Tag Archives: BUND

10 Jahre Nichtraucherschutzgesetz in Rheinland-Pfalz

Nichtraucherschutz Zehn Jahre rauchfrei: Rheinland-pfälzisches Nichtraucherschutzgesetz feiert Jubiläum Am 15. Februar 2008 trat das rheinland-pfälzische Nichtraucherschutzgesetz in Kraft. „Niemand denkt gerne an die Zeiten zurück, in denen in Restaurants oder in öffentlichen Einrichtungen noch wie selbstverständlich Zigarette, Zigarillo oder Pfeife … Continue reading

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Breitband-Förderprogramme mit positiver Bilanz

Lewentz: Förderprogramme mit positiver Bilanz „Für insgesamt 22 Breitbandinfrastrukturprojekte sind überwiegend auf der Ebene der Landkreise erfolgreich Anträge auf Förderung der Breitbandinfrastruktur beim Bund und beim Land eingereicht worden.“ Dieses überaus positive Fazit zog Innenminister Roger Lewentz nach der fünften … Continue reading

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Mehr Zusammenarbeit bei Projekt „elektronische Rechnung“

IT / Kooperation Mehr Zusammenarbeit bei Projekt „Elektronische Rechnung“ Das Bundesministerium des Innern (BMI) und die Freie Hansestadt Bremen werden künftig gemeinsam mit den Bundesländern Nordrhein-Westfalen (NRW) und Rheinland-Pfalz das Datenmodell XRechnung als Standard für die elektronische Rechnung (eRechnung) einsetzen. … Continue reading

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ASMK fordert Bund auf, Personalsituation im BAMF zu verbessern

ASMK Länder fordern Bund auf, Personalsituation im BAMF zu verbessern Die Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales haben mehrheitlich einem Beschlussvorschlag von Rheinland-Pfalz zugestimmt, in dem der Bund aufgefordert wird, die Leistungsfähigkeit des Bundesamtes für Migration … Continue reading

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßt, daß Mobilitäts-Fonds auf eine Milliarde erweitert wird

Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßt, dass Mobilitätsfonds auf eine Milliarde Euro aufgestockt wird Bei der heutigen Besprechung mit Kommunen und Bundesländern im Bundeskanzleramt, an der Ministerpräsidentin Malu Dreyer teilgenommen hat,stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel 500 Millionen Euro zusätzlich in Aussicht, um die … Continue reading

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Bahnhof Gensingen-Horrweiler wird saniert

Verkehr Wissing: 1,3 Millionen Euro für Bahnhof Gensingen-Horrweiler Die DB Station&Service AG erhält für den Umbau der Verkehrsstation am Bahnhof Gensingen-Horrweiler vom Land eine Zuwendung von bis zu 1.360.000 Euro, wie Verkehrsminister Dr. Volker Wissing mitgeteilt hat. Der Landesbetrieb Mobilität … Continue reading

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Kooperationsverbot endlich aufheben

Kooperationsverbot endlich aufheben Zur Debatte um das Kooperationsverbot äußert sich der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Das Kooperationsverbot im Bildungsbereich muss endlich fallen. Bildung ist eine der wichtigsten gesamtgesellschaftlichen Aufgaben. Der Bund darf Länder und Kommunen in Bereichen … Continue reading

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Bund und Land finanzieren 85% der Kosten des Ersatzneubaues der Hochstraße Nord Ludwigshafen

Verkehr Wissing begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung zum Bau der Hochstraße Ludwigshafen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat der Stadt Ludwigshafen 154,2 Millionen Euro Bundeszuwendung für den Ersatzneubau der Hochstraße Nord im Zuge der B44 zugesagt. Dies entspricht 60 Prozent der zuwendungsfähigen … Continue reading

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Urteil zu Marina Weingarten/Mosel – SGD Nord mangelt es an Kompetenz für Entscheidung

Urteil zum Bau eines Sportboothafens in Briedel/Mosel Die Mosel Marina Weingarten Projekt GmbH, hatte der Struktur-und Genehmigungsdirektion SGD Nord Antragsunterlagen zum Bau eines Hafens für Sportboote bei Mosel Kilometer 89,85 in der Gemarkung Zell/ Briedel vorgelegt. Die (SGD) Nord hat … Continue reading

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Erfolg für Rheinland-Pfalz auf Umweltministerkonferenz: Bund muß Treibstoffablässes auf Flugzeugen neu bewerten

Umweltministerkonferenz Land erfolgreich auf UMK: Bund muss Treibstoffablässe im Flugverkehr neu bewerten Rheinland-Pfalz hat sich auf der Umweltministerkonferenz erfolgreich für eine neue Bewertung der Umweltauswirkungen von Treibstoffablässen im Flugverkehr eingesetzt. „Auf unseren Antrag hat die Umweltministerkonferenz den Bund dazu aufgefordert, … Continue reading

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21 Kilometer neue Radwanderwege in 2017

Verkehr Wissing: 21 Kilometer neue Radwege im Jahr 2016 Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 8,3 Millionen Euro in neue Radwege entlang von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen investiert. 21 Kilometer neue Radwege sind entstanden. Auch im Jahr 2017 werden weitere Radwege … Continue reading

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Vorfahrt für Radschnellwege

Klares Ja für Radschnellwege in Rheinland-Pfalz Der Bund stellt 25 Millionen Euro für Radschnellwege zur Verfügung. Dazu äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: „25 Millionen Euro sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Damit wird … Continue reading

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Höfken startet Landesprogramm Aktion Grün

Naturschutz Netzwerk und Aktionsbündnis für die biologische Vielfalt: Höfken startet Landesprogramm „Aktion Grün“ „Mit der Aktion Grün schaffen wir ein Netzwerk und Aktionsbündnis für die biologische Vielfalt in Rheinland-Pfalz. Ziel ist, das Artensterben zu stoppen und unsere Lebensgrundlagen zu erhalten“, … Continue reading

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Sieben weitere Landkreise erhalten Fördermittel für Breitbandausbau

Breitbandausbau Dreyer / Lewentz: Sieben Landkreise erhalten Fördermittel zum weiteren Breitbandausbau Der Auf- und Ausbau des Breitbandausbaus in Rheinland-Pfalz kann mit weiteren Fördermitteln in sieben Landkreisen vom Land gefördert werden, teilte Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit. „Dank der guten Vorarbeit konnte … Continue reading

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Land fördert 5 Kommunen mit 1 Millionen Euro

Kommunales Investitionsprogramm 3.0 Land fördert fünf Kommunen mit mehr als einer Millionen Euro Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Mayen sowie den Verbandsgemeinden Langenlohnsheim, Kaisersesch, Wallmerod und Puderbach im Programmjahr 2017 insgesamt 1.095.300 Millionen Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 … Continue reading

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