Tag Archives: Bundestagswahl 2017

Wahlanalyse der Bertelsmann-Stiftung: Wahlergebnis zeigt neue Konfliktlinie der Demokratie

Bundestagswahl 2017: Wahlergebnis zeigt neue Konfliktlinie der Demokratie Zum ersten Mal seit zwei Jahrzehnten hat sich bei einer Bundestagswahl die soziale Spaltung der Wahlbeteiligung spürbar verringert. Gleichzeitig verlieren die etablierten Parteien in der bürgerlichen Mitte Wähler und erreichen im sozial … Continue reading

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Veranstaltung mit Martin Schulz in Ludwigshafen findet auf jeden Fall statt

Wie die SPD soeben mitteilte, wird die Wahlkampfveranstaltung in Ludwigshafen mit Martin Schulz und Malu Dreyer heute Abend um 18.00h auf jeden Fall stattfinden. Sollten Regen und Unwetter die Veranstaltung auf dem Theaterplatz zu sehr stören, zieht die Veranstaltung in … Continue reading

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Informationen zur Bundestagswahl

Jede Menge kostenlose Infos zur Wahl Publikationen zur Bundestagswahl am 24. September 2017 bei der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz kostenlos erhältlich Zur Bundestagswahl am 24. September 2017 bietet die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz jede Menge Publikationen inkl. eines … Continue reading

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Frau Klöckner driftet in AfD-Sprech ab

Daniel Stich zum CDU-Papier: „Frau Klöckner driftet in AfD-Sprech ab“ Die CDU Rheinland-Pfalz hat ein Papier mit dem Titel „Rechtsstaat statt Gottesstaat“ vorgestellt. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Es ist ein typischer Reflex von Frau Klöckner, kurz … Continue reading

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Martin Schulz gleich fünfmal in Rheinland-Pfalz

Martin Schulz live in Rheinland-Pfalz Bereits kurz nach seiner Nominierung als SPD-Kanzlerkandidat begeisterte Martin Schulz mit einer fulminanten Rede in Worms über eintausend Menschen. Nun wird Martin Schulz bis zum Wahltag am 24. September erneut für weitere Wahlkampfauftritte nach Rheinland-Pfalz … Continue reading

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Malu Dreyer geht auf Wahlkampftour: Zeit für mehr Gerechtigkeit

Malu Dreyer geht auf Wahlkampf-Tour: Zeit für mehr Gerechtigkeit Im Vorfeld der Bundestagswahl wird Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, die rheinland-pfälzischen SPD-Kandidatinnen und -kandidaten im Rahmen von Veranstaltungen bei ihrem Wahlkampf vor Ort unterstützen. Im Rahmen ihrer Wahlkampf-Tour wird sie dabei flächendeckend … Continue reading

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Der „Zukunftsplan“ des SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz

Mainz, 17.07.17 red. Seit Sonntagvormittag ist der „Zukunftsplan“ des SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz in aller Munde. Aus diesem Plan werden unterschiedlichste Punkte herausgepickt und je nach Couleur kommentiert. Um Ihnen einen Überblick der 10 Punkte des Zukunftsplans zu geben, veröffentlichen wir … Continue reading

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Saure-Gurken-Zeit

Mainz, 03.07.17. Die großen Ferien sind da. Viele Familien mit Kindern machen gerade in den ersten 2-3 Ferienwochen Urlaub. Traditionsgemäß eine Zeit mit weniger landes- und bundespolitischen Nachrichten. Spötter nennen diese Zeit auch die „Saure-Gurken-Zeit“. Das sogenannte Sommerloch, nicht mit … Continue reading

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Blinde und Sehbehinderte stellen Forderungen zur Bundestagswahl

Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband veröffentlicht Forderungen zur Bundestagswahl 2017 Berlin, 23. Mai 2017 Das Superwahljahr 2017 steuert auf seinen Höhepunkt zu: Am 24. September finden die Wahlen zum Deutschen Bundestag statt. Aus diesem Anlass veröffentlicht der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband … Continue reading

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SPD stellt Listenvorschlag für Bundestagswahl vor

Starke Kandidatinnen und Kandidaten für den Deutschen Bundestag! Bei einer Pressekonferenz am Freitag in Mainz haben der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz, Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, und Generalsekretär Daniel Stich den Entwurf des Landesvorstandes für die Landesliste zur Bundestagswahl vorgestellt. Der Landesvorsitzende Roger … Continue reading

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Schweitzer und Stich kritisieren Klöckner für Schulz-Petry-Vergleich

Schweitzer und Stich kritisieren Klöckner für Schulz-Petry-Vergleich Die CDU Landes- und Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner hat gegenüber dem SWR den designierten SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz mit AfD-Chefin Frauke Petry verglichen. Hierzu erklärt der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Alexander Schweitzer: „Kaum hat die SPD ihren … Continue reading

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SPD freut sich über Mitgliederzuwachs durch Schulz-Kandidatur

Deutlicher Schulz-Effekt für SPD Rheinland-Pfalz 117 Neumitglieder seit Dienstag Bundesweit kann die SPD in diesen Tagen steigende Neumitgliederzahlen vermelden. Vor allem gestern sind während der Rede von Martin Schulz nochmal zahlreiche Mitglieder in die SPD eingetreten. Eine sehr deutliche Entwicklung … Continue reading

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Wissing: Gesetz über PKW-Maut erst in kommender Legislaturperiode verabschieden

Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Dr. Volker Wissing äußert sich zur PKW-Maut, die das Bundes-Kabinett heute beschlossen hat, wie folgt: Ich bekräftige meine Ablehnung der Pkw-Maut. Die Maut ist für Rheinland-Pfalz nicht akzeptabel und birgt ganz erhebliche Risiken, insbesondere in den Grenzregionen. … Continue reading

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Malu Dreyer und Roger Lewentz zur Kanzlerkandidatur von Martin Schulz und zum Rückzug von Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel schlägt Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidaten und neuen Vorsitzenden der SPD vor. Dazu Malu Dreyer, Ministerpräsidentin: „Die Entscheidung Sigmar Gabriels, nicht als Kanzlerkandidat zu Verfügung zu stehen, verdient Respekt. Er stellt damit auch die eigenen persönlichen Ambitionen hinter den … Continue reading

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Breites Bündnis „Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!“

„Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!“ Breites Bündnis kritisiert „obszöne“ Vermögensverteilung in Deutschland und kündigt Aktionsplan zum Bundestagswahlkampf an Berlin, Saarbrücken: Entschlossene Maßnahmen gegen Ausgrenzung, mehr soziale Sicherheit und mehr Investitionen für Soziales, Bildung, Pflege, Kultur und Jugend … Continue reading

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