Tag Archives: Bündnis 90/Die Grünen

Grüne sehen Chancen für Bahnhaltepunkt Schott in Mainz-West

GRÜNE haken nach: Errichtung Haltestelle Mainz/Schott hat hohen Stellenwert für das Land In einem Brief an die Deutsche Bahn und die Leiter der Zweckverbände für Schienenpersonennahverkehr in Rheinland-Pfalz hatten der Mainzer Landtagsabgeordnete Daniel Köbler und die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN … Continue reading

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Erfolgreiche Strategien gegen Falschmeldungen und Internetmobbing

Fachdialog: Erfolgreiche Strategien gegen Hasskommentare und Falschmeldungen Die GRÜNE Landtagsfraktion hat gestern einen Fachdialog zum Thema „Hasskommentare und Falschmeldungen: Was tun für ein demokratisches Miteinander im Netz?“ durchgeführt. Auf dem Podium diskutierten Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion, Eva … Continue reading

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Haushalt schnell verabschieden, Pensionsfonds verfassunsgemäß umgestalten

Haushalt zügig verabschieden – Pensionsfonds verfassungsgemäß reformieren Zur Sondersitzung des Landtags über die Folgen des Urteils des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz zum Pensionsfonds und zum Landeshaushalt 2014/2015 äußert sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat festgestellt, dass … Continue reading

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Frauenrechte dürfen nicht unter die Räder geraten

Frauenrechte dürfen nicht unter die Räder geraten Morgen ist der Internationale Frauentag. Dazu Jutta Blatzheim-Roegler, frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Als GRÜNE halten wir Frauenrechte immer hoch, unabhängig davon, ob sie gerade dem Zeitgeist entsprechen oder … Continue reading

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Grenznah und grenzwertig: veraltete Atommeiler

Grenznah und grenzwertig – Schrottmeiler müssen umgehend abgeschaltet werden Die Grünen-Landtagsfraktion hat für die heutige Plenarsitzung eine Aktuelle Debatte über die Abschaltung von grenznahen Atomkraftwerken beantragt. Hierzu erklärt die anti-atompolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: „Der Super-GAU im Atomkraftwerk Fukushima … Continue reading

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Grüne zum Waldzustandsbericht

Waldzustandsbericht 2016: Herausforderungen von heute für den Wald von morgen Zum aktuellen Waldzustandsbericht vom Jahr 2016 erklärt der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels: „Der Waldzustandsbericht 2016 zeigt, dass beim Umweltschutz noch viel zu tun ist. Nur jeder vierte … Continue reading

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Auch Grüne gewinnen mehr Mitglieder

Grün wächst! BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verzeichnen Mitgliederrekord Zum neuen Mitgliederrekord der grünen Partei erklärt Michael Kellner, Politischer Bundesgeschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Grün wächst! Ich freue mich darauf, mit so vielen Mitgliedern wie noch nie Wahlkampf zu machen. Noch nie … Continue reading

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Grüne Delegation aus Rheinland-Pfalz gratuliert Frank-Walter Steinmeier

Grüne Delegation aus Rheinland-Pfalz gratuliert Frank-Walter Steinmeier Zur Bundespräsidenten-Wahl erklärt Dr. Bernhard Braun für die GRÜNE Delegation aus Rheinland-Pfalz: „Wir gratulieren Frank-Walter Steinmeier zur Wahl zum Bundespräsidenten und wünschen ihm viel Erfolg und eine glückliche Hand in turbulenten Zeiten. Wir … Continue reading

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Moorrenaturierung ist unverzichtbare Investition in Klimaschutz

GRÜNEN-Anfrage zeigt: Moorrenaturierung ist unverzichtbare Investition in Klimaschutz Der umweltpolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels, hat eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zu den geplanten Projekten zur Moorrenaturierung in Rheinland-Pfalz gestellt. Die Antwort zeigt, wie wichtig Moore als Kohlenstoffspeicher … Continue reading

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Kinderarmut wirksam bekämpfen

Kinderarmut wirksam begegnen: Beitragsfreiheit sichern, Kindergrundsicherung aufbauen Zur Landtagsanhörung zur Bekämpfung von Kinderarmut im sozial- und familienpolitischen Ausschuss erklärt der sozialpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, Daniel Köbler: „Die Bekämpfung der Armut von Kindern und Familien ist … Continue reading

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Diskussion um „sichere“ Herkunftsstaaten ist reine Scheindebatte

„Sichere“ Herkunftsstaaten: Reine Scheindebatte In der heutigen Plenarsitzung wurde über das Thema „sichere Herkunftsstaaten“ diskutiert. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Was wir wirklich brauchen, sind schnelle und faire Verfahren und Rücknahmeabkommen mit den Herkunftsländern. Wir … Continue reading

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Katharina Binz rückt in den Landtag nach

Katharina Binz rückt in den Landtag nach – Nachwahl der Landesvorsitzenden im Mai Heute hat Dr. Fred Konrad bekannt gegeben, das Mandat in der GRÜNEN Landtagsfraktion, das nach dem Weggang von Eveline Lemke zum 1. April 2017 frei wird, nicht … Continue reading

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Grüne prüfen Maßnahmen gegen AfD

GRÜNE prüfen Maßnahmen gegen die AfD Zur Drohung des AfD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Junge, womöglich einzelne Journalistinnen und Journalisten von Pressekonferenzen der AfD auszuschließen, erklärt Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das ist ein ungeheuerlicher Vorgang, der unserer Kenntnis nach einmalig … Continue reading

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Aufarbeitung des Paragraf 175 längst überfällig

Niemals wieder – Aufarbeitung des §175 wichtiger Schritt Zu der Vorstellung des Forschungsberichts über die Aufarbeitung der Verfolgung homosexueller Menschen in Rheinland-Pfalz durch das Familienministerium erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und queerpolitische Sprecherin: „Es ist erschreckend zu lesen, wie viele … Continue reading

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Grüne bringen Medienausschluss bei ENF-Kongress in den Landtag

ENF-Kongress: GRÜNE bringen willkürlichen Ausschluss der Presse in den Landtag Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt den willkürlichen Ausschluss von MedienvertreterInnen vom Kongress der europäischen ENF-Fraktion in Koblenz auf die Tagesordnungen von Landtagsplenum und Medienausschuss. Dazu erklären Dr. Bernhard … Continue reading

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