Tag Archives: Bundeswehr

Lewentz empfängt Arbeitskreis Fregatte Rheinland-Pfalz

Bundeswehr Minister empfängt Arbeitskreis Fregatte Rheinland-Pfalz Die gute Zusammenarbeit mit der Bundeswehr und damit auch mit der Marine hat Innenminister Roger Lewentz anlässlich der alljährlich stattfindenden Sitzung des Arbeitskreises der neuen Fregatte Rheinland-Pfalz gelobt. Im Rahmen des Austauschs konnte Minister … Continue reading

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Land und Bundeswehr kooperieren eng bei Katastrophenschutz

Bundeswehr Land und Bundeswehr kooperieren eng bei Katastrophenschutz Die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr im Katastrophenschutz, auch auf kommunaler Ebene mit dem Bezirksverbindungskommando und den Kreisverbindungskommandos in Rheinland-Pfalz war vorrangiges Thema eines Meinungsaustauschs von Innenminister Roger Lewentz mit dem Kommandeur des … Continue reading

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Daniel Stich, SPD, kritisiert Klöckners Umgang mit dem Grundgesetz

Daniel Stich zu Klöckner-Aussagen: Grundgesetz abkanzeln ist verantwortungslos Mit Blick auf Bundeswehreinsätze im Inneren hat CDU-Oppositionsführerin Julia Klöckner die klaren Vorgaben des Grundgesetzes als „irgendwelche Paragrafen“ bezeichnet, die „vielleicht überholt“ seien. Dazu erklärt der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, Daniel Stich: … Continue reading

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60 Jahre Bundeswehr

60 Jahre Bundeswehr Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Unverzichtbar für Frieden und Sicherheit „Unsere Bundeswehr leistet seit 60 Jahren einen unverzichtbaren Beitrag für Frieden und Sicherheit. Den 77 Rekruten und Rekrutinnen, die heute ihr feierliches Gelöbnis ablegen, wünsche ich für ihre Dienstzeit … Continue reading

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Chaostage bei der CDU

Roger Lewentz: Chaos-Tage bei der CDU Der rheinland-pfälzische SPD-Vorsitzende Roger Lewentz hat vor politischer Instabilität wegen der andauernden Querelen in den Unionsparteien gewarnt. „Wir erleben Chaostage bei der CDU und der CSU. Völlig überzogene und nicht abgestimmte Vorschläge wie europäische … Continue reading

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Lewentz: Bundeswehreinsatz derzeit nicht nötig

Polizei / Terrorismus Lewentz: Einsatz der Bundeswehr im Inneren derzeit nicht nötig Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz, hat in der jetzigen Situation Diskussionen über einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren als unnötig bezeichnet. „Die Sicherheitsbehörden von … Continue reading

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Kriminalinspektion Idar-Oberstein macht Flüchtlingen Platz

Polizei / Flüchtlinge Kern: Pragmatische Lösung für Aufnahmeeinrichtung in Birkenfeld Innenstaatssekretär Günter Kern hat sich für das pragmatische Vorgehen von Polizei, Bundeswehr, Ausländerbehörden und Bundesamt für Migration und Flüchtlingen (BAMF) in der Aufnahmeeinrichtung in Birkenfeld bedankt. „Ich bin sehr froh, … Continue reading

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Bewaffnete Kampfdrohnen für die Bundeswehr: Faules Osterei

Entwicklung von Kampfdrohnen: Ein faules Osterei der Rüstungsministerin Die jüngste Erklärung von Bundesministerin von der Leyen, Deutschland werde gemeinsam mit Frankreich und Italien eine kampffähige Drohne entwickeln, bezeichnete der Vorsitzende der Humanistischen Union, Werner Koep-Kerstin, als „ein faules Osterei, das … Continue reading

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SPD-Kommission Sicherheit und Bundeswehr in RLP gegründet

Gründung der SPD-Kommission Sicherheit und Bundeswehr in Rheinland-Pfalz In der vergangenen Woche wurde die Kommission Sicherheit und Bundeswehr gegründet, um ein ständiges Forum für verteidigungspolitische Themen innerhalb der rheinland-pfälzischen SPD einzurichten. Ziel der Kommission ist es, ein Dialogforum zu schaffen, … Continue reading

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Rheinland-Pfalz eines der sichersten Bundesländer

Innere Sicherheit Lewentz: Sicherheitsbehörden und Kommunen kooperieren eng Innenminister Roger Lewentz hat die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit von Sicherheitsorganisationen und Kommunen in Rheinland-Pfalz gelobt. „Das Verhältnis von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und Technischem Hilfswerk untereinander aber auch zu den Städten und … Continue reading

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Bundeswehrreform muss Rücksicht auf Gemeinden nehmen

Bundesrat Kühl zu Konversionsflächen: Nutzen für Allgemeinheit im Vordergrund Berlin, 14.02.14. Finanzminister Carsten Kühl sprach heute im Bundesrat zur Lage in Kommunen, die von der Bundeswehrreform und der Schließung von Bundeswehrstandorten betroffen sind. Er forderte von der Bundesregierung „eine Politik … Continue reading

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Tornado-Absturz: SPD vertraut auf Bundeswehr

Noss: Vertrauen in Aufklärungsarbeit der Bundeswehr Mainz, 18.01.14 Hans Jürgen Noss, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz bezieht zu dem Tornado-Absturz an der A 48 Stellung: „Wir sind froh, dass bei dem Absturz glücklicherweise keine unbeteiligten Personen zu Schaden … Continue reading

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Bundeswehr ist Partner bei Katastrophenschutz

Bundeswehr Lewentz: Bundeswehr leistet Beitrag zum Schutz der Menschen Mainz, 09.01.14 Innenminister Roger Lewentz hat die gute Zusammenarbeit zwischen Land und Bundeswehr gelobt. „Wir wissen die Bundeswehr bei der gemeinsamen Abwehr von Gefahren und zum Schutz der Menschen in Rheinland-Pfalz … Continue reading

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Zukunft der Bundeswehr in der Diskussion

Quo vadis, Bundeswehr? Konzepte fürs 21. Jahrhundert „Zukunftsszenarien der Bundeswehr“ mit Dr. Jörg Wellbrink und Prof. Dr. Götz Neuneck am Mittwoch, dem 11. September 2013 um 19.00 Uhr in Koblenz Mainz, 09.09.13. Zum Vortrag „Zukunftsszenarien der Bundeswehr“ laden die Landeszentrale … Continue reading

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Aus Truppenübungsplatz wird Naturschutzgebiet

Verfahren zur Unterschutzstellung „Stegskopf“ eingeleitet Koblenz, 17.07.13. Die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord hat die Ausweisung des Naturschutzgebietes „Stegskopf, Derschener Geschwämm und Quellgebiet der Schwarzen Nister“ umfassend vorbereitet und aktuell das Anhörverfahren eingeleitet. „Die Träger öffentlicher Belange und Verbände haben … Continue reading

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