Tag Archives: Betreuungsgeld

Kommunen können Betreuungsgeld Millionen flexibel einsetzen

Kinder und Jugend Alt: Kommunen können Betreuungsgeld-Mittel flexibel einsetzen Kinder- und Jugendministerin Irene Alt weist darauf hin, dass die Kommunen die aus dem ehemaligen Betreuungsgeld freigewordenen Mittel im Rahmen einer Zielvereinbarung flexibel einsetzen können: „Die Kommunen können die Gelder von … Continue reading

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48 Millionen Bundesmittel für Kommunen zur Verbesserung der Kindertagesbetreuung

Land erhält 95 Mio. Euro aus ehemaligem Betreuungsgeld – Hälfte geht an die Kommunen Die Kommunen erhalten vom Land für die Jahre 2016, 2017 und 2018 Bundesmittel in Höhe von insgesamt 48 Millionen Euro, die ursprünglich für das Betreuungsgeld vorgesehen … Continue reading

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Klöckner-Ankündigung für ein Landesfamiliengeld verpufft – CDU-Fraktion versäumt fristgerechte Anträge zum Landeshaushalt 2016

Schweitzer: Sogar die CDU begräbt das Landesfamiliengeld – peinliche Niederlage für Klöckner „Ende Juli hat die CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner mit viel Tamtam angekündigt, dass sie mit den freiwerdenden Mittel aus dem Betreuungsgeld ein rheinland-pfälzisches Landesfamiliengeld durchsetzen werde“, erklärt der SPD- … Continue reading

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Land und Kommunale Spitzenverbände erzielen Ergebnis zur Flüchtlingsfinanzierung

Kommunen Mehr Geld für Kommunen für die Flüchtlingshilfe Dem Landtag wird heute ein Gesetzentwurf zum Landesaufnahmegesetz zugeleitet. Mit diesem werden die Kommunen mehr Geld zur Aufnahme, Unterbringung und Betreuung der Asylsuchenden erhalten. „Die Änderung des Landesaufnahmegesetzes führt bei den Kommunen … Continue reading

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Betreuungsgeld für KiTa-Ausbau

Betreuungsgeld Dreyer/Alt: Wichtiger Schritt für alle Familien und Kinder Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Familienministerin Irene Alt begrüßen, dass die durch den Wegfall des Betreuungsgeldes frei werdenden Mittel genutzt werden, um Länder und Kommunen bei der Verbesserung der Kinderbetreuung zu unterstützen: … Continue reading

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Schweitzer: Betreuungsgeld an Länder für KiTas

Schweitzer: Schäuble ist auf dem Irrweg – Betreuungsgeld muss an Kitas gehen „Die frei werdenden Mittel aus dem Betreuungsgeld dürfen nicht zum Stopfen von Haushaltslöchern verwendet werden, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist mit seinen neuesten Plänen auf dem Irrweg“, erklärt … Continue reading

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Finanzmittel für Betreuungsgeld in KiTas stecken

Betreuungsgeld Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Frei werdende Mittel für Kita- und Betreuungsplätze verwenden Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat ihre Forderung bekräftigt, die frei werdenden Haushaltsmittel aus dem vom Bundesverfassungsgericht gestoppten Betreuungsgeld für die Betreuungsinfrastruktur zu verwenden: „Das Geld muss Familien und Kindern … Continue reading

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Klöckner stellt Falschbehauptungen zu Kitas in Rheinland-Pfalz auf

Betreuungsgeld: Julia Klöckner beweist einmal mehr, dass sie inhaltlich nicht sattelfest ist Julia Klöckner hat dem Deutschlandfunk am Donnerstag ein Interview zum gekippten Betreuungsgeld gegeben, in dem sie mit falschen Behauptungen um sich warf. Julia Klöckner behauptet fälschlicherweise, dass Bundesmittel … Continue reading

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CDU-Forderung nach Betreuungsgeld und Kita-Gebühren passen nicht zusammen

CDU will Kita-Gebühren einführen und gleichzeitig Betreuungsgeld auszahlen SPD-Generalsekretär Jens Guth erklärt: „Die Klöckner-CDU will Kita-Gebühren einführen und gleichzeitig das Betreuungsgeld auszahlen. Sollen damit die Eltern von Kindergarten-Kindern das Familiengeld für die Betreuung zu Hause mitfinanzieren? Was bringt es Eltern, … Continue reading

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Unternehmerinnen begrüßen Urteil gegen Betreuungsgeld

Unternehmerinnen begrüßen Ende des Betreuungsgeldes Der Verband deutscher Unternehmerinnen zeigt sich erleichtert über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes. „Das Nein zum Betreuungsgeld beendet endlich eine der größten gesellschaftspolitischen Fehlinvestitionen der letzten Jahre“, so die Präsidentin des Verbandes deutscher Unternehmerinnen zu der … Continue reading

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Muscheid: Bessere Bezahlung für ErzieherInnen und mehr Kitas statt Betreuungsgeld

Urteil des Bundesverfassungsgerichtes Muscheid: Betreuungsgeld war ein Griff in die familienpolitische Mottenkiste Das Betreuungsgeld hätte nicht von der Bundesregierung eingeführt werden dürfen, weil die Zuständigkeit hier bei den Ländern liege. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Dietmar Muscheid, Vorsitzender DGB … Continue reading

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Verfassungsgerichtsurteil gegen Betreuungsgeld – Dreyer: Eingespartes Geld in Ausbau der Kinderbetreuung investieren

Betreuungsgeld Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Alle Kinder müssen die gleichen Chancen haben „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist sehr zu begrüßen, weil es klar und deutlich eine Familienpolitik fordert, die das Wohl der Kinder und ihrer Eltern gleichermaßen zum Ziel hat. Das … Continue reading

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Betreuungsgeld gegen Interessen der Kinder und der Eltern

Brück: Betreuungsgeld ist familienpolitische Geisterfahrt Mainz, 01.08.13. Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück, erneuert die Forderung nach einer Abschaffung des Betreuungsgeldes. „In der deutschen Gesellschaft ist es seit mehreren Jahren Konsens, dass gute Bildungs- und Betreuungsangebote im frühkindlichen Bereich … Continue reading

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Kindergartengebühren auch bundesweit abschaffen

Hering begrüßt Vorstoß der Bundes-SPD zur Abschaffung der Kindergartengebühren Mainz, 18.06.13. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hendrik Hering begrüßt das Vorhaben der Bundes-SPD, im Falle eines Wahlsieges die Kindergartengebühren abzuschaffen. „Womit wir in Rheinland-Pfalz bereits gute Erfahrungen gemacht haben, sollte auch … Continue reading

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Rheinland-Pfalz will Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld – Vorstoß im Bundesrat

Initiative gegen Betreuungsgeld Niedersachsen und weitere Bundesländer schließen sich an Mainz, 13.03.13 Rheinland-Pfalz und Niedersachsen ergreifen im Bundesrat die Initiative, das Gesetz zur Einführung des Betreuungsgeldes aufzuheben. Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat einem entsprechenden Gesetzentwurf zugestimmt. „Wir lehnen das Betreuungsgeld ab, … Continue reading

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