Tag Archives: Bündnis 90/Die Grünen

Werden auch in Rheinland-Pfalz Fördergelder nicht abgerufen?

Muscheid: Werden auch in Rheinland-Pfalz Fördergelder nicht abgerufen? Anfrage in Bundestag zeigt: Zwei Milliarden Euro an Investitionen wurden 2017 nicht ausgegeben Mehr als zwei Milliarden Euro an Investitionsgeldern wurden im vergangenen Jahr bundesweit nicht abgerufen, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) … Continue reading

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Gedenktag: Holocaust niemals vergessen

GEDENKTAG: HOLOCAUST NIEMALS VERGESSEN Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt Josef Winkler, Landesvorsitzender der GRÜNEN Rheinland-Pfalz: „Die systematische Vernichtung von Millionen von Menschen, den Holocaust, dürfen wir niemals vergessen. Nicht am 27. Januar, aber auch nicht an … Continue reading

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Grüne weiter skeptisch bei Gigalinern – strenge Kriterien gefordert

Gigaliner in Rheinland-Pfalz – strenge Kriterien müssen beachtet werden Als eines der letzten Bundesländer starten ab Montag nun auch sogenannte Gigaliner in Rheinland-Pfalz. Dazu äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Ende 2017 hat der Bund … Continue reading

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Grüne Partei zur Grünen Woche: Wir brauchen die Agrarwende!

GRÜNE WOCHE: WIR BRAUCHEN DIE AGRARWENDE Anlässlich des Beginns der Messe „Internationale Grüne Woche Berlin“ erklärt Jutta Paulus, Landesvorsitzende der GRÜNEN Rheinland Pfalz: „Seit Jahren setzen wir GRÜNE uns für eine Agrarwende im Sinne des Umwelt-, Verbraucher- und Tierschutzes ein. … Continue reading

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Mehr Kapazitäten bei Medizinerausbildung

Mehr Kapazitäten bei Medizinerausbildung Zur Ankündigung der Landesregierung, die Medizinerausbildung künftig dezentral aufzustellen, äußert sich die gesundheits- und hochschulpol. Sprecherin der GRÜNEN Fraktion, Katharina Binz: „Ich begrüße es ausdrücklich, dass die Medizinerausbildung künftig an mehr Standorten möglich sein soll. Klinische … Continue reading

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Hochwasserschutz ist und bleibt eine zentrale Aufgabe der Landesregierung

Hochwasserschutz ist und bleibt eine zentrale Aufgabe der Landesregierung: Maßnahmen zahlen sich aus Zur aktuellen Hochwassersituation erklärt Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Hochwasser und Überschwemmungen verursachen enorme volkswirtschaftliche Schäden. Dass die Landesregierung die Tragweite erkannt hat, stellt sie … Continue reading

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Datenspeicherung potentieller Gewalttäter im Sport auf dem Prüfstand

Datenspeicherung von potentiellen Gewalttätern im Sport auf den Prüfstand In den sogenannten „SKB-Datenbanken“ werden Daten von „szenekundigen Beamtinnen und Beamten“ über mögliche Gewalttäter im Sport, vor allem bei Fußballspielen, gesammelt. Die Daten werden lokal in eine Verbunddatei eingegeben und können … Continue reading

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Grüne fordern aktuelle Stunde zur Mauss-Spendenaffäre

Spannend dürfte die morgige aktuelle Stunde des rheinland-pfälzischen Landtags werden. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat folgendes Thema hierzu angemeldet: „Ungeklärte Fragen der Mauss-Spenden-Affäre – Mangelnder Aufklärungswille bei der CDU „ Wie unlängst bekannt wurde, liefen die Ermittlungen der … Continue reading

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Mauss-Spendenaffäre im Rechtsausschuss

Mauss-Spenden-Affäre im Rechtsausschuss: Umfangreiche Ermittlungen früher als bislang bekannt – CDU schweigt Zum heutigen Rechtsausschuss äußert sich Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin: „Es hat sich heute gezeigt, um welche Dimensionen es sich bei den Ermittlungen handelt. 31 Aktenordner, diverse Dokumente und … Continue reading

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Weiterbau A1 bedeutet eine Schneise durch die Eifel

Weiterbau A1: Eine Schneise durch die Eifel Am kommenden Freitag sollen die Planfeststellungsunterlagen für den rheinland-pfälzischen Abschnitt der A1 bei der LBM-Zentrale in Koblenz eingereicht werden. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Ob und wann die Realisierung … Continue reading

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Weltklimakonferenz in Bonn: Rheinland-Pfalz ist auf gutem Weg

Weltklimakonferenz in Bonn: Hoher Handlungsbedarf auf internationaler Ebene, Rheinland-Pfalz ist auf gutem Weg Die GRÜNE Fraktion hat eine Mündlichen Anfrage im Landtag zu den Ergebnissen der Weltklimakonferenz in Bonn gestellt. Dazu erklärt Andreas Hartenfels, klimaschutzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit … Continue reading

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Baldauf schießt übers Ziel hinaus

Baldauf schießt über Ziel hinaus Zu Anschuldigungen von Christian Baldauf gegen Ministerin Anne Spiegel in einem Interview in einer Tageszeitung erklärt Pia Schellhammer, rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion: „Das ist eine schwache Vorstellung für einen Juristen, haltlose Vorwürfe in den … Continue reading

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Ultranet im nördlichen Rheinland-Pfalz: Grüne befürworten Alternativen

Ultranet im nördlichen Rheinland-Pfalz: GRÜNE befürworten Alternativen Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage zum Ausbau des sogenannten Ultranet im nördlichen Rheinland-Pfalz erklärt Andreas Hartenfels, energiepolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Seit einiger Zeit ist für das nördliche Rheinland-Pfalz die … Continue reading

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Grüne fordern Verdoppelung der Mittel für Verbesserung der Luftqualität

GRÜNE fordern Verdopplung der Mittel zur Verbesserung der Luftqualität Zum Gipfel der Kanzlerin mit den Ländern und einigen Kommunen zur Luftqualität in deutschen Innenstädten am kommenden Montag fordern die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und GRÜNE Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl 2017, Tabea Rößner (BÜNDNIS … Continue reading

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Mit Integration Teilhabe an der Gesellschaft stärken

Mit Integration Teilhabe an der Gesellschaft stärken Zur Plenardebatte zum Integrationskonzept äußert sich Katharina Binz, integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN: „Integration stellt alle Politikbereiche vor eine gemeinsame Aufgabe. Es geht darum, dass alle Menschen, die hier leben, Zugewanderte oder nicht, an … Continue reading

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