Tag Archives: Benedikt Oster

Oster/Schmitt: Lückenschluß A1 vorrangig

Oster/Schmitt: A 1-Lückenschluss hat hohe verkehrspolitische Priorität Anlässlich der Aktuellen Debatte im Plenum zum Lückenschluss der A 1 erklärte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Die A 1 ist mit 749 Kilometern die längste Autobahn Deutschlands. Ihre Fertigstellung mit … Continue reading

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Neuer Fall von Kerosin-Regen im Land

Neuer Fall von Kerosin-Regen in Rheinland-Pfalz zeigt: Es muss mehr Transparenz geben Am vergangenen Freitag hat ein Flugzeug in einer Notsituation 75 Tausend Kilogramm Kerosin über Rheinland-Pfalz und dem Saarland abgelassen, wie die „Rheinpfalz“ heute berichtet. Dazu erklärt der verkehrspolitische … Continue reading

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Bundesrat: Entscheidung schädigt Grenzregionen

Oster kritisiert Maut-Entscheidung – Umsatzrückgänge in den Grenzregionen zu befürchten Anlässlich der heutigen Maut-Entscheidung des Bundesrats erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Mit der heutigen Entscheidung des Bundesrats gegen eine Anrufung des Vermittlungsausschusses wurde die letzte Möglichkeit, im … Continue reading

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Änderungen an der PKW-Maut sind überfällig

Oster: Änderungen an PKW-Maut sind überfällig – CDU-Fraktion muss Farbe bekennen Anlässlich der heutigen Ankündigung der Landesregierung, sich im Bundesrat für Änderungen am PKW-Maut-Gesetz einzusetzen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Die PKW-Maut in der derzeit geplanten Form … Continue reading

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SPD wehrt sich gegen unsoziale PKW-Maut

Oster: SPD wird sich gegen unsoziales PKW-Maut-Modell stemmen Anlässlich der aktuellen Meldungen zur PKW-Maut erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Mit dem neuen Kompromiss zur Einführung einer PKW-Maut in Deutschland ist Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) von seinem einstigen … Continue reading

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SPD weiter strikt gegen PKW-Maut

PKW-Maut darf nicht zu Mehrbelastungen bei Bürgern führen Anlässlich der neuen Entwicklungen zur PKW-Maut erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Dass die Union die fortlaufenden Maut-Gespräche zwischen dem CSU-geführten Bundesverkehrsministerium und der EU-Kommission als großen Erfolg verkauft, ist … Continue reading

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Benedikt Oster SPD: Investitionsstau im Straßenbau löst sich allmählich auf

Steigerung bei Straßenbau-Mitteln – Oster: „Investitionsstau wird schrittweise aufgelöst“ Anlässlich der neuen Zahlen des Verkehrsministeriums zum Landesstraßenbau erklärt Benedikt Oster, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Mehr Investitionen in die Infrastruktur sind nötig, daher hat die SPD-geführte Landesregierung bereits in der Vergangenheit … Continue reading

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Lückenschluss A1 muss kommen

Oster: Lückenschluss der A1 muss endlich kommen Anlässlich der gemeinsamen Forderung der beiden Verkehrsminister von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, Volker Wissing und Michael Groschek, nach einem zügigen Lückenschluss der A1 erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster: „Seit nunmehr Jahrzehnten … Continue reading

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SPD freut sich über gute Aussichten für zweite Rheinbrücke bei Wörth

Gute Aussichten für zweite Rheinbrücke – Entlastung für Pendler und Wirtschaft Die zweite Rheinbrücke bei Wörth kann womöglich deutlich schneller gebaut werden, als bisher erwartet. Bereits ab 2017 könnte Baurecht für die Brücke zwischen Wörth und Karlsruhe bestehen, teilte Verkehrsminister … Continue reading

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Wahlalter für Migrationsbeiräte abgesenkt

Hering/Oster: Wahlalter 16 für Migrationsbeiräte – Erster wichtiger Schritt in Richtung Absenkung des Wahlalters Mainz, 15.05.14 – Künftig dürfen auch 16-jährige Jugendliche mit Migrationshintergrund bei den Wahlen der Beiräte für Migration und Integration wählen und gewählt werden. Auf Initiative der … Continue reading

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Duale Berufsausbildung stärken, Berufsorientierung verbessern

Brück/ Oster: Duale Berufsausbildung braucht mehr Wertschätzung Mainz, 23.01.14 „Das duale Ausbildungssystem ist ein international beachtetes Erfolgsmodell. Es muss daher eine größere Wertschätzung erfahren“, fordert Benedikt Oster, Abgeordneter der SPD-Fraktion und Mitglied im Bildungsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz, anlässlich des im … Continue reading

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Jugend muss mitreden und sich engagieren können

„Tag der Jugend“ Mainz, 12.08.2013. Zum heutigen „Tag der Jugend“ erklärt Benedikt Oster, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Eine lebendige Demokratie lebt von engagierten Bürgerinnen und Bürgern. Es ist unser Ziel und auch unsere politische Aufgabe Kinder und Jugendliche auf dem … Continue reading

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Distanz zwischen Jugend und Politik überwinden

Oster: Wahlalter auf 16 Jahre absenken Mainz, 07.03.13 Der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Benedikt Oster wirbt mit Blick auf die heutige Landtagsdebatte für die Zustimmung zu einer Verfassungsänderung zur Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre: „Die Anhörung … Continue reading

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SPD enttäuscht über CDU-Ablehnung des Wahlalters 16

Haller/Oster: Klöckner beerdigt Wahlrecht mit 16 Mainz, 22.10.12. Die CDU hat auf ihrem Parteitag am Wochenende mehrheitlich den Antrag der Jungen Union gegen eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre angenommen (siehe auch gestrigen Sonntagskommentar). Die SPD-Landtagsabgeordneten Martin Haller, Obmann … Continue reading

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