merkel: Gemeinsam schaffen wir die Integration Bundeskanzlerin Angela Merkel ist überzeugt, dass die Integration der Flüchtlinge, die in Deutschland bleiben können, gelingt. Am kommenden Freitag (1.7.) trifft sie sich zum vierten Mal mit den Verbänden und gesellschaftlichen Gruppen, die sich … Continue reading

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Ankunftszentrum in Trier eröffnet

Ankunftszentrum in Trier eröffnet Dreyer/Alt: Asylanträge können effizienter bearbeitet werden Im Beisein von Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute in Trier das neue Ankunftszentrum des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) offiziell seinen Betrieb aufgenommen. Das BAMF organisiert in enger Abstimmung … Continue reading

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Rheinland-Pfalz leistet als einziges Bundesland Amtshilfe bei Registrierung der bereits auf die Kommunen verteilten Flüchtlinge

Flüchtlinge Ministerpräsidentin Malu Dreyer / Ministerin Alt: Rheinland-Pfalz ist Vorreiter bei der Registrierung „Rheinland-Pfalz ist bundesweit Vorreiter bei der Registrierung von Flüchtlingen. Nachdem wir schon seit dem vergangenen Jahr neu ankommende Asylsuchende per Fingerabdruck und Datenabgleich mit dem Bundeskriminalamt erfassen, … Continue reading

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Erstes Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Trier

Flüchtlinge Dreyer/Alt: Trier erhält Ankunftszentrum für Asylsuchende In Trier planen das Land Rheinland-Pfalz und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ein neues Projekt zur schnelleren Bearbeitung von Asylanträgen. In der Dasbachstraße soll ein sogenanntes Ankunftszentrum für Asylsuchende entstehen. „Ich … Continue reading

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Pilotverfahren zur Beschleunigung gerichtlicher Asylverfahren mittels elektronischer akten

Beschleunigung der gerichtlichen Asylverfahren Rheinland-Pfalz startet bundesweit erstes Pilotprojekt zur elektronischen Kommunikation zwischen Verwaltungsgericht und BAMF „Seit dieser Woche ist bundesweit erstmals die Übersendung elektronischer Akten zwischen dem Verwaltungsgericht Trier und dem BAMF über ein elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach möglich. … Continue reading

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CDU-Vorwürfe gegen SPD in der Flüchtlingspolitik haltlos

Jens Guth: CDU muss sich ehrlich machen und bei den Fakten bleiben Der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Jens Guth fordert in Anbetracht der Kritik von CDU-Generalsekretär Tauber einen ehrlichen Umgang und Versachlichung der Debatte um die rheinland-pfälzische Flüchtlingspolitik: „Anstatt sich endlich auf … Continue reading

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Ablehnung von Asylbewerbern: Rheinland-Pfalz mit freiwilliger Rückkehr erfolgreich

Integration Über 90 Prozent der ausreisepflichtigen Asylsuchenden gehen freiwillig Die Rückführungspolitik der Landesregierung im Bereich Asyl ist erfolgreich. Das belegen die Zahlen des vergangenen Jahres: Insgesamt gingen 6.577 ausreisepflichtige Menschen in ihr Heimatland zurück. Davon wurden 573 Personen abgeschoben, die … Continue reading

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Rheinland-Pfalz hat keine Rückstände mehr bei der Flüchtlingsregistrierung

Integration Ministerin Alt: „Rheinland-Pfalz hat im Gegensatz zum Bund Flüchtlingsregistrierung aufgearbeitet“ Rheinland-Pfalz hat zum Ende dieser Woche alle Asylsuchenden in den Erstaufnahmeeinrichtungen registriert. „Das ist ein wichtiger Schritt. Wir haben ihn erreicht, weil wir schnell und gezielt vorgegangen sind“, stellt … Continue reading

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