Tag Archives: Bündnis 90/Die Grünen

Grüne fordern Verdoppelung der Mittel für Verbesserung der Luftqualität

GRÜNE fordern Verdopplung der Mittel zur Verbesserung der Luftqualität Zum Gipfel der Kanzlerin mit den Ländern und einigen Kommunen zur Luftqualität in deutschen Innenstädten am kommenden Montag fordern die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und GRÜNE Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl 2017, Tabea Rößner (BÜNDNIS … Continue reading

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Mit Integration Teilhabe an der Gesellschaft stärken

Mit Integration Teilhabe an der Gesellschaft stärken Zur Plenardebatte zum Integrationskonzept äußert sich Katharina Binz, integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN: „Integration stellt alle Politikbereiche vor eine gemeinsame Aufgabe. Es geht darum, dass alle Menschen, die hier leben, Zugewanderte oder nicht, an … Continue reading

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Grüne fordern Konsequenzen aus Fipronil-Skandal

GRÜNE fordern Konsequenzen aus Fipronil-Skandal Die GRÜNE Landtagsfraktion greift in der Aktuellen Debatte den Skandal um Fipronil in Eiern auf. Dazu äußert sich der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Andreas Hartenfels: „Es reicht nicht, nur betroffen zu sein. Wir müssen die … Continue reading

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Schule – Grüne: Einiges erreicht – aber es gibt noch viel zu tun

Einiges erreicht – noch viel zu tun Zur Entwicklung der Inklusionsquote in Schulen äußert sich der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Die UN-BHRK verpflichtet uns zu einem inklusiven schulischen System, das gemeinsamen Unterricht von behinderten und nicht behinderten … Continue reading

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Belastung durch Stickoxide und Feinstaub unverändert hoch

Belastung durch Stickoxide und Feinstaub im Land unverändert hoch Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zur Stickoxid-Belastung in Rheinland-Pfalz erklärt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher: „Die Daten zeigen, dass die Belastung durch Stickoxide nach wie vor … Continue reading

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Ehe für Alle vom Bundestag verabschiedet

Ein historischer Tag für die Liebe Heute hat der Bundestag dem rheinland-pfälzischen Gesetzentwurf zur Ehe für alle zugestimmt. Dazu äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und queerpolitische Sprecherin der Fraktion: „Heute ist ein historischer Tag, … Continue reading

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Menschenkette zur Abschaltung des AKW Tihange

Menschenkette Tihange: Aufruf zur Teilnahme Für den Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz rufen die Landesvorsitzenden Jutta Paulus und Josef Winkler zur Teilnahme an der Menschenkette am Sonntag, 25. Juni 2017, auf: Jutta Paulus: „Wir können mit der tri-nationalen Menschenkette … Continue reading

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Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge: Bedarf angepasst

Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes an den veränderten Bedarf angepasst Angesichts gesunkener Zuzugszahlen hat das Integrationsministerium erneut eine Anpassung der Kapazitäten in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes vorgenommen. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Das Konzept zur stufenweisen … Continue reading

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Energiespeicher sind Bausteine für die Energiewende

Energiespeicher: Bausteine für die Energiewende Der Ausschuss für Umwelt und Energie besuchte am Dienstag auf Initiative des Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels, den Energiepark Pirmasens, wo im letzten Jahr eine großtechnische Biogasaufbereitungsanlage in Betrieb genommen wurde. Das innovative, biologische … Continue reading

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Noch mehr Risse am Reaktordruckbehälter Tihange – Grüne: Es reicht

Es reicht! Tihange 2 muss unverzüglich vom Netz Auf Meldungen, wonach am belgischen Atomreaktor Tihange 2 nahe der deutschen Grenze weitere Risse entdeckt worden sind, äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, Anti-Atompolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Es ist ein … Continue reading

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Rheinland-Pfalz ist bei der IT-Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung gut aufgestellt

Rheinland-Pfalz ist bei der IT-Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung gut aufgestellt Im Innenausschuss des Landtags ging es heute um die IT-Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Den Hackerangriff durch den … Continue reading

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Staatliches Tierwohllabel ist unklar und unverständlich

Staatliches Tierwohllabel: Unklar und unverbindlich Im Umweltausschuss hat sich die Landesregierung zu dem für 2018 geplanten staatlichen Tierwohllabel des Bundeslandwirtschaftsministers geäußert. Dazu erklärt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion: „Schmidts Tierwohllabel ist unklar und unverbindlich. Genau das, was wir … Continue reading

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Grüne haben neuen Landesvorstand

Neuer Landesvorstand: Wahlergebnisse Auf der Landesdelegiertenversammlung in Lahnstein vom Samstag haben die Delegierten des Landesverbands eine neue Landesvorsitzende und eine neue Landesschatzmeisterin gewählt. Landesvorsitzende ist Jutta Paulus (KV Neustadt/Weinstraße) mit 91 Prozent der Stimmen. Tabelle mit 5 Spalten un Landesschatzmeisterin … Continue reading

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Regierungsfraktionen zu ein Jahr Ampelkoalition

Ein Jahr Ampelkoalition – die Zukunft von Rheinland-Pfalz im Blick Seit einem Jahr regiert die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der Ampelfraktionen, Alexander Schweitzer, Thomas Roth und Dr. Bernhard Braun: „Die Ampelkoalition … Continue reading

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Grüne fordern Divestment-Strategie

Rheinland-Pfalz braucht eine Divestment-Strategie Auch für Rheinland-Pfalz soll in Zukunft verbindlich gelten: Keine klimaschädlichen Investitionen mit Landesmitteln. Dazu äußert sich Daniel Köbler, finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Bekämpfung des Klimawandels ist ein Querschnittsthema über alle Politikfelder. Auch in der … Continue reading

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