Tag Archives: Bündnis 90/Die Grünen

Schule – Grüne: Einiges erreicht – aber es gibt noch viel zu tun

Einiges erreicht – noch viel zu tun Zur Entwicklung der Inklusionsquote in Schulen äußert sich der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Die UN-BHRK verpflichtet uns zu einem inklusiven schulischen System, das gemeinsamen Unterricht von behinderten und nicht behinderten … Continue reading

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Belastung durch Stickoxide und Feinstaub unverändert hoch

Belastung durch Stickoxide und Feinstaub im Land unverändert hoch Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zur Stickoxid-Belastung in Rheinland-Pfalz erklärt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher: „Die Daten zeigen, dass die Belastung durch Stickoxide nach wie vor … Continue reading

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Ehe für Alle vom Bundestag verabschiedet

Ein historischer Tag für die Liebe Heute hat der Bundestag dem rheinland-pfälzischen Gesetzentwurf zur Ehe für alle zugestimmt. Dazu äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und queerpolitische Sprecherin der Fraktion: „Heute ist ein historischer Tag, … Continue reading

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Menschenkette zur Abschaltung des AKW Tihange

Menschenkette Tihange: Aufruf zur Teilnahme Für den Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz rufen die Landesvorsitzenden Jutta Paulus und Josef Winkler zur Teilnahme an der Menschenkette am Sonntag, 25. Juni 2017, auf: Jutta Paulus: „Wir können mit der tri-nationalen Menschenkette … Continue reading

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Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge: Bedarf angepasst

Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes an den veränderten Bedarf angepasst Angesichts gesunkener Zuzugszahlen hat das Integrationsministerium erneut eine Anpassung der Kapazitäten in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes vorgenommen. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Das Konzept zur stufenweisen … Continue reading

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Energiespeicher sind Bausteine für die Energiewende

Energiespeicher: Bausteine für die Energiewende Der Ausschuss für Umwelt und Energie besuchte am Dienstag auf Initiative des Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels, den Energiepark Pirmasens, wo im letzten Jahr eine großtechnische Biogasaufbereitungsanlage in Betrieb genommen wurde. Das innovative, biologische … Continue reading

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Noch mehr Risse am Reaktordruckbehälter Tihange – Grüne: Es reicht

Es reicht! Tihange 2 muss unverzüglich vom Netz Auf Meldungen, wonach am belgischen Atomreaktor Tihange 2 nahe der deutschen Grenze weitere Risse entdeckt worden sind, äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, Anti-Atompolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Es ist ein … Continue reading

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Rheinland-Pfalz ist bei der IT-Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung gut aufgestellt

Rheinland-Pfalz ist bei der IT-Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung gut aufgestellt Im Innenausschuss des Landtags ging es heute um die IT-Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Den Hackerangriff durch den … Continue reading

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Staatliches Tierwohllabel ist unklar und unverständlich

Staatliches Tierwohllabel: Unklar und unverbindlich Im Umweltausschuss hat sich die Landesregierung zu dem für 2018 geplanten staatlichen Tierwohllabel des Bundeslandwirtschaftsministers geäußert. Dazu erklärt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion: „Schmidts Tierwohllabel ist unklar und unverbindlich. Genau das, was wir … Continue reading

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Grüne haben neuen Landesvorstand

Neuer Landesvorstand: Wahlergebnisse Auf der Landesdelegiertenversammlung in Lahnstein vom Samstag haben die Delegierten des Landesverbands eine neue Landesvorsitzende und eine neue Landesschatzmeisterin gewählt. Landesvorsitzende ist Jutta Paulus (KV Neustadt/Weinstraße) mit 91 Prozent der Stimmen. Tabelle mit 5 Spalten un Landesschatzmeisterin … Continue reading

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Regierungsfraktionen zu ein Jahr Ampelkoalition

Ein Jahr Ampelkoalition – die Zukunft von Rheinland-Pfalz im Blick Seit einem Jahr regiert die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der Ampelfraktionen, Alexander Schweitzer, Thomas Roth und Dr. Bernhard Braun: „Die Ampelkoalition … Continue reading

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Grüne fordern Divestment-Strategie

Rheinland-Pfalz braucht eine Divestment-Strategie Auch für Rheinland-Pfalz soll in Zukunft verbindlich gelten: Keine klimaschädlichen Investitionen mit Landesmitteln. Dazu äußert sich Daniel Köbler, finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Bekämpfung des Klimawandels ist ein Querschnittsthema über alle Politikfelder. Auch in der … Continue reading

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Grüne zum 1. Mai 2017: Gemeinsam gegen Rechts

Tag der Arbeit 2017: Im Wahljahr gemeinsam gegen Rechts Alljährlich rufen die Gewerkschaften bundesweit zum 1. Mai zum Tag der Arbeit auf. „Wir sind viele. Wir sind eins“, das hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zum diesjährigen Motto der Kundgebungen ausgerufen. … Continue reading

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Grüne erwarten gute Nachrichten für Zellertalbahn

Grüne erwarten gute Nachrichten für die Zellertalbahn Vor dem Start der Zellertalbahn in die neue Ausflugszugsaison am kommenden Montag, den 1. Mai, setzt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrs- und tourismuspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, auf eine positive Entwicklung der Strecke. Dazu erklärt … Continue reading

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Grüne sehen Chancen für Bahnhaltepunkt Schott in Mainz-West

GRÜNE haken nach: Errichtung Haltestelle Mainz/Schott hat hohen Stellenwert für das Land In einem Brief an die Deutsche Bahn und die Leiter der Zweckverbände für Schienenpersonennahverkehr in Rheinland-Pfalz hatten der Mainzer Landtagsabgeordnete Daniel Köbler und die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN … Continue reading

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