Tag Archives: CDU

Illegale GElder haben in der CDU offenbar Tradition

Illegale Gelder haben bei der CDU offenbar System Die Spendenaffäre um den Ex-Geheimagenten Werner Mauss hat die CDU Rheinland-Pfalz fest im Griff. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Wer die Entwicklungen der letzten Tage zum Anlass nimmt, noch … Continue reading

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Aufklärung oder Vertuschung – was gilt denn nun in der CDU?

Aufklärung oder Vertuschung: Was gilt denn nun bei der CDU? Am Wochenende hat sich der Kreisparteitag der CDU Cochem-Zell in der CDU-Spendenaffäre geschlossen hinter Peter Bleser gestellt. Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Was am Wochenende beim Kreisparteitag … Continue reading

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Die schwarzen Kassen des Helmut Kohl

Am heutigen Montagabend strahlt das erste Programm die SWR-Reportage „Bimbes – die schwarzen Kassen des Helmut Kohl“ aus. Wie vorab bekannt wurde, konnte Helmut Kohl seit den 70er Jahren auf solche zurückgreifen. Auch existierten die anonymen Spender gegen Ende der … Continue reading

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CDU-Entwurf zum Landesrichtergesetz geht an den Bedürfnissen der Justiz vorbei

CDU-Entwurf zum Landesrichtergesetz geht an den Bedürfnissen der Justiz vorbei Anlässlich der heutigen Abstimmung über einen CDU-Antrag zu Änderung der Landesrichtergesetzes erklärt Heiko Sippel, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Dieser vorgeschlagenen Gesetzesänderung ist nicht zuzustimmen: Richterinnen und Richter sind fachlich und … Continue reading

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Stich kritisiert Klöckner wegen Positionen rechts von der Mitte

Klöckner lockt offensichtlich AfD an Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Natürlich sind Herr Gaulands Annäherungen an demokratische Politiker durchschaubar: Er will die AfD als demokratisch und wählbar erscheinen lassen. Dennoch lässt es sehr tief blicken, wenn Alexander Gauland zuvorderst … Continue reading

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Diskussion um kleine Grundschulen

Diskussion um kleine Grundschulen: CDU-Fraktion zieht Niveau nach unten Anlässlich der heutigen Aktuellen Debatte um die kleinen Grundschulen erklärt Johannes Klomann, der auch im Plenum sprach: „Es geht bei der Überprüfung kleiner Grundschulen nicht um Stadt oder Land, sondern um … Continue reading

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Daniel Stich stichelt: Totalausfälle bei der CDU

Daniel Stich: Totalausfälle bei der CDU/CSU Zu den aktuellen Entwicklungen in verschiedenen CDU-geführten Ressorts erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Die Bundestagswahl rückt näher und die CDU stellt das verantwortungsvolle Regieren ein: Bildungsministerin Wanka hat offensichtlich verschlafen, die von … Continue reading

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CDU Deutschlands trauert um Helmut Kohl

CDU Deutschlands trauert um Helmut Kohl Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Die CDU Deutschlands trauert um ihren ehemaligen Parteivorsitzenden, Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl. Unsere Gedanken und Gebete sind bei seiner Familie. Im Namen aller Mitglieder würdigte die … Continue reading

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Merkel hat kein Rentenkonzept

Merkel ohne Renten-Plan: Schämt sich die CDU ihrer Positionen? Zur Debatte um das Rentenkonzept der SPD erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland braucht ein Konzept, wie es mit einer zukunftssicheren Rente weitergehen soll. Und … Continue reading

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CDU Landtagsfraktion zur FAZ-Kritik am rheinland-pfälzischen Abitur

FAZ- Artikel zum Abitur in Rheinland-Pfalz Abitur Light in Rheinland-Pfalz Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anke Beilstein, erklärt angesichts des Bildungsartikels in der heutigen FAZ zum Abitur in Rheinland-Pfalz: „Die Enthüllungen des aktiven rheinland-pfälzischen Lehrers heute in der FAZ zu … Continue reading

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FAZ fällt auf Ente herein

Ein selbstbezeichneter „aktiver Lehrer“ läuft verbal gegen die rheinland-pfälzische Bildungspolitik Amok. Wo er mit dieser aktion hingehört beweist sein Beitrag in der rechts“intellektuellen“ Jungen Freiheit. Die FAZ war sich nicht zu schade einen entsprechenden Beitrag ebenfalls zu veröffentlichen, ohne allerdings … Continue reading

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Bettina Brück zur CDU-Blamage in der Bildungspolitik

Bildungspolitische Debatten müssen mit Niveau geführt werden – Brück: Opposition blamiert sich Anlässlich aktueller bildungspolitischer Äußerungen und Presseberichte erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück: „Es ist sehr verwunderlich, welche niveaulosen Behauptungen zur Bildungspolitik heute geäußert worden sind. Da … Continue reading

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SPD Landesverband RlP zum politischen Aschermittwoch

Union panisch mit sich selbst beschäftigt Die SPD spürt derzeit einen starken Aufwind. Sowohl die Neumitgliederzahlen, als auch die Umfragewerte steigen und steigen. Das lässt die politische Konkurrenz nicht unbeachtet. Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Die Union verfällt in … Continue reading

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FDP zweifelt am Willen der CDU zur Mittelrheinbrücke

*Diskussion um Bau der Mittelrheinbrücke * *Thomas Roth: Gutachten zur Mittelrheinbrücke ist Verschwendung von Steuergeldern* Mainz. Zu dem vom Landrat des Rhein-Hunsrück-Kreises, Dr. Marlon Bröhr, in Auftrag gegebenen Gutachten zum Bau der Mittelrheinbrücke sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag … Continue reading

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CDU zur Haushaltsdebatte

Haushaltsdebatte Die Landesregierung bleibt mit dem Haushalt weit unter ihren Möglichkeiten Der Landtag Rheinland-Pfalz hat über den Haushaltsentwurf der Landesregierung für die Jahre 2017 und 2018 debattiert. Dazu erklärt die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner: „Zuversicht und Sicherheit – das … Continue reading

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