Tag Archives: Blockade

dbb kündigt Warnstreik im öffentlichen Dienst an – Gewerkschaften müssen Druck erhöhen

Tarifverhandlungen für Landesbeschäftigte vertagt Gewerkschaften müssen Druck erhöhen – Warnstreiks im öffentlichen Dienst Der dbb-Verhandlungsführer Willi Russ hat die Vertreter der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) nach dem Ende der zweiten Verhandlungsrunde am 31. Januar 2017 in Potsdam dafür kritisiert, substantielle … Continue reading

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Geben Sie die Blockade für das Bundesteilhabegesetz auf, Herr Seehofer!

Behinderte Menschen Blockade des Bundesteilhabegesetzes aufgeben Kritik an Horst Seehofer Nach der erneuten Verschiebung der Veröffentlichung des Referentenentwurfs für das Bundesteilhabegesetz fordern behinderte Menschen vor allem Horst Seehofer auf, endlich die Blockade des Gesetzgebungsverfahrens aufzugeben. Eine Reihe von Behindertenverbänden, die … Continue reading

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Gesundheitskarte für Flüchtlinge auf dem Weg

Gesundheitskarte im Sozialpolitischen Ausschuss – In großen Schritten zur Gesundheitskarte für Flüchtlinge Am Mittwoch berichtete auf Grünen Antrag die Gesundheitsministerin im Sozialpolitischen Ausschuss über die Gesundheitskarte für Flüchtlinge. Dazu der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Fred Konrad: „Wir freuen … Continue reading

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Ostermarsch gegen Atombewaffnung am Fliegerhorst Büchel

Ostermarsch gegen Atomwaffen am Fliegerhorst und Atomwaffenstationierungsort Büchel (Eifel) Beendigung der Nuklearen Teilhabe in der NATO! Beteiligung an einem Atomwaffenverbotsvertrag! Ostermontag, 6. April 2015 Beginn : 14:00 Uhr im Gewerbegebiet Büchel Kundgebung: 15:00 Uhr in der Nähe des Haupttores am … Continue reading

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