Tag Archives: Bernhard Braun

Grüne fordern Verdoppelung der Mittel für Verbesserung der Luftqualität

GRÜNE fordern Verdopplung der Mittel zur Verbesserung der Luftqualität Zum Gipfel der Kanzlerin mit den Ländern und einigen Kommunen zur Luftqualität in deutschen Innenstädten am kommenden Montag fordern die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und GRÜNE Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl 2017, Tabea Rößner (BÜNDNIS … Continue reading

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Ehe für Alle vom Bundestag verabschiedet

Ein historischer Tag für die Liebe Heute hat der Bundestag dem rheinland-pfälzischen Gesetzentwurf zur Ehe für alle zugestimmt. Dazu äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und queerpolitische Sprecherin der Fraktion: „Heute ist ein historischer Tag, … Continue reading

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Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge: Bedarf angepasst

Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes an den veränderten Bedarf angepasst Angesichts gesunkener Zuzugszahlen hat das Integrationsministerium erneut eine Anpassung der Kapazitäten in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes vorgenommen. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Das Konzept zur stufenweisen … Continue reading

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Regierungsfraktionen zu ein Jahr Ampelkoalition

Ein Jahr Ampelkoalition – die Zukunft von Rheinland-Pfalz im Blick Seit einem Jahr regiert die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der Ampelfraktionen, Alexander Schweitzer, Thomas Roth und Dr. Bernhard Braun: „Die Ampelkoalition … Continue reading

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Grüne zum 1. Mai 2017: Gemeinsam gegen Rechts

Tag der Arbeit 2017: Im Wahljahr gemeinsam gegen Rechts Alljährlich rufen die Gewerkschaften bundesweit zum 1. Mai zum Tag der Arbeit auf. „Wir sind viele. Wir sind eins“, das hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zum diesjährigen Motto der Kundgebungen ausgerufen. … Continue reading

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Haushalt schnell verabschieden, Pensionsfonds verfassunsgemäß umgestalten

Haushalt zügig verabschieden – Pensionsfonds verfassungsgemäß reformieren Zur Sondersitzung des Landtags über die Folgen des Urteils des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz zum Pensionsfonds und zum Landeshaushalt 2014/2015 äußert sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat festgestellt, dass … Continue reading

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Grüne zu den aktuellen Entwicklungen bei Opel

Statement zu den aktuellen Entwicklungen bei Opel Medienberichten zufolge plant der französische Konzern PSA die Übernahme von Opel. Dazu erklärt der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen Landtagsfraktionvon Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, Dr. Bernhard Braun: „Sowohl in Kaiserslautern als auch in Rüsselsheim geht … Continue reading

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Grüne Delegation aus Rheinland-Pfalz gratuliert Frank-Walter Steinmeier

Grüne Delegation aus Rheinland-Pfalz gratuliert Frank-Walter Steinmeier Zur Bundespräsidenten-Wahl erklärt Dr. Bernhard Braun für die GRÜNE Delegation aus Rheinland-Pfalz: „Wir gratulieren Frank-Walter Steinmeier zur Wahl zum Bundespräsidenten und wünschen ihm viel Erfolg und eine glückliche Hand in turbulenten Zeiten. Wir … Continue reading

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Diskussion um „sichere“ Herkunftsstaaten ist reine Scheindebatte

„Sichere“ Herkunftsstaaten: Reine Scheindebatte In der heutigen Plenarsitzung wurde über das Thema „sichere Herkunftsstaaten“ diskutiert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Was wir wirklich brauchen, sind schnelle und faire Verfahren und Rücknahmeabkommen mit den Herkunftsländern. Wir … Continue reading

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Grüne prüfen Maßnahmen gegen AfD

GRÜNE prüfen Maßnahmen gegen die AfD Zur Drohung des AfD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Junge, womöglich einzelne Journalistinnen und Journalisten von Pressekonferenzen der AfD auszuschließen, erklärt Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das ist ein ungeheuerlicher Vorgang, der unserer Kenntnis nach einmalig … Continue reading

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Grüne bringen Medienausschluss bei ENF-Kongress in den Landtag

ENF-Kongress: GRÜNE bringen willkürlichen Ausschluss der Presse in den Landtag Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt den willkürlichen Ausschluss von MedienvertreterInnen vom Kongress der europäischen ENF-Fraktion in Koblenz auf die Tagesordnungen von Landtagsplenum und Medienausschuss. Dazu erklären Dr. Bernhard … Continue reading

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Sicherheit erhöhen, Bürgerrechte nicht einschränken

Sicherheit erhöhen, Bürgerrechte nicht einschränken Zum heutigen Spitzengespräch „Sicherheit“ der rheinland-pfälzischen Landesregierung erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Zielgerichtete Sicherheitsmaßnahmen und eine deutliche Stärkung der Prävention vor islamistischer Radikalisierung sind die richtigen Maßnahmen zur … Continue reading

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Grüne gratulieren Rheinland-Pfalz

Herzlichen Glückwunsch, Rheinland-Pfalz Heute vor 70 Jahren fand die erste Parlamentssitzung in Rheinland-Pfalz  statt.  Dazu äußert sich der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun, der  heute an dem Festakt in Koblenz teilnehmen wird:  „Es ist erstaunlich, welche Leistung die Parlamentarierinnen und  … Continue reading

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Grüne: Fehlendes Unrechtsbewusstsein bei der CDU

Fehlendes Unrechtsbewusstsein bei der CDU Die GRÜNE Landtagsfraktion hat die CDU-Mauss-Affäre in der Aktuellen Debatte  thematisiert. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun und der finanzpolitische Sprecher Daniel Köbler:  Bernhard Braun:  „Das fehlende Unrechtsbewusstsein bei der CDU ist erstaunlich. … Continue reading

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Grüne unzufrieden mit Klöckner-Antwort

CDU-Spendenaffäre: Nichts gewusst? Nichts gesehen? Nichts geahnt? Unglaubwürdig! Die GRÜNE Landtagsfraktion hat in der Aktuellen Debatte der Plenarsitzung die CDU-Spendenaffäre thematisiert. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: „Die Geschichte, die uns die CDU auftischen will, sie habe nichts … Continue reading

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